BE:2010-04-18 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

	Der Benutzer Rico 'mc' Gloeckner sprichmitmir ist der Meinung, dass auf diese Seite folgende Mängel zutreffen: Namensraum
	Ausführliche Beschreibung: Seite ist nicht im Berliner Namensraum
	(Anmerkung: idR wird mit dieser Vorlage die Arbeit an Wikigärtner delegiert, Diskussion ist daher zumeist überflüssig, da diese für ihren Bereich selbstverantwortlich das Wiki aufräumen. Solltest du dennoch Diskussionsbedarf zu diesem Mangel-Bericht haben, so kannst du deine Anmerkungen selbstverständlich auf der Diskussions-Seite dieser Seite hinterlassen. Es spricht natürlich nichts dagegen, wenn Du die Mängel beseitigst und dann diese Vorlage entfernst.

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Berlin, Andreasstraße 66, Sonntag 18.04.2010 20:43 Uhr

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: alle im Pad

Unerledigtes seit letztem Treffen

Genehmigung des Protokolls der vorletzten Sitzung

Protokoll vom 28.03.2010 2010-03-28 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Angenommen mit 5 Stimmen, eine Enthaltung.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll vom 11.04.2010 2010-04-11 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Angenommen mit 5 Stimmen, 1 Enthaltung.

Geschäftsordnung

BE:Vorstand/Geschäftsordnung

In die Geschäftsordnung sollte noch ein Satz eingefügt werden:

Vorschlag für vertagte Anträge:

Einzufügen unter "Anträge" der Geschäftsordnung des LaVo Berlin am Ende.

Jeder an den Landesvorstand gestellte Antrag wird behandelt oder vertagt. Vertagte Anträge werden spätestens auf der nächsten Vorstandsitzung behandelt.

Diesen Vorschlag nehmen wir so nicht an, weil es nicht immer sinnvoll ist, nur eine Vertagung vornehmen zu können. Wir nehmen daher nur den folgenden Satz in die Geschäftsordnung auf:

"Jeder an den Landesvorstand gestellte Antrag wird behandelt oder vertagt." Dies ergänzen wir wie folgt: "Vertagte Anträge brauchen nicht erneut gestellt zu werden. Sie werden in die entsprechende Tagesordnung übernommen."

Einstimmig angenommen.

Tellerspenden

(2) Von der Befugnis der Parteien, Spenden anzunehmen ausgeschlossen sind:

http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__25.html

Spenden, soweit sie im Einzelfall mehr als 500 Euro betragen und deren Spender nicht feststellbar sind, oder bei denen es sich erkennbar um die Weiterleitung einer Spende eines nicht genannten Dritten handelt.

http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__18.html

0,38 Euro für jeden Euro, den sie als Zuwendung (eingezahlter Mitglieds- oder Mandatsträgerbeitrag oder rechtmäßig erlangte Spende) erhalten haben; dabei werden nur Zuwendungen bis zu 3.300 Euro je natürliche Person berücksichtigt.

Termin Wiki-Organisation Vorstandsbereich

Vorschlag: Am Rande von Hildegard?

Vor Ort beim HfB-Treffen könnten auch endlich die Fotos des Vorstands für die Wikiseite gemacht werden, oder?

Meinungsbild: Hildegard wird präferiert. Fotografen werden angesprochen.

Junge Piraten Berlin

Unterstützung "Hol dir deine Daten zurück"- Stand der Dinge

Kalender

Ist das Problem mit der Administration/Pflege des Berliner Piratenkalenders inzwischen geklärt?

Erforderlich ist anscheinend ein neuer Squad-Kalender sowie eine Aktualisierung sowie regelmäßige Pflege der bestehenden Kalender (Crew- und allgemeiner Berlin-Kalender). Axel fragt beim KIM-Squad nach, ob dort der Kalender neu gemacht wird bzw. die bestehenden aktualisiert und berichtet hierüber in der nächsten Vorstandssitzung.

Bereitstellung und Betrieb einer LF-Instanz für den LV RLP

Stand der Dinge/Reaktionen? http://rlp.piratenpad.de/Nutzungsbedingungen-LF ab zeile 79 (aus der Vorlage für die aktuelle Vorstandssitzung RLP)

wir vertagen diesen Punkt bis auf Beschluss seitens RLP

Kranzniederlegung 65. Jahrestag der Befreiung

Heute haben Piraten in Sachsenhausen zum 65. Jahrestag der Befreiung einen Kranz niedergelegt: http://pikchur.com/pSb Kosten: 90 EUR. Sollen wir als Landesverband diese Kosten übernehmen? Einstimmig angenommen.

Programmparteitag bis Ende September

Antrag zur LF-Initiative (rhotep): https://lqpp.de/be/initiative/show/471.html

Ergebnis: Ja: 90 · Enthaltung: 10 · Nein: 3 · Angenommen

Christopher: Orga-Squad könnte sich wieder um die Organisation des Programmparteitags kümmern. Setzt aber voraus, dass es bis dahin ein Programm gibt über das abgestimmt werden kann.

Hatten uns schon Gedanken gemacht, ggf. Open Air.

Ini für Grundsatzprogramm: https://lqpp.de/bebilder.pankow-ahoi.de/initiative/show/628.html

Möglichkeiten: a) zwei LMVen kurz hintereinander (Programm/Kandidaten) oder b) eine LMV für beides; Problem ist, dass wir die Kandidaten keinesfalls vor der offiziellen Frist festlegen dürfen

Frage: Wann ist heraus, wann die Wahlbezirke fix sind? Es gibt hierfür nur eine "spätestens"-Angabe, aber keinen genauen Termin

Mehrzahl der Sprecher für eine Trennung von programmatisch-inhaltlicher Diskussion und Kandidatenwahl

Anmerkung: Ursprünglicher Antrag beinhaltete einen Finanzierungsvorbehalt.

Für heute: Terminvorschläge festlegen?

Sommerferien enden 21.8.2010

Termineinschränkung: 11.09. FsA, damit fallen die beiden Wochenenden Anfang September eigentlich weg 25./26.09. ist Berlin Marathon, d.h. nicht nur ggf. weniger Teilnehmer, sondern auch Verkehrschaos.

Katja: Mehrere Termine damit man auswählen kann wann und wo man es macht.

Letzte zweieinhalb Semptemberwochenende oder letztes Augustwochenende?

Mehrmalige Anmerkung, dass wir ZEIT brauchen im Vorfeld - für die Vorbereitung des Grundsatzprogramms. Wenn die letzten Wochen vor der LMV in den Ferien liegen, sind viele Leute vermutlich nicht da. Ende September ist auch insofern günstiger.

Meinungsbild für letzte zwei Septemberwochen positiv Meinungsbild für letztes Augustwochenende negativ

Abstimmung: Wer ist dafür den Programmparteitag an einem der letzten 2 Septemberwochenenden 2010 18./19.09. oder 25./26.09. durchzuführen und das Orga-Squad mit der Vorbereitung zu beauftragen. Fünf dafür, eine Enthaltung, angenommen. Änderung erneut bestätigt

Location Hildegard für Bingen

http://bilder.pankow-ahoi.de Freie Schule Pankow

einstimmig angenommen

Ticketsystem Email-Adressen Vorstandspostfach

positiv: Pavel / Axel haben jetzt den GenSek-Zugang bekommen

Pavel bekam auch seine Piratenpartei.de-Adresse

div. Vorstände haben Mail mit Zugang zum Ticketsystem bekommen; hierzu Workshop - wann?

Vorschlag: nach HfB in der Freien Schule Pankow, kommenden Sonntag um ca. 17:30 Uhr

Öffentliche Lesezugriff für LiquidFeedback

LiquidFeedback unterstützt jetzt einen öffentlichen Lesezugriff für die Antrags- sowie Anregungstexte, Unterstützerzahlen sowie Abstimmungsergebnisse. Ich schlage vor die entsprechende Funktion für die Berliner LF-Instanz zu aktivieren. Dies sollte den Beschlüssen des Vorstands bzgl. Veröffentlichung bzw. Reportgenerierung entsprechen. Zunächst sollte von der Funktion Gebrauch gemacht werden, die Pseudonyme der Textautoren nicht zu publizieren, bis alle Mitglieder die Gelegenheit hatten ihr Pseudonym zu wechseln. (Vgl. Beschluss letzten Sonntag).

Der Vorstand möge beschließen: Auf der Berliner LiquidFeedback-Instanz wird die Funktion Öffentlicher Lesezugriff aktiviert, Pseudonyme sollen zunächst nicht veröffentlicht werden.

Anmerkung: Namentlich nicht sichtbar sind die Unterstützenden und das Delegationssystem.

Anregung: Es soll über allen Initiativen ein Disclaimer eingeblendet werden, dass die Meinung der Initiative keine offizielle Meinung der Piratenpartei Deutschland Berlin ist. Zur Diskussion steht, was konkret in dem Disclaimer dargestellt wird. Auch im Header ist derzeit nicht ersichtlich, um welche Instanz (welchen Landesverband) es sich handelt.

Auftrag an die LF-Entwickler, einen entsprechenden Vorschlag zu machen und bis kommenden Mittwoch, 21.04. ins Vorstandsprotokoll der kommenden Woche einzufügen.

Anregung: Freischalten mit Pressemitteilung verbinden; hierzu sinnvoll, mit Freischaltung bis zum Vorliegen der PM zu warten Axel wird Lena darauf aufmerksam machen und PM vorbereiten.

Anmerkung: Es soll kein Missverständnis geben zwischen Info zur Pseudonymisierung und dem Zugang ohne Veröffentlichung der Pseudonyme.

Vertragt auf nächste Sitzung, zu der ausgearbeitete Texte dann vorliegen und abgestimmt werden können.

Locations Landesgeschäftsstelle

• Bundesgeschäftsstelle Stand der Dinge

Der Bundesvorstand hat beschlossen, den Schatzmeister im Bundesvorstand damit zu beauftragen, ergebnisorientierte Gespräche mit dem Landesverband Berlin mit dem Ziel aufzunehmen, die beiden Geschäftsstellen in Berlin am Standort Pflugstraße 9a zu bündeln. Katja wird hierzu mit Bernd Schlömer Verbindung aufnehmen um am Rande von HfB die Bedingungen für eine gemeinsame Nutzung der Pflugstr. zu klären.

• Anschreiben div. Vermieter durch Piratesse wird vorerst zurückgestellt

CSD Truck

Der Vorstand möge beschließen folgende Reservierung an FA. Lex auszusprechen.

Reservierung an: info@lex.de Kostenaufstellung von Lex in reply. Telefonisches Angebot: 99€ Truck 15€ Versicherung 200€ Kaution

Stornierung bis acht Tage vor Mietdatum (also 8T vor CSD [11.6.10]) möglich. Erforderliche Führerscheinklasse: C1

Es gibt noch keinen Fahrer.

Die Piratenpartei Deutschland / Landesverband Berlin Adresse: Piratenpartei Berlin Andreasstr. 66 10243 Berlin reserviert hiermit für den 19.6. 2010 einen Fahrzeugspezifikationen: 7,5 T Lkw Pritsche als Selbstfahrer mit 6m Ladefläche zur Teilnahme an der Parade des CSD Berlin.

Sofern möglich wird ein Fahrzeug mit weißer/orangefarbener oder schwarzer Fahrerkabine gewünscht. Termin ist der 19.6. Ort Berlin Mietdauer: von 19.6. ca 7 uhr - 20.6. ca. 7 uhr.

Reservierungsbestätigung / Angebot bitte an vorstand@berlin.piratenpartei.de ; sebastian.schneider@bwscon.com

"

einstimmig angenommen Katja kümmert sich darum.

Wiedervorlage: Erstes Juniwochenende in die Vorstandssitzung, denn bis spät. 10.06. (8T vor CSD9 müssen wir stornieren.

Der Vorstand möge beschließen, folgende Unterlagen gemäß der Daten von wiki.piratenpartei.de/BE:CSD auszufüllen und einzureichen.

http://www.csd-berlin.de/uploadfiles/18_89_Anmeldeunterlagen%20Fahrzeug_CSD_2010.pdf

Bevor wir dies tun können, muss der Wagenleiter feststehen. Wir vertagen und delegieren die Vorbereitung der CSD-Teilnahme ans CSD-Squad. Dieses möge bitte auf der nächsten Vorstandssitzung eine Gesamtkalkulation sowie den Vordruck vorbereitet mitbringen und Vorschläge für die Wagenleitung vorlegen.

Alle weiteren Infos hier: BE:CSD

Mitgliedsantragsformular

Der Vorstand beschließt das von Katja per E-Mail geschickte Mitgliedsantragsformular zu verwenden (wurde noch mal geändert wg. Erziehungsberechtigten) einstimmig angenommen

Hinweis: LF-Initiative zu Newsletter-Opt-In auf dem Mitgliedsantrag. Katja wird dies zeitnah ebenfalls mit einbinden und dann nochmals in das Umlaufverfahren einbringen. Bis dahin gilt die heute beschlossene Version.

Schatzmeistertreffen

welcher Basispirat kommt mit zum Schatzmeistertreffen am 14.5. in Bingen Ein Kassenprüfer?

Katja hätte gern Simon Weiß dabei, weil er weiter rechnen kann als sie.

Katja hat die freie Wahl – Interessenten bitte an sie wenden.

Terminvorschau nächste Woche

• Di abends 21:00 Uhr im Breipott 1.Mai-Vorbereitung des Demo-Squad - Hilfe erwünscht!
• Hildegard für Bingen Fr-So
• CSD-Squad trifft sich am Mittwoch um 19:00 Uhr in der C-Base.

aktueller Kontostand, Zahlungsstand

• Kontostand heute, 18.04.2010: €17.997,45
• "Zahlungsmoral" unserer Mitglieder: 462 Mitglieder stimmberechtigt; 230 Mitglieder haben fürs letzte Jahr bezahlt, aber für dieses noch nicht; 16 Mitglieder in den letzten Monaten neu beigetreten ohne Zahlung der Beiträge; 208 Mitglieder, die in der Datenbank stehen, haben noch nie etwas gezahlt. Heißt: Von 916 Mitgliedern in der Mitgliederdatenbank haben derzeit ca. 50% erst ihre Beiträge gezahlt.
• 1. Mahnlauf war erfolgreich - 120 Mitglieder haben hierauf reagiert. Es gab Ärger darüber, dass vorher keine Erinnerungen versendet wurden.
• Ende April 2. Mahnung; Mitte Mai Teilnahmeberechtigung fürs Liquid hierauf überprüfen; weitere Mahnungen dann per Brief. Etwa 15 Leute waren per E-Mail nicht erreichbar, müssen per Post kontaktiert werden.
• Korrektur der Mitgliederzahlen nach erfolgtem Mahnungslauf, voraussichtlich im Juni, möglich.
• Positiv: Derzeit mehr Mitgliedsanträge als (offizielle) AUstritte.

Bitte den Kontostand auf wiki.piratenpartei.de/Kontostand#Berlin eintragen

Anwesende

(anwesende Vorstände) Florian Bischof Sferex PiratessePavel Meyer, Heide Hagen, entschuldigt fehlt: rka (Piraten möglichst mit Angabe der Crew) Andreas Pittrich(Seetiger), Christopher Lauermerle, Michael Ebner(Leuchtfeuer), Simon Weiß (JotWeeDee),Deuterium(Enterprise),Schmiddie Alex(Seetiger)(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Nächstes Treffen

So, 25.04.2010, 17:00 Uhr Freie Schule Pankow