BE:2009-12-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Landesgeschäftsstelle, 6.12.2009 19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Bischof 17:35, 8. Dez. 2009 (CET)

Aufgrund des Ausfalls des Wikis musste leider improvisiert werden.

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

Wird aufgrund des Wiki-Fails verschoben.

Ort Landesparteitag

• Radialsystem: 19.000€
  • siehe Orga Protokoll
• Tierschutzverein Ahrensfelde: 1.951,60€ inkl. MwSt. für 27./28.2.2010 + Internet +Catering
  • Techniker + 20€/Stunde
  • Begehung erfolgt vom Orga Squad

Es werden alle dazu aufgerufen nach weiteren Locations zu suchen.

Entscheidung wird auf nächste Sitzung vertagt.

Antragskommission

Zur Antragskommission wurden ernannt: Claudia Schmidt, Katja Dathe, Klaus Kaufmann, Andreas Baum

Gratulation!

Erreichbar ist die Antragskommission unter antragskommission@berlin.piratenpartei.de

Kommissarische Kassenprüfer

Zum kommissarischen Kassenprüfer ernannt wurden: Jana Wisniowska, Rik Aulfes, Felix J. Just, Manfred Vogel, Dieter Müller

Gratulation!

Liquid Democracy / Liquid Feedback Pilotbetrieb

• Es wird ein Server benötigt: Quadcore, Preis ca. 150 EUR Setup, 50 EUR/Monat
• Ziel ist es den Server kostenneutral zu betreiben, daher Spendenaufruf + Spendenbanner --> Bischof/Amon
• Vorstand beschließt einstimmig Ausfallbürgschaft
• SSL Zertifikat: Wir können das Wildcard-Cert der Bundespartei nutzen
  • Technisch bedingt wird die URL daher liquid-berlin.piratenpartei.de lauten
• Zu Administratoren werden ernannt: Björn, Flocke, Amon, Bischof
• Server wird von Bischof bestellt

Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen Aaron Koenig

ich beantrage eine Verwarnung gemäß der satzungsgemäßen Ordnungsmaßnahmen gegen Aaron auszuprechen, da sein Verhalten in sachen Verbot der Minarette in der Schweiz parteischädigendes Außmaß erreicht hat. Wir haben wegen seinen Blog-Postings bereits 4-5 Piraten verloren. Er als Vorstand wirkt polarisierend, und bewusst kontrovers. Seine Blog-Postings erwecken den Eindruck, dass er seine merkwürdigen Meinungen bewusst in die Öffentlichkeit bringt, und sich auch sehr wohl bewusst ist, welche Außenwirkung dies hat. -- Amon 05.12.2009

Der Antrag wurde mit 2 zu 3 Stimmen abgelehnt.

Unterstützung des Antrags des Bayrischen LVs

Bayern fordert Aaron dazu auf, dass er seine Ämter niederlegen möge. Der Berliner Vorstand möge dies mit unterzeichnen. -- Amon 06.12.2009

Der Antrag wurde mit 2 zu 3 Stimmen abgelehnt.

Distanzierung von den Aussagen Aaron Koenigs

Der Vorstand des Landesverband Berlins distanziert sich ausdrücklich von den von Bundesvorstandsmitglied Aaron Koenig in seinem Blog "Politicool" am 30.11.2009 veröffentlichten Aussagen.

Antrag wird einstimmig angenommen.

Kostenerstattungsseite

• Spandauer Havelpiraten möchten 400€ Wahlkostenerstattung
• Die Crew Havelpiraten trifft sich derzeit nicht und ist inaktiv.

Die Erstattung wurde vorerst abgelehnt. Hans-Jürgen läd die Havelpiraten zur nächsten Sitzung ein, damit wir mit ihnen über die Erstattung sprechen könne.

Anwesend waren

Inken(free.booter), Roland(free.booter), Eric (Enterprise), Janine (Enterprise), JBE, Skipper, Pavel, Christopher, Claudia, Jana (Seetiger), Merle (1984), Konstantin Klein, Klaus Kaufmann, Tiberia, Simon Weiß, Björn Swierczek, Andreas Baum, Florian Bischof, Micha Ebner, Amon, Martin Häcker

Nächstes Treffen

Sonntag 13.12.2009 in der Landesgeschäftsstelle, Andreasstraße 66.