Bürgerkonto

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Benutzer:Amogorkon Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Hintergrund

Privatinsolvenz ist ein Thema mit besonderer Tragweite wenn man Hartz4 betrachtet und auch wenn ein Bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert werden soll. Die Effekte von Privatinsolvenz heute werden tagtäglich im Fernsehen gezeigt:

• Pfändung aller Habseligkeiten bis auf das "Lebensnotwendige"
• Zwangsräumung der Wohnung
• Man bekommt kein Girokonto mehr und erst recht keine Kreditkarte
• Mobilität ist eingeschränkt und damit die Arbeitsfähigkeit
• Kredithaie versuchen durch Schuldenfalle abzuzocken

Der Verlust des Girokontos ist besonders in der heutigen Zeit übel weil Onlinebanking daran gekoppelt ist.

Mit einem BGE ergibt sich außerdem ein besonderes Problem: die dauerhafte Kreditwürdigkeit. Dank des fixen Einkommens kann jeder Kredit auf kurz oder lang getilgt werden. Dies führt unter anderem zu der Fehlannahme dass Alles auf Raten bezahlt werden kann. Diese Annahme ist teilweise wahr, denn Häuser und Autos können durchaus durch Ratenzahlung finanziert werden. Was aber passiert wenn zu viele Dinge auf Raten bezahlt werden? Dann muss das Konto negativ belastet und in der Konsequenz gepfändet werden. Mit dem Verlust des Kontos verliert man auch den einfachen Bezug des BGE das dann bar ausbezahlt werden muss. Mit diesem Hintergrund ist die Einführung eines Bürgerkontos sinnvoll.

Konzept

Jede Person bekommt mit dem Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft ein personenbezogenes Girokonto. Im Idealfall geschieht das mit der Geburt und es verfällt mit dem Tod. Das Konto kann nicht gepfändet werden und kann auch nicht negativ belastet werden. Der Zinssatz beträgt 0%. Kontobewegungen zwischen Staat und Bürger (z.B. BGE) geschehen im Normalfall hierüber. Das Konto wird direkt von der Bundesbank zur Verfügung gestellt, was noch eine andere wichtige Konsequenz hat: Das Geld steht dem Staatshaushalt an anderer Stelle als Buchgeld zur Verfügung (Bank als Investor). Diese Konsequenz ist womöglich die weitreichendste und muss dementsprechend kritisch betrachtet werden.

Pro

Jeder hat immer ein Konto zur Verfügung und kann das BGE unkompliziert und dauerhaft beziehen. Es gibt keine "wundersame Geldvermehrung" (da der Zinssatz = 0%) von Staatswegen, die Wirtschaft kann sich darauf verlassen dass jeder Onlinebanking nutzen kann.

Contra

• Dadurch dass das Geld seiner Bürger dem Staat als Bank zur Verfügung steht und er dementsprechend als Investor und Kreditgeber auftreten kann entstehen auch besondere Gefahren der Veruntreuung durch den Staat. Gesetze für verbesserte Transparenz und Selbtbeschränkung erhalten besondere Priorität.
• Der Staat könnte direkt den Konsum der Bürger beeinflussen (beschränken oder fördern) durch entsprechende Kriterien an den Verwendungszweck
• Die Bankenwirtschaft könnte das als staatlich subventionierte Konkurrenz ansehen --Mattiscb 11:12, 30. Jul. 2009 (CEST)
  • Wenn die Banken dann ihre Kreditzinsen senken, finde ich das nur in Ordnung. Die Banken können aus nichts heraus Geld schaffen und es für hohe Zinssätze weiter verleihen, wobei der Zins weit höher als das Ausfallrisiko ist. --J4ck 22:53, 04. Okt. 2011 (CEST)
• Wie würde die Barauszahlung geregelt? Bundesbank-Geschäftstellen sind dafür nicht ausgelegt, BB hat keine Geldautomaten, Fremdautomaten kosten Gebühren. --Mattiscb 11:12, 30. Jul. 2009 (CEST)

Sonstige Gedanken

Sämtliche Girokontobewegungen in der EU können und werden überwacht, dieses Konzept würde nichts daran ändern. Auch durch seine besondere Position und Verantwortung ist der Staat selbst stärker überwacht was den Missbrauch von Kontodaten angeht als private Banken, was einen Schutz für die Bürger darstellt. Private Banken werden durch dieses Konzept nicht überflüssig, sie wären lediglich einem höheren Diversifizierungsdruck ausgesetzt und müssten besondere Dienstleistungen anbieten.