Archiv:2009/BE:Parteistruktur/Entwurf
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Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Wobble 15:04, 20. Sep. 2009 (CEST) Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen. |
Dies ist ein Entwurf einer möglichen Parteistruktur, in der Entscheidungen über Liquid Democracy getroffen werden und der Vorstand nur für Verwaltung und sehr kurzfristige Entscheidungen nötig ist. Dieser Entwurf ist Ergebnis von Diskussionen im Berliner Breipott-Treffen. Weitere Ausarbeitungen sind somit herzlich auch auf dieser Seite willkommen (dann bitte das imho zu Diskussion abändern).
Inhaltsverzeichnis
Squads, AGs mit ähnlichen Themen
Folgende Squads und AGs arbeiten bereits auf dem Gebiet, bzw. stellen die Grundlagen für den Entwurf:
- BE:Parteistruktur/Satzungsfragen
- BE:Liquid Democracy in der Piratenpartei
- BE:Transparenz
- AG Demokratie/Diskussionsplattformen
Entwurf
Designentscheidungen
Auftrennung nach Legislative, Exekutive und Judikative
Dieses rechtsstaatliche Prinzip sollte auch in der Piratenpartei eingehalten werden um Machtaggregation zu vermeiden.
Parteitag
Der Parteitag ist das Instrument, was am wenigsten manipuliert werden kann, da dort Menschen tatsächlich physisch anwesend sind. Deswegen entscheidet der Parteitag über Satzungsänderungen und darf die höchsten Kontrollorgane wie den Vorstand und das Schiedsgericht wählen. Der Parteitag darf keine thematischen Entscheidungen treffen.
Der Parteitag ist ein Delegiertenparteitag, damit die Piraten, die nicht zum Parteitag kommen können, nicht benachteiligt sind.
Liquid Democracy
Alle thematischen Entscheidungen und Aktionen werden über Liquid-Democracy online abgestimmt. Das Abstimmsystem wurde durch den Parteitag legitimiert und kann somit vom Parteitag auch wieder abgesetzt werden, falls es nicht funktioniert.
In dem Liquid-Democracy-System hat jeder Pirat Vertreter gewählt, die für entsprechende Themengebiete abstimmen. Falls der Pirat nicht mit der Entscheidung seines Vertreters übereinstimmt, kann er auch selber wählen.
Vertreter können alle Piraten werden und Vertreter wählen auch wieder Vertreter. Am Ende der Vertreterkette sollten die Notvertreter stehen, die sehr schnell Entscheidungen treffen können. Dies hat den Vorteil, dass auch sehr schnell Entscheidungen im größtmöglichen Einvernehmen mit der Basis getroffen werden können.
Eine genauere Ausarbeitung wird das Liquid-Democracy-Squad ausarbeiten.
Eilentscheidungen
Es kommt immer wieder vor, dass es nur sehr wenig Zeit (wenige Stunden) gibt eine Entscheidung zu treffen. Diese Entscheidung sollte aber so demokratisch wie möglich getroffen werden. Dies kann über folgenden Verfahrensweg realisiert werden:
- Das Schiedsgericht wird angerufen um zu entscheiden, ob wirklich eine Eilentscheidung nötig ist
- Die Notvertreter (der Vorstand) werden telefonisch benachrichtigt, damit sie im Liquid-Democracy-System abstimmen.
- Alle anderen Parteimitglieder werden auf dem üblichen Weg (email, twitter, etc.) benachrichtigt.
Vorstand
Der Vorstand stellt die gesetzlich vorgegebenen Aufgaben (Schatzmeister etc.) und die Notvertreter, da der Vorstand durch manuelle Wahl am Parteitag dazu am besten legitimiert ist.
Schiedsgericht
Das Schiedsgericht entscheidet, ob Anträge wirklich Eilanträge sind. Die Richtlinien dazu sind in der Satzung festgeschrieben. Für die Entscheidung genügt ein Mitglied des Schiedsgerichts. Die Entscheidung muss aber nachträglich vom gesamten Schiedsgericht legitimiert werden. Somit kann das Schiedsgericht sehr schnell reagieren, kann sich aber nicht entgegen der Satzung verhalten.
Kommunikation zwischen Squads und Basis
Kein Pirat möchte und kann überall mitarbeiten. Deswegen müssen wesentliche Informationen an die Basis geliefert werden. Die Basis kann dann Rückmeldungen in Form von Meinungsbildern oder ähnlichem an die Squads geben, z.B. über eine entsprechend dafür entwickelte Diskussionsplattform. Was das für Informationen sind, und wie das geschieht, wird vom Tranparenz-Squad entwickelt.
Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit: 
- Themen-Squads:
- · Finanzen, Haushalt, Steuern
- · Sozialpiraten
- · ÖPNV Ökosoziales Projekt Berlin
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