Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA044

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA044
Einreichungsdatum
Antragsteller	Jürgen Stemke, AntiAtomPiraten [1]
Mitantragsteller
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	Umwelt & Energie„Umwelt & Energie“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	01.05.2011
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Nutzung von Kernkraft / Atomausstieg Antragstext Antrag, das bisherige Positionspapier zum Atomausstieg zu aktualisieren und daher durch den nachfolgenden Text zu ersetzen. Die Änderungen sind grün markiert. Bei Annahme dieses Antrags und des Antrags PA018 den Text im Antrag PA018 entsprechend anzupassen und auch dort das Ziel-Jahr des Atomausstiegs auf das Jahr 2015 fest zu legen. Text des Positionspapiers PA044: Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Die Piratenpartei Deutschland will deutsche Kernkraftwerke bis zum Jahre 2015 still legen. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird. Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen. Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein. Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden. Die Kosten hat der Betreiber zu tragen. Änderung des Positionspapiers PA018: alt: Dies bedeutet, dass in Deutschland keine weiteren Atomkraftwerke gebaut werden und dass Laufzeitverlängerungen über den vereinbarten Termin Anfang der 2020er Jahre hinaus ausgeschlossen sind. neu: Dies bedeutet, dass in Deutschland keine weiteren Atomkraftwerke gebaut werden und dass die Laufzeiten der in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke spätestens im Kalenderjahr 2015 enden. Antragsbegründung Neuere Studien zeigen, dass ein Atomausstieg auch schon vor dem Jahr 2020 möglich ist. Das Jahr 2020 war die bisherige Forderung des aktuellen Positionspapiers. Des weiteren war der bisherige Text an dieser Stelle auch missverständlich (meine Schuld, Stemke). Der Ausbau der erneuerbaren Energieträger ist schneller voran geschritten als dies für den Ausstieg in 2020 vorgesehen war. Greenpeace legt dar, dass ein Ausstieg bis zum Jahr 2015 möglich ist. Das Öko-Institut listet mehrere Szenarien auf: Schnellstmöglicher Ausstieg wäre bis 2013 möglich Konservativ betrachtet wäre ein Ausstieg bis 2017 möglich Dieser Antrag konkurriert nicht wirklich mit dem Antrag PA018, erweitert diesen jedoch an einer Stelle: PA018 fordert einen Atomausstieg nicht nach dem Jahr 2020 Dieser Antrag (PA044) fordert einen Ausstieg bis zum Jahr 2015. Das widerspricht PA018 nicht, ist aber weitreichender. Daher möchte ich bei einer Annahme von PA018 und PA044 vorschlagen, dass der Text in PA018 entsprechend angepasst wird. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Antragsportal/Anträge_BPT2011.1/PA048