Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA007

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA007
Einreichungsdatum
Antragsteller

Yuri

Mitantragsteller
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Internet & Medien„Internet & Medien“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 01.05.2011
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Jugendschutz & Medien – Modul 1: Präambel

Antragstext

Die Piratenpartei Deutschland betrachtet die individuelle Freiheit eines jeden Menschen als eines der höchsten Güter, die es zu schützen gilt. Eine Einschränkung dieser ausgehend vom Staat ist nur dann gerechtfertigt, wenn die Freiheit Dritter beschnitten oder ihre Sicherheit gefährdet wird.

Jugendschutzmaßnahmen stellen eine solche Einschränkung dar, da sie eine Filterung der Einflüsse auf Heranwachsende bewirken. Sie sollten daher nur erlassen werden, wenn eine direkte Gefährdung von Kindern und Jugendlichen nachgewiesen werden kann. Auch sollten Gesetze und Regelungen – ob nun bestehend oder geplant – permanent auf ihre Angemessenheit hin überprüft werden.

Unter den gegebenen Umständen hält die Piratenpartei die aktuellen Bestimmungen zum Jugendschutz in Deutschland für überzogen.

Antragsbegründung

Hierbei handelt es sich um die leicht abgewandelte Version eines Forderungskatalogs, der auf der letzten Bundesmitgliederversammlung der Jungen Piraten beschlossen wurde. Um zu vermeiden, dass jegliche Forderungen abgelehnt werden, weil einem ein einziger Aspekt nicht passt, ist es in Module aufgeteilt.

Sollte es das ganze nicht ins Wahlprogramm schaffen, möchte ich es stattdessen noch einmal als Positionspapier einreichen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge

Antragsportal/Anträge_BPT2011.1/PA055