Antragsfabrik/GO Redezeitbegrenzung

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Jonas M..

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Sonstiger Antrag Nr.
(offen)
Beantragt von
Jonas M.
Titel 
GO: Redezeitbegrenzung
Antrag

Antrag geändert am 18.11: GO Anträge sollen ohne Einschränkung möglich bleiben


§5 der Geschäftsordnung des Bundesparteitages soll gestrichen und durch den folgenden Text ersetzt werden:

§ 5

Begrenzung der Redezeit

(1) Zu Beginn der Versammlung werden von der Versammlungsleitung oder den Akkreditierungspiraten 3 Redezeitgutscheine an jeden akkreditierten Piraten ausgegeben.

(2) Jeder Redezeitgutschein entspricht einer Redezeit, die sich wie folgt berechnet: Die voraussichtliche Dauer der Versammlung in Sekunden geteilt durch die dreifache Anzahl der zu Versammlungsbeginn akkreditierten Piraten.

(3) Jeder Pirat darf seine Redezeitgutscheine selbst verwenden oder an einen Piraten seines Vertrauens weitergeben. Bei Verwendung werden die Redezeitgutscheine von einem dazu bestimmten Helfer der Versammlungsleitung vernichtet.


(4) Die Redezeit eines Piraten ergibt sich aus der Redezeit nach § 5.1.1 multipliziert mit der Anzahl der verwendeten Redezeitgutscheine. Wenn ein Pirat in seiner Rede eine Frage zum Beispiel an einen Kandidaten oder Antragsteller stellt, so hat auch die Antwort des Kandidaten oder Antragstellers innerhalb dieser Redezeit zu erfolgen.

(5) Die Redezeit der Versammlungs- und Wahlleitung ist nicht begrenzt.

allgemeine Anträge an die Versammlung

(1) Vor Behandlung eines neuen Antrags ruft die Versammlungsleitung zu Redebeiträgen auf. Der Antragsteller hat das Recht, seinen Antrag in kompakter Rede vorzustellen. Er erhält dazu eine Redezeit von einer Minute, die er durch Verwenden von Redezeitgutscheinen verlängern kann. Danach kann jeder Pirat, der noch über mindestens einen Redezeitgutschein verfügt, in einer Rede seine Meinung äußern oder Fragen an den Antragsteller stellen.

(2) Über jeden Satzungs- und Programmänderungsantrag wird vor der Vorstellung des Antrags ein Meinungsbild eingeholt.

Anträge auf Änderung der Satzung

(1) Es gelten die Regelungen aus §5.2 [allgemeine Anträge an die Versammlung] entsprechend.

Anträge auf Änderung des Programms

(1) Es gelten die Regelungen aus §5.2 [allgemeine Anträge an die Versammlung] entsprechend.

Anträge zur Geschäftsordnung

(1) Jeder Pirat kann jederzeit einen GO-Antrag stellen. Dazu begibt er sich an das dafür vorgesehene Saalmikrofon und hebt beide Hände. Solch einer Wortmeldung ist nach der aktuellen Wortmeldung Vorrang zu geben.

(2) Die Geschäftsordnungsanträge

  • Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
  • Änderung der Tagesordnung

müssen schriftlich beim Versammlungsleiter oder dem von ihm damit beauftragten Piraten gestellt werden. Ist ein solcher Antrag gestellt, wird er vom Versammlungsleiter spätestens mit Beendigung des aktuellen Tagesordnungspunktes behandelt.

(3) Wurde ein Antrag gestellt, so kann jeder Pirat entsprechend Abs. 1 einen Alternativantrag stellen. {GO-Antrag auf Alternativantrag} Andere Anträge sind bis zum Beschluß über den Antrag oder dessen Rückziehung nicht zulässig.

(4) Jeder Pirat, der über ausreichend viele Redezeitgutscheine verfügt, kann daraufhin eine Für- oder Gegenrede für einen Antrag halten. Für eine nur formelle Gegenrede ohne tatsächliche Redezeit ist es nicht notwendig, einen Redezeitgutschein zu verwenden.

(5) Unterbleibt eine Gegenrede und wurde kein Alternativantrag gestellt, so ist der Antrag angenommen. Gibt es mindestens eine Gegenrede oder gibt es mindestens einen Alternativantrag, so wird über den Antrag bzw. die Anträge abgestimmt. In letzteren Fall gilt §4.2.1 [Wahlen zu Versammlungsämtern] Abs. 2 entsprechend.

(6) Es sind nur die folgenden Anträge als Geschäftsordnungsanträge zulässig:

  • GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners XY
  • GO-Antrag auf Ablehnung des Wahlhelfers XY
  • GO-Antrag auf Ablehnung eines Mitgliedes der Wahl- oder Versammlungsleitung
  • GO-Antrag auf geheime Abstimmung
  • GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung
  • GO-Antrag auf Auszählung
  • GO-Antrag auf getrennte Wahlgänge
  • GO-Antrag auf Änderung der Reihenfolge der Wahlgänge
  • GO-Antrag auf Alternativantrag
  • GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
  • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
  • GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
  • GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich)
  • GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich)

Versucht ein Teilnehmer, einen nicht zulässigen GO-Antrag oder einen GO-Antrag in einer nicht zulässigen Form zu stellen, entzieht ihm der Versammlungsleiter unverzüglich das Wort.


Antrag auf Ende der Rednerliste

(1) Jeder Pirat kann einen Antrag auf Ende der Rednerliste stellen. {GO-Antrag auf Ende der Rednerliste}

(2) Der Antragsteller

  • darf sich selbst bisher nicht an der Diskussion zum aktuellen Thema beteiligt haben,
  • darf nicht auf der Rednerliste stehen und sich nicht auf die Rednerliste stellen lassen und
  • darf sich zum Thema auch dann nicht mehr äußern, wenn der GO-Antrag abgelehnt wird.

(3) Wurde ein Antrag auf Ende der Rednerliste angenommen, so müssen sich alle Redner unverzüglich melden.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung

(1) Eine Änderung der Tagesordnung kann sein

  • das Hinzufügen eines Punktes,
  • das Entfernen eines Punktes,
  • das Heraustrennen eines Punktes aus einem anderen Punkt der Tagesordnung,
  • das Ändern der Reihenfolge von Punkten.

(2) Anträge auf Änderung der Tagesordnung müssen schriftlich beim Versammlungsleiter oder dem von ihm beauftragten Piraten gestellt werden. Sie müssen sämtliche zur Änderung vorgesehene Tagesordnungspunkte enthalten. Bei Hinzufügung, Verschiebung, Heraustrennung und der Änderung der Reihenfolge von Tagesordnungspunkten müssen eindeutige Angaben enthalten sein, wann die betreffenden Anträge behandelt werden sollen.

{GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung}

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

(1) Ein Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung muss schriftlich beim Versammlungsleiter oder dem von ihm beauftragten Piraten gestellt werden. Der Antrag muß die Änderungen im Wortlaut enthalten.

{GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung}

Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

(1) Jeder Pirat hat das Recht, ein Meinungsbild einzufordern. {GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes} §5.4 [Anträge zur Geschäftsordnung] Abs. 2 bis 4 finden keine Anwendung, über den GO-Antrag wird nicht abgestimmt.

(2) Die Abstimmung wird auch bei knappen Ergebnis nicht ausgezählt. Im Übrigen richtet sich die Abstimmung nach §4.1.1 [Abstimmungen über Geschäftsordnungsanträge].


Antrag auf Unterbrechung der Sitzung

(1) Der Antrag kann die Dauer der Unterbrechung beinhalten, muss aber nicht. Falls die Dauer nicht bestimmt ist, obliegt es dem Versammlungsleiter, die Dauer zu bestimmen.

Begründung

Beim letzten BPT standen jedem Piraten etwa 60 Sekunden Redezeit zu. Da einzelne Piraten zu jedem Thema eine Meinung haben, haben sie auf Kosten der Redezeit anderer Piraten geredet. Dadurch gab es endlose Debatten, mit nur wenig echtem Inhalt.

Andere Parteien lösen dieses Problem üblicherweise so, dass es ca. 2 pro und 2 contra-Reden von vorbereiteten Rednern mit längerer Redezeit gibt. Dies ist zwar schön strukturiert, aber wenig basisdemokratisch.

Ich hoffe durch die Einführung der Redezeitgutscheine jedem Piraten die Möglichkeit zu erhalten, sich zu den Themen persönlich zu äußern, die ihm wichtig sind. Sinnlose Debatten sollen trotzdem verhindert werden und es soll möglich sein sich zusammenzutun, um eine längere, fundierte Rede zu halten.

Da die Versammlungsleitung keine Gutscheine benötigt und auch Zeit für Abstimmungen etc. verloren geht, müssen wir nicht befürchten, irgendwann ohne Redezeitgutscheine dazustehen.






Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. SvenMinden
  2. Jürgen Stemke, siehe #Argument 3
  3. Danebod 17:16, 30. Aug. 2010 (CEST)
  4. Shinta 10:18, 3. Sep. 2010 (CEST)
  5. Andena 18:24, 8. Sep. 2010 (CEST) viel zu kompliziert
  6. Georg v. Boroviczeny 12:50, 11. Sep. 2010 (CEST): schließe mich Andena an
  7. Monarch 11:04, 23. Sep. 2010 (CEST)
  8. tarzun 08:47, 5. Okt. 2010 (CEST)
  9. Ron, der Parteitag ist doch kein Spiel, bei dem man max. nur 3 Züge hat.
  10. Posbi, "Redezeitbegrenzung 20 Sek. (inklusive der Antwortzeit!), und max. 3 Reden pro Pirat" kann man auch kürzer formulieren.

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Argument 1

Auch wenn die Idee hinter diesem Antrag nicht abzulehnen ist, so hat dieses System mehrere Fehler. So wird sich ein Pirat seine Totenköpfe für seine persönlich wichtigsten Themen aufbewahren, auch wenn er durchaus etwas sinnvolles zu dem für ihn nachrangigen Thema zu sagen hat. Dies zerstört insgesamt die Diskussions- und Redekultur einer Antragsberatung. Es bleibt nach GO bei jedem Antrag die Möglichkeit die Redezeit zu begrenzen, wenn die Diskussion aus dem Ruder läuft. Ebenso auch GO-Anträge auf sofortige Abstimmung oder Verweis. Daher ist eine pauschale Redezeitbegrenzung kontraproduktiv und abzulehnen.

SvenMinden 11:53, 18. Aug. 2010 (CEST)

Argument 2

Das System darf auf keinen Fall auf das Stellen von GO-Anträgen angewendet werden. Das Antragsrecht muss jedem Teilnehmer der Versammlung unbegrenzt zustehen. --NineBerry 12:58, 18. Aug. 2010 (CEST)

Argument 3

Ein zweitägiger Parteitag hat kaum die Zeit, alle Anträge in einem großen Plenum auszudiskutieren. Ich bin der Ansicht, die politische Debatte sollte bis zum Parteitag abgeschlossen sein.

Dazu muss sie natürlich geführt werden. Dies sollte nicht im Liquid alleine geschehen, da die Akzeptanz dieses Systems innerparteilich strittig ist. Das Führen der Debatten vor dem Parteitag muss entsprechend gefördert werden.


Ich halte es für wichtig, dass der Antragsteller oder ein Vertreter auf dem BPT einen Redebeitrag zu seinem Antrag führen darf. 5 Minuten hallte ich für notwenig und legitim, um einen Antrag zu erklären. Dieser Redebeitrag sollte im Vorfeld angemeldet werden, so dass die Tagesordnung entsprechend geplant werden kann.

Es sollte die Möglichkeit geben, 1 Gegenrede zu führen. Auch dies muss vorher angekündigt werden. Die Gegenredner müssen von der Orga voneinander in Kenntnis gesetzt werden, so dass sich diese auf einen Beitrag von max. 5 Minuten einigen. Können diese sich nicht einigen, entscheidet das Los.

Einzelne Nachfragen sollte der Redner erlauben dürfen, die Tagungsleitung muss hier aber sehen, dass dies nicht ausartet. Stellt sich heraus, dass die politische Debatte nicht abgeschlossen ist, sollte das Thema vertagt werden.

Damit benötigt man (ohne Abstimmung) max. 15 Minuten pro Antrag. Damit sollten, je nach Redewunsch und Beschaffenheit der Anträge (Alternativen), ca. 100-150 Anträge auf dem Parteitag behandelt werden können.

Die Abstimmung würde ich 'am Stück' durchführen - d. h. alle abzustimmenden Anträge incl. Alternativen werden gleichzeitig per Zustimmungsverfahren abgestimmt, auf einem (mehrseitigen) Stimmzettel.

Argument 4

Es ist natürlich wahr, das die Diskussionen sich bisher zu sehr in die Länge ziehen, zumal Einige zu jedem Thema etwas sagen wollen, was natürlich unterbunden werden muss. Ich denke, die Zahl der Totenköpfe, die nötig ist um GOs zu machen, ist zu groß:

GO-Antrag auf Ende der Rednerliste (3 Totenköpfe) Man muss also alle seine Totenköpfe abgeben, nur um die Diskussion zu beenden, was manchmal sinnvoll kann, was aber zur Folge hat, das es keinem mehr so wichtig ist, dies zu tun, da man die drei Totenköpfe lieber aufheben möchte. -->1 Kopf

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung (1 Totenkopf) Angenommen alle wollen Pause machen, so wird jeder hoffen, das ein anderer mit diesem Antrag zuvor kommt, da man denkt, das man nicht als Einziger so denkt. Dieser Antrag muss also kostenlos sein.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung (nur schriftlich) (7 Totenköpfe) Wenn es begründete Änderungsanträge gibt, kann es nicht sein, dass man mehr als zwei Piraten die Köpfe wegnehmen muss, so wäre es hier sinnvoller, dies für zwei Köpfe machen zu können, damit es selten gemacht wird.

GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (nur schriftlich) (3 Totenköpfe) auch hier nur ein oder zwei Totenköpfe.

Wie in Argument 2 denke ich aber auch, das es kostenlos sein könnte GO -Anträge zu machen, ansonsten befürworte ich den Antrag, wenn er entsprechend angepasst wird. --MarcelE 15:22, 30. Aug. 2010 (CEST)

Argument 5

Wenn die Zeit durch die Teilnehmer geteilt wird, dann bleibt keine Zeit mehr für Versammlungs- und Wahlleiter, die Antragsteller sowie für später akkreditierte Piraten.

Michael Ebner 23:26, 17. Nov. 2010 (CET)