Antrag:RLP/2017.2/007/Änderungen Einberufen einer SDMV wenn

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein zurückgezogener Satzungsantrag für den Landesverband RLP.

Dieser Antrag steht hier zur weiteren Verwendung zur Verfügung.

Satzungsantrag Nr.

2017.2/007

behandelt bei

LMV

Beantragt von

Jürgen

Kurzbeschreibung

Anpassung wer zu einer SDMV einladen kann.

Betrifft

C(c) und §4.1.4a (a; b)

Ergänzt Antrag

Dieser Antrag soll komplett nur gestellt werden, wenn SÄA 2017.2/001 angenommen wird. Ansonsten nur §4.1.4 (c) abstimmen.

Vermerk

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-12-09_-_Protokoll_LMV_2017.2#TOP_8:_Beschluss_.C3.BCber_Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge

Antrag

Der Landesparteitag möchte folgende Punkte in der Satzung streichen.

§4.1.4 c) von mindestens einem Viertel der nächstuntergeordneten Gliederungen einberufen.

§4.1.(4a) Eine Abstimmung der SDMV wird auf Verlangen
a) der Abstimmungsleitung oder
b) eines Piraten, der seit mindestens drei Monaten einen Antrag eingereicht hat durchgeführt.

Begründung

zu §4.1.4 (c) - Dies würde bedeutet dass bei nur 4 KV in unserem LV 1 KV eine SDMV einberufen könnte. Siehe hier auch SÄA 2017.2/003
Zu §4.1. (4a) a) Dies wurde bei Annahme von SÄA2017.2/001 schon auf den Vorstand übertragen. Abstimmungsleitung ist Teil des LaVo. b) - Die SDMV bei nur einem Antrag wird hier ebenfalls in die Hände des LaVo gelegt. Dieser entscheidet ob der Antrag so wichtig ist dass er gegebenenfalls auch alleine abgestimmt werden soll. Eine SDMV z.B einzuberufen wenn es um einen Antrag geht der auch auf einem der folgenden LPT abgestimmt werden könnte, würde der SDMV nicht gut tun.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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