Antrag:RLP/2015.2/001/Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV)

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Satzungsantrag für den Landesverband RLP.

Satzungsantrag Nr.

2015.2/001

behandelt bei

LMV2015.2

Beantragt von

Jürgen

Kurzbeschreibung

Bedarfsgerechte Änderung der Einladung für eine SDMV

Betrifft

§4.1(4a) und §4.1.3 [Die ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV) Hier Punkt 2

Vermerk

PP#100130697 — Einreichung Satzungsänderungsantrag - 16.09.2015 15:00

Antrag

Der Satz in §4.1 (4a) "Eine Abstimmung der SDMV wird auf Verlangen a) der Abstimmungsleitung oder b) eines Piraten, der seit mindestens drei Monaten einen Antrag eingereicht hat durchgeführt."

wird ersetzt durch:

Eine Abstimmung der SDMV wird auf Verlangen a) der Abstimmungsleitung durchgeführt, oder b) wenn mindestens 5 Anträge von 2 verschiedenen Mitgliedern für die SDMV eingereicht wurden."

Der Satz in §4.1.3 (2) "Der Abstand zwischen zwei Abstimmungen soll 2 bis 6 Monate betragen"

wird durch folgende Sätze ersetzt:

"Einberufen wird, wenn mindestens 5 Anträge von 2 verschiedenen Mitgliedern explizit für eine SDMV vorliegen und in den nächsten 8 Wochen keine Landesmitgliederversammlung geplant ist. Dann sollte in einem Zeitraum von 4 Wochen zu der SDMV eingeladen werden."

Begründung

Es wird in §4.1.3 (2)Satz 1 sogar von bedarfsgerechter Einladung gesprochen. Es sind in den letzten Monaten keine Anträge explizit für die SDMV eingereicht worden. Ausnahme bildet ein Antrag zu einer SDMV einzuladen, welcher aber ohne entsprechende Anträge für die SDMV sinnfrei ist. Und nur eine SDMV einzuberufen, damit dann eventuell Anträge geschrieben werden, kann kein Kriterium zur Einberufung sein. Entweder liegen dringliche Anträge für Programme vor, oder es reicht die LMV aus. Anträge zu schreiben, nur damit eine SDMV stattfindet, war bestimmt nicht der Gedanke hinter der SDMV Einführung. Vielleicht sollte in Zukunft überlegt werden, die SDMV mehr zur Überarbeitung von Wahlprogrammen oder zur Meinungsbildung zu nutzen, sollte die Beteiligung, zumindest von der Anzahl der Teilnehmer, im Bereich einer LMV liegen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --SirThomasMarc (Diskussion) 13:36, 17. Sep. 2015 (CEST)
2. Marie Salm
3. Jürgen
4. Friedel
5. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Das Anliegen des Antrags erscheint sinnnvoll, um eine Mindestanzahl vorliegender Anträge für eine SDMV-Abstimmung zu erhalten. Allerdings sollte dann auch die Durchführung der SDMV verbindlich erfolgen, indem der Satz "Dann sollte in einem Zeitraum von 4 Wochen zu der SDMV eingeladen werden." durch "Dann muss in einem Zeitraum von 4 Wochen zu der SDMV eingeladen werden." ersetzt wird. Guru
  • Ich habe bewusst kein "muss" genommen, ich denke, jeder Vorstand ist in der Lage hier das "sollte" so auszulegen, dass diese Zeitspanne nicht falsch ausgelegt wird.
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• Argument 2
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