Antrag:Bundesparteitag 2025.1/Antragsportal/SO024

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2025.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO024
Einreichungsdatum
Antragsteller	ABC i407250234i Jonas
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	ÖPNV für alle - bezahlbar und barrierefrei!
Schlagworte	ÖPNV, bezahlbar, barrierefrei
Datum der letzten Änderung	19.01.2025
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Inklusionswahlkampfslogen 6 Antragstext Der Bundesparteitag möge folgenden Slogan als Forderung für die Bundestagswahl 2025 beschließen: "ÖPNV für alle - bezahlbar und barrierefrei!" Antragsbegründung Gesellschaftliche Teilhabe: Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist ein entscheidender Faktor für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ein barrierefreier und bezahlbarer ÖPNV ermöglicht es Menschen mit Behinderungen, älteren Menschen sowie Familien mit Kindern, aktiv am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen. Dies fördert Inklusion und Chancengleichheit für alle Bürger Nachhaltige Mobilität: Der ÖPNV ist eine umweltfreundliche Alternative zum Individualverkehr. Ein gut ausgebauter, barrierefreier und bezahlbarer ÖPNV trägt zur Reduzierung von CO₂-Emissionen bei und verbessert die Luftqualität in Städten. Dies ist nicht nur ein Vorteil für die Umwelt, sondern auch für die Lebensqualität der Einwohner Rechtliche Rahmenbedingungen: Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) verpflichtet seit 2022 zur vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV. Diese gesetzlichen Vorgaben müssen konsequent umgesetzt werden, um den Anspruch auf Mobilität für alle zu gewährleisten. Ein barrierefreier ÖPNV ist nicht nur eine gesetzliche Verpflichtung, sondern auch eine moralische Verantwortung gegenüber allen Bürgern Wirtschaftliche Aspekte: Ein bezahlbarer ÖPNV senkt die finanziellen Belastungen für Haushalte, insbesondere für einkommensschwächere Gruppen. Die Förderung des ÖPNV kann auch wirtschaftliche Impulse setzen, indem sie den Zugang zu Arbeitsplätzen erleichtert und somit die Beschäftigungsquote erhöht Verbesserung der Lebensqualität: Barrierefreiheit im ÖPNV verbessert nicht nur die Mobilität von Menschen mit Behinderungen, sondern kommt auch anderen Bevölkerungsgruppen zugute, wie z.B. älteren Personen oder Familien mit Kinderwagen. Eine barrierefreie Gestaltung von Haltestellen und Fahrzeugen erhöht den Komfort und die Sicherheit aller Fahrgäste Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/lObdWhcUhPP+qPdb3UoJvgAgrQjibjseJBPbhv9QQqo/ [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Zuständige AG Dieser Antrag wurde von einer Arbeitsgruppe der Piratenpartei entwickelt: Inklusion