Antrag:Bundesparteitag 2025.1/Antragsportal/SO015

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2025.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO015
Einreichungsdatum
Antragsteller	Macros
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Parteiinternes
Zusammenfassung des Antrags	Bei Wahlprüfsteinen Grundsatzprogramm vor Wahlprogrammen vor Positionspapieren zur Beantwortung heranziehen.
Schlagworte	Wahlprüfsteine
Datum der letzten Änderung	19.01.2025
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Wahlprüfsteine - Grundsatzprogramm hat Vorrang Antragstext Besteht bei Antworten zu Wahlprüfsteinen keine eindeutige Aussage in den Beschlüssen hat bei hergeleiteten Aussagen das Grundsatzprogramm Vorrang vor den Wahlprogrammen, welche Vorrang vor Positionspapieren haben. Herleitungen die eine weitgehende Interpretation von Beschlüssen erfordern sind zu unterlassen und die entsprechenden Fragen mit Neutral zu beantworten. In der Begründung ist in dem Fall darauf zu verweisen, dass kein Beschluss vorliegt, oder alternativ sollen die verschiedenen Standpunkte innerhalb der Partei dargestellt werden. Antragsbegründung Konkret wurden Thesen des Wahl-O-Maten letztens durch eine Änderung einer Einzelperson entgegen dem Grundsatzprogramm beantwortet, basierend auf einer weit gegriffenen Interpretation aus einem Positionspapier. Der Antrag soll klarstellen, das dies nicht möglich ist, da sonst Einzelne gegenüber der Öffentlichkeit Parteimeinungen kundtun können, die nicht den Beschlüssen durch die Partei entsprechen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Diskussion in Matrix https://matrix.to/#/!IMtuYHgiNbmrNrMGLt:piratenpartei.de/$5AKI0f2ATP6iUrqUhP-veyYLCkhnt6lxNEj7nmNnz6g?via=piratenpartei.de [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge