Antrag:Bundesparteitag 2023.2/Antragsportal/SO004

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO004
Einreichungsdatum
Antragsteller	JP
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Wahlen„Wahlen“ befindet sich nicht in der Liste (Liquid Democracy, Arbeitsgruppen, Parteiinternes, Programmdebatte, GO-Antrag, Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, ALG-II/Hartz-IV, BGE, Senioren, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppeSoA“.
Zusammenfassung des Antrags	5%-Hürde überwinden zusammen mit anderen Parteien
Schlagworte	5%-Hürde Wahlen
Datum der letzten Änderung	01.12.2023
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel 5%-Hürde überwinden zusammen mit anderen Parteien Antragstext Der Vorstand erarbeitet ein Konzept, wie mit anderen kleinen Parteien zusammen die 5%-Hürde bei Bundes- und Landtagswahlen überwunden werden kann. Da alle Bundesländer und der Bund unterschiedliche Wahlordnungen haben, sind eventuell unterschiedliche Ansätze erforderlich. Das Konzept ist dann nach Möglichkeit umzusetzen. Diese Aufgabe kann an ein Team/AG übergeben werden. Antragsbegründung Die 5%-Hürde wird voraussichtlich noch länger bestehen. Die Piratenpartei wird in nächster Zeit die 5% nicht schaffen. Es ist nicht sicher, ob es rechtlich möglich ist oder ob genügend andere Parteien mitmachen, aber es ist einen Versuch wert. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Telegram in Nbg-F-Er; Registrierung in Forum geht nicht [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge