Antrag:Bundesparteitag 2023.1/Antragsportal/WP004

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP004
Einreichungsdatum
Antragsteller	Sandra Leurs
Mitantragsteller	Nils Krüger Thomas Ganskow Karin Jacobs Ysann
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Gesundheit
Zusammenfassung des Antrags	Sinnvolle Maßnahmen in einer Pandemielage für die Zukunft
Schlagworte	Pandemie, Gesundheit Infektionsschutzmaßnahmen
Datum der letzten Änderung	25.06.2023
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Nach der Pandemie ist vor der Pandemie Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Die Piratenpartei Deutschland nimmt diese Position ins Programm Gesundheit und Pflege zur Bundestagswahl 2025 als einen neuen Wahlprogrammpunkt "Nach der Pandemie ist vor der Pandemie" nach "Notfallmedizin" (14.10) und vor "Elektronische Gesundheitskarte" (14.11) auf: Es müssen sinnvolle Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung vorgehalten werden. Es sollen ausreichend Testkapazitäten geschaffen werden und Produktionsstätten für Impfstoffe vorgehalten werden. Die Kapazitäten sollen mindestens für alle Menschen in Deutschland ausreichen. Zusätzlich muss immer ausreichend Schutzausrüstung für medizinisches Personal und sonstige pflegerische Tätigkeiten eingelagert sein. Ausreichend medizinische Masken müssen ebenfalls in ausreichender Menge vorhanden sein, um bei einer neuen Pandemie alle Menschen in Deutschland, die eine Maske tragen können, damit umgehend zu versorgen. In diesem Fall sollten die Menschen in Deutschland mindestens 30 medizinische Masken pro Monat kostenlos über die Krankenkasse erhalten. Antragsbegründung Es ist damit zu rechnen, dass immer neue Pandemien entstehen. Die Tests bzw. Impfstoffherstellung werden dabei auf den gleichen wissenschaftlichen Methoden basieren wie jetzt, müssen aber natürlich auch weiter modernisiert werden. Alle Test-/Impfkapazitäten können zwischen Pandemien zu Forschungszwecken genutzt werden. Auch möglich wäre es, die Teststellen für Influenzatests oder Tests auf andere Infektionserkrankungen auszuweiten. Alle Menschen brauchen den gleichen Zugang zur Schutzausrüstung, wie beispielsweise medizinische Masken. Finanziell schlechter gestellte Menschen sollen nicht noch zusätzlich an Teilhabe einbüßen, weil Sie sich die erforderlichen Masken nicht leisten können. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Positionspapier aus 2022 wurde umgewandelt in Wahlprogrammpunkt Diskussionen in der AG Gesundheit in 2022 [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge