Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SO003

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2018.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO003
Einreichungsdatum
Antragsteller	Enavigo
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Parteiinternes
Zusammenfassung des Antrags	Der Bundesvorstand wird beauftragt, eine Instanz von LQFB ohne Delegationen in Betrieb zu nehmen. Es soll eine Brückentechnologie darstellen um endlich Abstimmen zu können.
Schlagworte	Abstimmung, LQFB, Meinungsbilder
Datum der letzten Änderung	18.06.2018
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Bundes-LQFB ohne Delegationen wiederbeleben Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Der Bundesvorstand wird beauftragt, eine Instanz von LiquidFeedback in Betrieb zu nehmen. Alle stimmberechtigten Mitglieder erhalten einen Einladungslink von der Bundesgeschäftsstelle und können sich in diesem System wahlweise mit Klarnamen oder Pseudonym beteiligen. Delegationen werden ausgeschlossen. Die technische Ausgestaltung der Beteiligungsplattform orientiert sich an der schon früher laufenden Instanz von LQFB. Die Vorabkontrolle der Systeme durch den Datenschutzbeauftragten ist sicherzustellen. Im ersten Schritt soll das Tool zur Antragserstellung an die parteilichen Gremien und zur Erstellung von innerparteilichen Meinungsbildern verwendet werden. Die Entscheidung über die Ausweitung der Aufgaben bleibt dem Bundesparteitag vorbehalten. Antragsbegründung Der BEO steht seit 4,5 Jahren in der Satzung und ist immer noch nicht einsatzfähig. Daher wurde in auf dem Bundesparteitag in Regensburg vMB (virtuelles Meinungsbild) beschlossen. Dieser wurde aber wieder zurückgezogen. Die vorliegende Initiative soll dem Bundesparteitag ermöglichen, nochmals darüber abzustimmen, ob LiquidFeedback als mit Nachteilen behaftetes, aber zumindest einsatzfähiges Tool als Brückentechnologie verwendet werden soll. Um die Delegations-Diskussion erst gar nicht aufkommen zu lassen, die z.B. schon in Neumark ein Abstimmungstool verhindert hat, sollten Delegationen komplett ausgeschlossen werden. Es ist klar, dass damit dem „Liquid“ im Tool Namen nicht entsprochen wird, aber es soll hier endlich eine Abstimmungsmöglichkeit für die Partei installiert werden, und keine erneute Delegations-Diskussion. Auch ein Delegationsverfall wird Super-Delegierte für einen bestimmten Zeitraum nicht verhindern können. Es soll die Nutzung mit Pseudonym möglich sein. Solange darin Anträge nur vorbereitet und nicht beschlossen werden, sollte die Problematik mit der nicht vollständig vorhandenen Nachvollziehbarkeit vernachlässigbar sein. Bestehende Parteistrukturen bleiben erhalten und maßgeblich. Es sollte begrüßt und gefragt werden, ob der LV Berlin bei Ablehnung des Antrags SO002 bereit wäre auch eine Installation ohne Delegationen zu installieren und zu pflegen. Denn dann käme es ihm wirklich auf eine Abstimmungsmöglichkeit an, und nicht auf die Einführung von Delegation. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge SO002