Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SÄA003

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA003
Einreichungsdatum
Antragsteller	Joffrey
Mitantragsteller	EscaP Pawel Sebulino Kath
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - §12
Zusammenfassung des Antrags	Der Antrag soll einige Details im Antragsformen-Satzungsparagraphen aktualisieren und anpassen, wo es nach dem Beschluss der neuen Antragsordnung sinnvoll erscheint
Schlagworte	Antrag, Antragsordnung, Antragskommission
Datum der letzten Änderung	11.06.2018
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Aktualisierung der Regelungen zu Antragsformen und -einreichung Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: An der Satzung Teil A, § 12 werden folgende Änderungen vorgenommen: 1. Der Titel des § 12 wird von "Satzungs- und Programmänderung" auf "Besondere Antragsformen und Antragseinreichung" geändert. 2. In Abschnitt (5) wird der letzte Satz "Der Antrag auf Änderung bedarf der Unterstützung von mindestens fünf Piraten." gestrichen. 3. Es wird ein Abschnitt (7) angefügt: "Anträge, die eine Satzungsbeiordnung, nicht aber die auf diese bezogenen Regelungen in der Satzung, betreffen, benötigen fünf Antragsteller und unterliegen keiner Antragsfrist, sofern die Satzung oder ersatzweise die Beiordnung selbst dies für die Beiordnung nicht anders regelt." 4. In Abschnitt (4), letzter Satz, wird das vorletzte Wort "Abstimmen" durch "abstimmen" ersetzt. Antragsbegründung Zu 1. Der neue Titel beschreibt nach den beschlossenen Änderungen den Inhalt besser. Zu 2. Da wir mit der dritten Änderung ein allgemeines Kriterium für die Anzahl der Antragsteller eines Satzungsbeiordnungsantrages definieren, ist der dritte Satz überflüssig. Zu 3. Hier wird für Satzungsbeiordnungsanträge ein allgemeine Regelung getroffen, die sicherstellt, dass diese Punkte auch ohne spezielle Norm festgelegt sind. Zu 4. Hier ist uns ein orthografischer Fehler aufgefallen, den wir korrigieren möchten. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge