Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/SO010

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO010
Einreichungsdatum
Antragsteller	MWNautilus
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Liquid Democracy
Zusammenfassung des Antrags	Dieser Antrag würde bei Annahme ein einfaches praxiserprobtes Online-Abstimmungstool etablieren, das von einem Online-Diskussionstool flankiert wird. Beide können BEO und die ständige Mitgliederversammlung ersetzen und ermöglichen eine breite Beteiligung.
Schlagworte	vMB, virtuelles Meinungsbild, WikiArguments, Liquid Democracy, Beteiligung, BEO, SMV
Datum der letzten Änderung	27.10.2017
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Antrag verändert angenommen

Antragstitel Systematischer Einsatz der Online-Abstimmungs- & Diskussionstools vMB und WikiArguments bis zur Realisierung von BEO & SMV Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, dass die in Hessen seit Jahren erfolgreich zum Einsatz kommenden Software-Tools vMB (virtuelles Meinungsbild) und WikiArguments (Online-Diskussionsplattform) ab sofort solange als Ersatz für BEO und SMV zum Einsatz kommen, bis letztere realisiert sind. Zu diesem Zweck beauftragt der Bundesvorstand die Nachrüstung einer PGP-Verschlüsselung für das vMB-Tool (bzw. den zugehörigen Mailserver), damit die versandten eMails durch Verschlüsselung vor dem Abgriff der Abstimmungstokens geschützt sind. Zu treffenden Entscheidungen werden durch simultanen Start von vMB (Abstimmung) und WikiArguments (begleitende Diskussion mit Pro-/Kontra-Argumenten) getroffen. Die Abstimmungs- und Diskussionsdauer kann individuell festgelegt werden, muss aber mindestens zwei Wochen betragen. Antragsbegründung Es wird Zeit, dass die Dinge, mit denen wir ursprünglich von uns Reden machten, in die Tat umgesetzt werden. Dinge, die uns von den anderen Parteien unterscheiden. Dinge, die mutig sind und mit denen wir auch angesichts sich abzeichnender Risiken oder gar Probleme Neues wagen, um Probleme zu identifizieren und zu beheben. Ein Kernunterschied zu anderen Parteien war und ist der Anspruch, umfassende Online-Beteiligungsmöglichkeiten für alle Parteimitglieder zu etablieren. Wir haben, anders als bei allen anderen Parteien, aus gutem Grund auf ein Delegiertensystem für Landes- und/oder Bundesparteitage verzichtet, damit sich jedes Parteimitglied nach Belieben an diesen Versammlungen beteiligen kann. Im Ergebnis stellen wir fest, dass dieser Ansatz zwar in der Theorie hervorragend ist, in der Praxis dann aber das Problem aufwirft, dass nicht jeder, der sich beteiligen möchte, auch automatisch ausreichend Zeit und Geld besitzt, um tatsächlich jederzeit teilnehmen zu können. Ein zweiter Anspruch, der sich ebenfalls von allen anderen Parteien unterscheidet ist, dass wir Entscheidungen auch zwischen Parteitagen treffen können möchten, um zeitnah auf aktuelle politische Entwicklungen reagieren zu können. Beide Ansprüche können durch ein elektronisches Beteiligungssystem realisiert werden, das Abstimmungen und Diskussionen ermöglicht. Leider sind die dafür vorgesehenen Tools BEO und die ständige Mitgliederversammlung (SMV) bis heute nicht realisiert worden. Die Gründe dafür müssen wir hier nicht bewerten, wichtig ist, dass wir nun Abhilfe schaffen. Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, wird hier vorgeschlagen, ab sofort die in Hessen seit Jahren in der Praxis erfolgreich eingesetzten Tools vMB (virtuelles Meinungsbild) und WikiArguments solange einzusetzen, bis BEO und SMV realisiert sind. Hintergrundinformationen zum vMB: Das vMB ist ein einfach zu bedienendes Webinterface und generiert serverseitig für alle registrierten Parteimitgliedsemailadressen einen individuellen Token, der klickbar als unverschlüsselte eMail an die Adressaten versandt wird. Durch Klicken auf den Link, kommt man zur Abstimmung. Eine serverseitige Kontrolle, wer wie abgestimmt hat, ist im Unterschied zu LimeSurvey und anderen Tools, ausgeschlossen. Während der variabel einstellbaren Abstimmungszeitspanne kann der Teilnehmer eine bereits abgegebene Stimme jederzeit ändern. Dies macht das Tool besonders geeignet für eine parallel laufende Diskussion im bekannten WikiArguments , da man sich auch umentscheiden kann. Darüber hinaus ist in einem Log direkt nach der eigenen Stimmabgabe nachvollziehbar, ob die eigene abgegebene Stimme auch gewertet wurde. Das vMB kann klassische Abstimmungen sowie Abstimmungen nach dem Verfahren der maximalen Zustimmung durchführen. Es gibt im Grunde zur zwei bekannte Schwachpunkte: Erstens wird der Token als unverschlüsselte eMail versandt. Das hat zur Folge, dass ein "man-in-the-middle" den Token mitlesen und selbst als Unbefugter abstimmen könnte. Gelöst würde diese Problematik dadurch, dass - wie im Antrag gefordert - eine PGP-Verschlüsselung nachgerüstet wird und die eMails dann verschlüsselt versandt und somit nur vom authentischen Adressaten geöffnet werden können. Der zweite Schwachpunkt (wenn man es als solchen betrachten möchte) ist die Möglichkeit, dass ein authentische Addressat seinen Token einer dritten Person zur Abstimmung geben könnte. Unterm Strich ist der Antagsteller der Ansicht, dass das hier vorgeschlagene Verfahren mindestens so sicher ist, wie eine Briefwahl. Beispiel für eine typische vMB-Ergebnisseite: https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=26468 Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge SO003, SO009