AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-02-23

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Inhaltsverzeichnis

Berichte

Sitzungen der vergangenen Wochen

Dienstag 10.02.2015 17:00 Uhr Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan, Haus am Müllestumpe, An der Rheindorfer Burg 22

Dienstag 10.02.2015 18:00 Uhr Integrationsrat Stadthaus, Ratssaal

Dienstag 10.02.2015 18:00 Uhr Umweltausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

Mittwoch 18.02.2015 15:30 Uhr UA Bauplanung Stadthaus, Sitzungsraum I

Donnerstag 19.02.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • Kurfürsten-Karree bleibt Ärgernis

Freitag 20.02.2015 16:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Ratssaal Sondersitzung

  • Viele Inis waren da und haben protestiert, überall werde gestrichen, nur bei der Kultur

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 24.02.2015 17:00 Uhr UA für Denkmalschutz Stadthaus, Sitzungsraum 2

Dienstag 24.02.2015 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum 1

Mittwoch 25.02.2015 18:00 Uhr Sozialausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • Michael geht hin, Bericht folgt

Donnerstag 26.02.2015 18:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • off. Vorstellung des Business-Plans
  • BnPxAn-Kulturpunkte
  • Gebührenerhöhungen
  • Kunstrasen-Nachweis über Gewinne/Verluste

Sitzungen der übernächsten Woche

Montag 02.03.2015 14:00 Uhr Baumkommission Stadthaus, Besprechungsraum des Amtes 56, Etage 9b

Dienstag 03.03.2015 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Stadthaus, Ratssaal Sondersitzung, gemeinsam mit Schulausschuss

  • Carsten will hin

Mittwoch 04.03.2015 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • Klaus geht hin
  • William geht parallel zu Sprecherrunde

Donnerstag 05.03.2015 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • Carsten geht hin
  • Leitlinien seit fast 1 Jahr nicht umgesetzt

Donnerstag 05.03.2015 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum 1

  • wir fragen Franz

OGS-Entwicklung

(martux)

  • OGS machen nicht bei bbws mit
  • Eltern sollen einzeln mitmachen

neues vom Festspielhaus

  • siehe 20h

Haushaltsklausur

  • Auswertung
    • Der Haushalt wurde große Posten durchsucht
    • der Referent zeigt sich beeindruckt, wie gut wir mögliche Kürzungen

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

  • Carsten hat Idee für Programmierer variiert: Beschlußkontrolle soll direkt Online gestellt werden (Probleme: Aktuelle TO, Änderungsanträge)

Bürgerbegehren BBWs

Bäderzukunft

  • SSF-Bad ist wieder offen

mögl. AK-Sitzung auf nächstem Social-Bar-Camp

  • Veranstalter legen auf Neutralität wert, dies müssen wir berücksichtigen

Buchladenverhüllung

  • Buchladenverhüllung wg. TTIP von Mehr Demokratie Bonn war parallel zum Seminar

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

  • Antwort auf Anfrage: Zelte sind nicht geplant
  • Pantheon hat nur noch bis ca. nächstes Jahr Zeit

sonstiges

  • Aktivitäten zum 8. Mai: Alfred hat Brief an OB geschrieben, alle Opfern angemessen zu würdigen
  • Man-Spreading halten wir politisch nicht relevant
  • HH-Giftliste muss ergänzt werden um OGS+Co.

Freifunk

  • 7.3. Treffen u.a. zu Wlan in Essen (Unperfekthaus)
  • Router sind da
    • Konfiguration –> Julia?
    • Werbung –> später, Martux recherchiert?
    • Verträge –> s.o.?
    • Wartung –> s.o.?

Termine

  • Runder Tisch BG, 14.4. 17h, Kurfürstenallee 2-3 Zukunft der kurfürstlichen Zeile
  • Bürgerämter-Infoveranstaltung für Mandatsträger 24.2. 19.30h, Stadthaus

Weiteres

  • ergänzende Diskussion: Festspielhaus-Treffen
  • Kommunalaufsichtsbeschwerde zur Wahrnehmung der demokratischen Rechte
  • Analyse des Business-Plans:
    • Baukostenanalyse zur Steigerung fehlt
    • Besucherzahlen beziehen sich im Mittel auf 820000-Leute Städte
  • Perspektiven OB-Wahl: Wir nutzen Wahlkampf für eigene Veranstaltungen:
    • ÖPNV, Lärm, Bürgerbeteiligung, Kultur (Festspielhaus), Bonn am Ende (OGSn, Nebenkostenerhöhung, Bäder)
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