AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-01-19

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AK KomBo 19.1.15 TOPs:

Berichte

Sitzungen der vergangenen Woche

Dienstag 13.01.2015 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaal

• Jahrestagung-Planung
• → Orte und Referenten wurden besprochen
• → 1.4.1. Zukunftskonzept Internationale Jugendarbeit
• Alleinstellungsmerkmale der Stadt Bonn
• nach CDU-Sicht würde Bonn Konkurrenz zu anderen Städten schaffen
• Vertagt auf gemeinsame Sitzung mit Schulausschuss (weiteres Thema dort evtl. Schulaustausch)
• → Haushaltskonzept-Kritik: kein Einblick in Details, 1. Lesung
• → Deutsches Museum Bonn: Etat (600T) soll gekürzt werden, Ausschuss ist gegen Kürzung sieht Konflikt mit Hochkultur

Mittwoch 14.01.2015 18:00 Uhr Kulturausschuss Sondersitzung, Stadthaus, Sitzungsraum I

• Antrag zur Oper (Felix hat sich wg. mögl. Bürgerentscheid enthalten):
  • 'Sparplan' von Helmich (Controlling soll eingeführt werden),
  • 2 Stellen werden nicht neu besetzt
  • mehr Veranstaltungen
• Festspielhaus:
  • Businessplan fehlt weiterhin, es gab Konsens, dass ohne diesen kein Stiftungszuschuss (50T) erfolgt
  • Buisnessplan kann nun eingesehen werden

Donnerstag 15.01.2015 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum IV

sind wir nicht drin .-(

Donnerstag 15.01.2015 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I

• UA war Hotelbau besichtigen und Umbaupläne begutachten
• Kritik: viel Umbau notwendig, Rhein nicht gut zu sehen
• Kaufvertrag hat Öffnungsklauseln, die mit Kosten für die Stadt verbunden sind
  • → dazu soll es eine kleine Anfrage an den Rat geben,
  • → weitere Anfrage, welche Folgen neue Abschreibungspraxis für Etat hat

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 20.01.2015 17:00 Uhr UA Kinder- und Jugendhilfe Stadthaus, Sitzungsraum I

• Offene Frage: Jugendbeauftrage soll vom Jugendamt an OB verschoben werden

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Bonn Packts an: Es gibt großen Fehler in Tabelle

Mittwoch 21.01.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Klaus und Valentin: Erbbaurecht wird Thema
  • da Stadt viel verkauft, da Stadt Geld braucht
  • Vertragsgrundlagen sind unklar
• Klaus schreibt Email an Ausschussvorsitzenden
• Kita bei 'Cäsar' in Rheinaue ist umstritten

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

• Felix schreibt rum, wenn er Hilfe braucht

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Schulausschuss Stadthaus, Ratssaal

• alles bis auf HH-Kürzungen ist zustimmungsfähig

Dienstag 27.01.2015 17:00 Uhr BV Bonn Stadthaus, Ratsaal

• Christoph referiert kurz

Dienstag 27.01.2015 17:00 Uhr BV Hardtberg Rathaus Hardtberg

• am 27.1. ist auch Sprecherrunde AWA

Mittwoch 28.01.2015 17:00 Uhr BV Bad Godesberg Bad Godesberg, Stadthalle

• Franz geht evtl. hin

Freitag 30.01.2015 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I Sondersitzung

• Bernhard

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

• Express hat Thema aufgegriffen

OGS-Entwicklung

(martux)

• Demo war Erfolg

neues vom Festspielhaus

s.o.

Haushaltsklausur

(Julia)

• morgen gibt es Vorbesprechung
• Ort wird noch geklärt

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

• Praktika wird ausgeschrieben

Kulturausgaben

(Carsten/Felix)

• wir stellen einige Anfragen zu Einsparungen

Bäderzukunft

s.o. h)

sonstiges

• Grünen-Anfrage zu Cannabis-Freigabe läuft

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

• Aus Wiki wird Antrag erstellt

Termine

• 21.1. 19.30h BBWS im Brückenforum
• Bitcoin ging über Liste

Weiteres

• Jannis aus RSK stellt sich vor
• Nachtrag Christoph: Bürgerfragestunde ist vor BV Bonn (s. Einl.),
• im Anschluss ist 'Neujahrsempfang der LINKEN'

Ende gg. 19.25h