AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-01-12

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AK Kommunalpolitik am 12. Januar 2015
Anwesend: Jele, Michael, Alfred, William, Sarah, Felix, Franz, Julia, Jakob, Felix, Rainer

Berichte

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 13.01.2015 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaal

• Erweiterung des Zukunftskonzepts internationale Stadt Bonn um die Jugendarbeit.
• Hier soll mit dem Schulausschuss zusammen gearbeitet werden.
• Zweites wichtiges Thema ist Haushalt, europäische Förderrichtlinien wurden angepasst, wodurch die Stadt Geld verliert.

Mittwoch 14.01.2015 18:00 Uhr Kulturausschuss Sondersitzung, Stadthaus, Sitzungsraum I

• Kulturkonferenz am 22.2.
• Businessplan ist nicht einsehbar
• Diskussion darüber, ob wir eine Vertagung beantragen

Mittwoch 14.01.2015 18:00 Uhr Sozialausschuss Sondersitzung, Stadthaus, Ratssaal

• Die Sitzung entfällt

Donnerstag 15.01.2015 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I

• Franz geht hin

Dienstag 20.01.2015 17:00 Uhr UA Kinder- und Jugendhilfe Stadthaus, Sitzungsraum I

• Jugendsozialarbeit in Bonn: Stadt muss Gelder übernehmen.
• Jele geht hin.

Dienstag 20.01.2015 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Bernhard geht hin

Donnerstag 22.01.2015 15:00 Uhr Landschaftsbeirat Stadthaus, Sitzungsraum II

• Wir finden raus, was das ist.

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

• Carsten nicht da.

Donnerstag 22.01.2015 18:00 Uhr Schulausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Jakob fragt nach, was mit seinem Anliegen, in den Sportausschuss zu kommen, geschehen ist.

Aktuelle Mails zur BV Bonn

• (s. Christoph's Mails)
• Pro NRW hat Anfragen zur Unterbringung von Flüchtlingen und zu Bogida gestellt

Flüchtlingscontainer (Bernhard)

• Bernhard hat eine Anfrage gestellt, diese findet sich jetzt auf der Webseite.
• Die Anfrage an die Verwaltung, warum die Leute in einem Container-System, das am Ende 10 Euro/qm kostet, untergebracht werden und nicht in Wohnungen, läuft.

Kulturausgaben

(Carsten/Felix)

• 94 Prozent der Einsparungen gehen in die kleine Kultur, nur 6 in die Hochkultur.
• Bonner Bürger wehren sich.
• Martin hat eine Mail dazu geschrieben, die zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht da war.

Haushaltsklausur

• PiKo hat schon wieder vertröstet
• es ist nicht sicher, ob die Klausur am 31. stattfinden kann.

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

• Niemand bewirbt sich auf die Stelle.

sonstiges

• Alfred schlägt vor, Stéphane Charbonnier (getöteter Chefredakteur Charlie Hebdo) auf die Straßenbenennungsliste zu schreiben.
• NSA-Anfrage ist bei Linke in der Fraktion
• Cannabis-Antrag:
  • Tim Achtermeyer (Grüne) ist zu Besuch und berichtet, dass die Grünen den Antrag mit einer Gegenstimme beschlossen hat und dass dieser nun in die Koalitionsabstimmung geht.
  • Wir reden mit der FDP. Die Grünen auch.

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

• Das Haushaltskonzept befindet sich im internen Wiki.
• Danke an Carsten für die Vorarbeit, bitte schaut es euch noch mal an.

ToDos für dieses Jahr

Pressearbeit

• Wir wollen dem GA etwas entgegen setzen, hierfür haben wir Medienproduktionsmittel gekauft.
• Diskussion darüber, ob Pressearbeit lohnt.

Ausschussarbeit

• Wir machen nach drei bis vier Monaten mal eine Bilanz.
• Michael regt an, in den Ausschüssen den Sprecherstatus zu erreichen, man kriegt ohne die Vorbesprechung nicht viel mit.
• William weist darauf hin, dass die Jetzt-Zeit wichtig ist für die Zukunft der Piratenpartei, hierfür ist inhaltlich ordentliche Arbeit in den Ausschüssen nötig.

Kreisparteitag

• Das Haushaltskonzept muss beschlossen werden.

Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus

hierbei sind einzelne Personen Mitglied.

Freifunk in der Innenstadt

• wir kaufen X Router und verteilen sie in der Innenstadt, danach stellen wir den Antrag im Wirtschaftsausschuss.
• Wir fragen Simon Müller, ob er gerne den Hut auf haben möchte, William macht auch mit.

Bonner Bürger wehren sich

• Martin glaubt, dass „Bonner Bürger wehren sich“ die entscheidende Triebfeder für Politik in Bonn sein wird.

Zu Rechtspopulismus

• Pegida nicht vergessen!
• Es gab ja auch Überfälle auf Kneipen und es gibt eine Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik.
• Julia fragt die anderen Parteien, wie sie damit umgehen, außerdem streben wir eine Veranstaltung zu Rechtspopulismus an.

Termine

• 21. Januar 18:30 Bitcoin-Veranstaltung in der Uni
• 1. Mittwoch im Februar Cryptocafé: Planet Hellas in Poppelsdorf
• Nächste Repair-Cafés in der Ermekeilkaserne: 21. Februar und am 21. März
• 28. Februar 2015 im Forum Internationale Wissenschaft, Heussallee 18-24, 53113 Bonn. BarCamp Bonn: http://barcampbonn.de/