AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-01-05

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AK Kommunalpolitik am 5. Januar 2015
Anwesend: Klaus, William, Felix, Carsten, Franz, Julia, Jele (Gast)

Berichte

Bonn-packts-an

PM wurde verschickt. Geht seinen Gang, wir warten ab, bis es in den Rat kommt.

Sitzungen der vergangenen Wochen

Dienstag 16.12.2014 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I

  • siehe Mail Bernhard und Martin vom 23.12. auf Pkombo.-Liste

Integrationsrat

  • Julia berichtet daraufhin vom Integrationsrat, dort hat die Verwaltung zu Fragen der Flüchtlingsunterbringung und -einladung Stellung genommen.
  • Debatte über Preise von Flüchtlingsunterbringung, explizit bei den Containern.
  • Wir stellen uns die Frage, warum zwei Leute mit über 10 Euro/qm in Containern untergebracht werden, während Wohnungen billiger vermietet werden.
  • Frau Manemann [Integrationsbeauftragte] habe gesagt, sie könne in den Containern wohnen.
  • Zweiter diskutierter Aspekt: Ghettoisierung.

Klären: warum werden die Leute nicht in Wohnungen untergebracht, die unter 10 Euro kosten? Was ist mit der alten VHS am Friedensplatz? (Liegensschaftsamt)

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 13.01.2015 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaal

Thema ist Haushalt. Es wird ein/e weiterer/e Beisitzer/in für den Ausschuss und den Beirat Internationale Stadt gesucht.

Mittwoch 14.01.2015 18:00 Uhr Kulturausschuss Sondersitzung, Stadthaus, Sitzungsraum I

siehe letztes Protokoll, Akteneinsicht für Businessplan

Mittwoch 14.01.2015 18:00 Uhr Sozialausschuss Sondersitzung, Stadthaus, Ratssaal

Diskussion über Mitgliedschaft in den Ausschüssen und Beschickung.

Kulturausgaben

(Carsten/Felix)

Wir wissen nicht, was Martin meint.

Pantheon

  • Der neue Eigentümer des Bonn-Centers könnte das Bonn-Center abreißen wollen.
  • Franz hat Rainer Pause leider nicht erreicht.
  • Wir hören uns mal um, was mit dem Pantheon sein wird.

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

Wurde oben schon diskutiert

neues vom Festspielhaus

Akteneinsicht

Haushaltsklausur

Sich herauskristallisierter Termin ist der 17./18.1.

Jamaica

  • Jamaica wird „kratzbürstig“.
  • Linke sagt nicht mehr Jamaica, sondern Schwampel (Schwarze Ampel)

Cannabis-Antrag

  • Wir warten mal die grünen Gremien ab.
  • Wenn sich nichts tut, machen wir den Antrag mit der Linken.

OGS-Entwicklung

Martin ist nicht da, er weiß sicher Bescheid

Bäderzukunft

  • Antwort Große Anfrage abwarten
  • Verwaltung muss noch rechnen

sonstiges

  • Nazischwein-Idee der Kölner wird übernommen
  • Fb-Gruppe „Du kommst aus Godesberg, wenn“
  • Freifunk in der ganzen Innenstadt
    • Cluster finden
  • Dreiecksständer:
    • Wir erwägen, jemand stundenweise für die Pflege zu beauftragen

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

  • Ein KPT Anfang Februar soll das Konzept beschließen
  • danach evtl. PK

Termine

keine

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