AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-12-08

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Ak KomBo, Mo. 8.12., 18h, altes Rathaus (Hintereingang)

vorl. Protokoll

Berichte

Bonn-packts-an

  • Deadline für PM zur Kritik an BPA am 11.12. um 13h
  • Tenor: unausreiftes Verfahren, gut gemeint aber…
    • viele Manipulationswege
    • geeignet Ideen in Verruf zu bringen
    • Leitlinien werden stattdessen verschleppt
  • Glaubwürdigkeitstest: Umgang im Rat damit, eigener Feedbackkanal zu Bürgermeinungen
    • Christoph hat Script und wertet es soweit möglich aus
  • getrennte Festspielhaus PM
    • Stimmvergleich mit Oper
    • alle Lobbygruppen dagegen
    • Beethoventalerbefürworter haben nicht abgestimmt
    • kontroverse Debatte

Sitzungen der vergangenen Woche

  • Montag 01.12.2014 14:00 Uhr Baumkommission Stadthaus, Sitzungsraum II
  • Dienstag 02.12.2014 17:00 Uhr BV Bonn, Stadthaus Ratssaal
  • Dienstag 02.12.2014 18:00 Uhr BV Hardtberg, Rathaus Hardtberg
  • Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Beuel, Rathaus Beuel Julia
    • telefoniert nochmal rum
  • Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Bad Godesberg, Bad Godesberg, Rheinhotel Dreesen (!)
    • BM kann deutlich zu spät
  • Donnerstag 04.12.2014 18:00 Uhr Hauptausschuss, Stadthaus Ratssaal
    • nix wichtiges
  • Freitag, 5.12. 16h, altes Rathaus, Raum 0.03
    • Treffen der schulpol. Sprecher der Ratsparteien - Themen waren Förder

Sitzungen bis Jahresende

  • Mittwoch 10.12.2014 15:30 Uhr UA Bauplanung, Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Mittwoch 10.12.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss, Stadthaus, Sitzungsraum I
    • Carsten: nix wichtiges, evtl. IVG thematisieren
  • Donnerstag 11.12.2014 18:00 Uhr Rat, Stadthaus Ratssaal
    • mögl. Reden:
    • Änderungsanträge sind machbar, wir machens mit Linken, sonst selbst
    • Nordfeldbebauung
    • Goldenes Buch
    • Julia schreibt mit, siehe Mail v. Valentin dazu
  • Dienstag 16.12.2014 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Dienstag 16.12.2014 18:00 Uhr Sozialausschuss Stadthaus, Ratssaal
  • Mittwoch 17.12.2014 18:00 Uhr Integrationsrat Stadthaus, Ratssaal
  • Mittwoch 17.12.2014 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Donnerstag 18.12.2014 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Donnerstag 18.12.2014 18:00 Uhr Umweltausschuss Stadthaus, Ratssaal

Kulturausgaben

(Carsten/Felix)

  • Julia schreibt Brief

Urheberrecht und Bibliotheken

(Julia)

  • Martin hilft Julia

Bluetooth-Verkehrsüberwachung =

  • follow-up mit Verwaltungsantwort
  • wie warten auf Datenbericht

neues vom Festspielhaus

-

Flüchtlingslage in Bonn

Stand Ausschreibungen

(Carsten)

  • neues im Januar dazu

Jamaica

OGS-Entwicklung

ja

Bäderzukunft

sonstiges

  • alles über Anfragen Trinkwassernotversorgung macht Julia
  • Asbeck-Anfrage zu Sanierungsgewinnen?

RatsTO

  • Ermekeilkaserne:
    • Neubau Flüchtlingsunterkunft, Folgenutzung nicht vor 2017
    • Dringlich, weil unbedingt die Container aufgestellt werden müssen
  • Wohnen:
    • Bürgerantrag Bonner Aktionsbündnis bezüglich Wohnungsnot und Leerstand
  • Geldanlagen der Stadt:
    • Linke hat Änderungsantrag bezüglich der Kriterien (ökologisch-ethisch)
  • Bürgerantrag Beteiligung Nordfeldbebauuung
    • Antrag von Verkehrsforum Bonner Bürgerinitiativen.
    • Zukünftig zu erwartende Mobilitätsbedürfnisse sollen beachtet werden, dies soll durch Auflagen sichergestellt werden.
  • Taxi-Tarif
    • Wiedervorlage, gab letztes Mal große Debatte
  • Generalmusikdirektorin
    • dagegen stimmen, weil abwarten
  • Planverfahren, Bebauungsplan Garbe, Kessenich, Autohausgelände
    • viele Bürgerbeschwerden, wohl aus der Südstadt, Kritikpunkte: Verschattung bzw. Schmälerung der Sichtqualität (Venusberg), erhöhtes Verkehrsaufkommen
    • außerdem: es ist nicht auszuschließen, dass Zwergfledermäuse getötet werden
  • Abfallgebühren
    • BBB schlägt „Abschaffung des Vollservice graue Tonne“ vor, vgl. blaue Tonne
  • Bibliothekskonzept:
    • Stadtbibliothek ist kommunale Kultureinrichtung mit den meisten Besucherinnen und Besuchern,
    • Ausstattung in Stadtteilbibliotheken sei nicht mehr funktionsgerecht, überwiegend veraltet
    • Stadtbibliothek Bonn hat technische Entwicklung fast verpasst, holt diese seit 2012 nach (E- Medien, Web 2.0-Präsenz, RFID, W-Lan)
    • Außerhalb der neuen Zentralbibliothek ist die IT-Infrastruktur weder quantitativ noch qualitätiv zeitgemäß
    • Rheindorf, Endenich, Dottendorf sowie Bezirksbibliothek Beuel werden aufgegeben,
    • Auerberg wird nicht realisiert
    • Zahl der physisch vorgehaltenen Medien verringern, E-Medien ausbauen
    • Haus der Bildung („Arbeiten sollen Ende 2013 abgeschlossen sein“)
    • Kernpunkte der Bibliotheksleistungen 2022: virtuell wie auch real, offen und barrierefrei …
  • Satzung NVR/VRS
    • Satzungsänderung zu Fraktionsvorsitzendenversammlung, Valentin weiß bescheid
  • Kennedybrücke
    • Nachgereichte Vorlage
  • WCCB-Verfahren:
    • Verjährungsverzichtserklärungsfristen
    • die von Diekmann ist die nächste, die wirksam wird, und zwar am 31.12. dieses Jahres
  • Außerdem:
    • Redeordnung
    • Schullandheim Brohl-Lützing
    • Gebührensatzung Rettungsdienste
    • Kurfürstenbad
    • Medizintourismus
    • Jugendberufsagentur
    • Aktionsprogramm Biodiversität
    • Werberechte auf Flächen der Stadt Bonn (Ausschreibung Dienstleistungskonzession)
  • Der neue Kölner Kardinal Woelki soll sich ins Goldene Buch der Stadt Bonn eintragen

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

  • wir machen HH-Klausur im Januar
  • Julia schickt doodle-ähnliches rum

ToDos fürs nächste Jahr

  • einige Ideen werden besprochen

Termine

  • Am Mittwoch ist Vernetzung im Landtag, wer will, soll sich melden
  • Rosenmontag treten wir, wenn möglich als Piratengruppe auf

Weiteres

  • Anfrage: an Unterführung sind Verbotsschilder, die nicht beachtet werden
  • Anfrage: Parkraum Querstrasse zu Nassestr. wir oft falsch genutzt,

Ende gg. 20.15h