AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-12-08
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Ak KomBo, Mo. 8.12., 18h, altes Rathaus (Hintereingang)
vorl. Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Berichte
- 1.1 Bonn-packts-an
- 1.2 Sitzungen der vergangenen Woche
- 1.3 Sitzungen bis Jahresende
- 1.4 Kulturausgaben
- 1.5 Urheberrecht und Bibliotheken
- 1.6 Bluetooth-Verkehrsüberwachung =
- 1.7 neues vom Festspielhaus
- 1.8 Flüchtlingslage in Bonn
- 1.9 Stand Ausschreibungen
- 1.10 Jamaica
- 1.11 OGS-Entwicklung
- 1.12 Bäderzukunft
- 1.13 sonstiges
- 1.14 RatsTO
- 2 Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16
- 3 ToDos fürs nächste Jahr
- 4 Termine
- 5 Weiteres
Berichte
Bonn-packts-an
- Deadline für PM zur Kritik an BPA am 11.12. um 13h
- Tenor: unausreiftes Verfahren, gut gemeint aber…
- viele Manipulationswege
- geeignet Ideen in Verruf zu bringen
- Leitlinien werden stattdessen verschleppt
- Glaubwürdigkeitstest: Umgang im Rat damit, eigener Feedbackkanal zu Bürgermeinungen
- Christoph hat Script und wertet es soweit möglich aus
- getrennte Festspielhaus PM
- Stimmvergleich mit Oper
- alle Lobbygruppen dagegen
- Beethoventalerbefürworter haben nicht abgestimmt
- kontroverse Debatte
Sitzungen der vergangenen Woche
- Montag 01.12.2014 14:00 Uhr Baumkommission Stadthaus, Sitzungsraum II
- Dienstag 02.12.2014 17:00 Uhr BV Bonn, Stadthaus Ratssaal
- Dienstag 02.12.2014 18:00 Uhr BV Hardtberg, Rathaus Hardtberg
- Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Beuel, Rathaus Beuel Julia
- telefoniert nochmal rum
- Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Bad Godesberg, Bad Godesberg, Rheinhotel Dreesen (!)
- BM kann deutlich zu spät
- Donnerstag 04.12.2014 18:00 Uhr Hauptausschuss, Stadthaus Ratssaal
- nix wichtiges
- Freitag, 5.12. 16h, altes Rathaus, Raum 0.03
- Treffen der schulpol. Sprecher der Ratsparteien - Themen waren Förder
Sitzungen bis Jahresende
- Mittwoch 10.12.2014 15:30 Uhr UA Bauplanung, Stadthaus, Sitzungsraum I
- Mittwoch 10.12.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss, Stadthaus, Sitzungsraum I
- Carsten: nix wichtiges, evtl. IVG thematisieren
- Donnerstag 11.12.2014 18:00 Uhr Rat, Stadthaus Ratssaal
- mögl. Reden:
- Änderungsanträge sind machbar, wir machens mit Linken, sonst selbst
- Nordfeldbebauung
- Goldenes Buch
- Julia schreibt mit, siehe Mail v. Valentin dazu
- Dienstag 16.12.2014 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I
- Dienstag 16.12.2014 18:00 Uhr Sozialausschuss Stadthaus, Ratssaal
- Mittwoch 17.12.2014 18:00 Uhr Integrationsrat Stadthaus, Ratssaal
- Mittwoch 17.12.2014 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I
- Donnerstag 18.12.2014 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
- Donnerstag 18.12.2014 18:00 Uhr Umweltausschuss Stadthaus, Ratssaal
Kulturausgaben
(Carsten/Felix)
- Julia schreibt Brief
Urheberrecht und Bibliotheken
(Julia)
- Martin hilft Julia
Bluetooth-Verkehrsüberwachung =
- follow-up mit Verwaltungsantwort
- wie warten auf Datenbericht
neues vom Festspielhaus
-
Flüchtlingslage in Bonn
–
Stand Ausschreibungen
(Carsten)
- neues im Januar dazu
Jamaica
–
OGS-Entwicklung
ja
Bäderzukunft
–
sonstiges
- alles über Anfragen Trinkwassernotversorgung macht Julia
- Asbeck-Anfrage zu Sanierungsgewinnen?
RatsTO
- Ermekeilkaserne:
- Neubau Flüchtlingsunterkunft, Folgenutzung nicht vor 2017
- Dringlich, weil unbedingt die Container aufgestellt werden müssen
- Wohnen:
- Bürgerantrag Bonner Aktionsbündnis bezüglich Wohnungsnot und Leerstand
- Geldanlagen der Stadt:
- Linke hat Änderungsantrag bezüglich der Kriterien (ökologisch-ethisch)
- Bürgerantrag Beteiligung Nordfeldbebauuung
- Antrag von Verkehrsforum Bonner Bürgerinitiativen.
- Zukünftig zu erwartende Mobilitätsbedürfnisse sollen beachtet werden, dies soll durch Auflagen sichergestellt werden.
- Taxi-Tarif
- Wiedervorlage, gab letztes Mal große Debatte
- Generalmusikdirektorin
- dagegen stimmen, weil abwarten
- Planverfahren, Bebauungsplan Garbe, Kessenich, Autohausgelände
- viele Bürgerbeschwerden, wohl aus der Südstadt, Kritikpunkte: Verschattung bzw. Schmälerung der Sichtqualität (Venusberg), erhöhtes Verkehrsaufkommen
- außerdem: es ist nicht auszuschließen, dass Zwergfledermäuse getötet werden
- Abfallgebühren
- BBB schlägt „Abschaffung des Vollservice graue Tonne“ vor, vgl. blaue Tonne
- Bibliothekskonzept:
- Stadtbibliothek ist kommunale Kultureinrichtung mit den meisten Besucherinnen und Besuchern,
- Ausstattung in Stadtteilbibliotheken sei nicht mehr funktionsgerecht, überwiegend veraltet
- Stadtbibliothek Bonn hat technische Entwicklung fast verpasst, holt diese seit 2012 nach (E- Medien, Web 2.0-Präsenz, RFID, W-Lan)
- Außerhalb der neuen Zentralbibliothek ist die IT-Infrastruktur weder quantitativ noch qualitätiv zeitgemäß
- Rheindorf, Endenich, Dottendorf sowie Bezirksbibliothek Beuel werden aufgegeben,
- Auerberg wird nicht realisiert
- Zahl der physisch vorgehaltenen Medien verringern, E-Medien ausbauen
- Haus der Bildung („Arbeiten sollen Ende 2013 abgeschlossen sein“)
- Kernpunkte der Bibliotheksleistungen 2022: virtuell wie auch real, offen und barrierefrei …
- Satzung NVR/VRS
- Satzungsänderung zu Fraktionsvorsitzendenversammlung, Valentin weiß bescheid
- Kennedybrücke
- Nachgereichte Vorlage
- WCCB-Verfahren:
- Verjährungsverzichtserklärungsfristen
- die von Diekmann ist die nächste, die wirksam wird, und zwar am 31.12. dieses Jahres
- Außerdem:
- Redeordnung
- Schullandheim Brohl-Lützing
- Gebührensatzung Rettungsdienste
- Kurfürstenbad
- Medizintourismus
- Jugendberufsagentur
- Aktionsprogramm Biodiversität
- Werberechte auf Flächen der Stadt Bonn (Ausschreibung Dienstleistungskonzession)
- Der neue Kölner Kardinal Woelki soll sich ins Goldene Buch der Stadt Bonn eintragen
Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16
- wir machen HH-Klausur im Januar
- Julia schickt doodle-ähnliches rum
ToDos fürs nächste Jahr
- einige Ideen werden besprochen
Termine
- Am Mittwoch ist Vernetzung im Landtag, wer will, soll sich melden
- Rosenmontag treten wir, wenn möglich als Piratengruppe auf
Weiteres
- Anfrage: an Unterführung sind Verbotsschilder, die nicht beachtet werden
- Anfrage: Parkraum Querstrasse zu Nassestr. wir oft falsch genutzt,
Ende gg. 20.15h