AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2012-05-15

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Protokoll vom AK Kombo am 15.5.2012

Formalia

  • Moderator: Felix
  • Protokoll: Kai
  • Orga nächste woche 24.5.12 19 Uhr

TO:

  • Kulturausschuss
  • Budgetplan und Vortrag
  • Sonstiges

Kulturausschuss

  • Felix berichtet von aktueller Lage
    • Kultur und Sport zusammen
    • Sportstätten sind marode
    • ProSportstadt Bonn hat sich gegründet
    • Sportler
    • Auch andere Vereine (freie Kultur)
    • nur Oper, Klassik wird als Kultur gesehen
    • Rheinkultur deshalb nach Beschwerde weg
      • ÖPNV Fail
      • Sicherheitskritierien willkürich geändert
      • Auch unbekannter Block
      • Kritik an Stadt / Kulturausschuss massiv
    • freie Kultur
    • wollte im Schlachthof überwintern
    • Verwaltung blockiert das 3 mal
    • Politik wird mehr und mehr von der Verwaltung gemacht
    • Viel Lobbyismus
    • Fragt nach vorschlägen
  • Achim erzählt von den runden Tischen
    • Morgen am 16.5.2012 werden im Kunstmuseum um 18 Uhr berichtet (über Liste schicken) www.kulturkonzept-bonn.de
    • Achim rät vor hinzugehen
  • Nun geht es um Nimptsch - Text und Oper
    • zu viel Bla
    • Düsseldorf will auch mit Köln
    • N. will dem zuvor kommen
    • Da ist Einsparungspotential
    • siehe Buch: Der Kulturinfarkt
    • auch West.art Debatte
    • Viele Karten werden verschenkt
    • Zusammenlegung vielleicht am runden Tisch?
    • Der halbe Saal ist leer
      • durch Verschenken
      • durch Abos
    • Politisch gewollt durch Firmen, Ministerien, UN
    • Auch der Stadtkämmerer hat eigene Agenda
    • Wie viel kostet eine Karte an Subventionierung? -> 150+ € auf jeden fall
    • Dagegen 0,7€ bei Sportstätten
    • Vielleicht auch eher für den Sozialausschuss (bezüglich der Stellen)
    • aber diese sind fast alle schon Stadtangestellte
    • Gibt es nur ein entweder oder?
    • Vielleicht durch Einsparungen in allen Bereichen
      • weniger Premieren
      • Ortskräfte
    • Vielleicht erst der Rest dann die Oper
    • Es fehlt die Transparenz im Betrieb
    • Finanztransparenz fordern
    • Welche Möglichkeiten haben wir auf kommunaler Ebene?
      • Druck über Presse / Öffentlichkeit / andere Parteien
      • Vielleicht mal bei den Linken fragen
    • Oper schließen mehrheitlich nein
    • alternativlos?
    • 31,5 mio auf 27,5 mio gekürzt
    • + 3 mio pro Jahr über Verschuldung über die Sparkasse

Haushalt und Vortrag

  • Felix berichtet von Treffen mit der PSB
    • Zahlen wurden diskutiert
    • wollten zu 5:1 aufteilen (etwa 6-8 mio mehr)
    • Kultur und Sportbudget zu dritteln ?
    • niedrigstes Jahresgehalt 100.000 €
    • Bei Nothaushalt geht es fast komplett alles den Bach runter
    • Vortrag zum Haushalt
    • möglichst Groß
    • elendes Thema
    • Experten einladen
  • Jetzt geht es um Haushalt
    • Warum soll der Steuerzahler für alles aufkommen?
    • Persöhnliche Interessen
    • Was sollte anders gemacht werden
    • Vom Land / Bund fördern lassen?
    • Verhältnismäßigkeit ist eigentlich viel komplizierter
    • Sport und Kultur trennen?
    • Alles trennen / bewerten anhand eines Kataloges
    • Näheres auf der Orga-Sitzung : zum Beispiel Haushaltsgruppe, Kulturgruppe, Sportgruppe
    • Wir wollen zur Bürgerbeteiligung !!!
    • Wir können nicht entscheiden
    • Die Bürger müssen entscheiden
    • Diesen Prozess wollen wir anstoßen
    • Valentin denkt wir sollen jetzt schon konkret politisch was zu tun
    • Ein Konsens an Forderungen muss nach außen transportiert werden
    • Zahlen sollen eingefordert werden
    • Morgen nach mehr Transparenz schreien !!!
  • Bürgerbeteiligung im Rahmen Haushalt angucken (zum Beispiel anhand Brasilien)
    • Zum Gespräch einladen
  • Sommer der Transparenz (Martux, Kai): Veranstaltungen zu Haushalt, Kultur, Theater, Rheinkultur, Emekeil etc)
Antrag(Carsten)
Wir fordern mehr Transparenz über den Haushalt am Beispiel des Kulturhaushaltes insbesondere der Eigenbetriebe!
Abstimmung
Ja: 17 Nein: 1 Enthaltung: 2
  • Valentin formuliert eine PM
Antrag(Carsten)
Wir fordern auf Konzepte zu erarbeiten wie kurz mittel und langfristig mehr
Bürgerbeteiligung in der Aufstellung und Beschlussfassung des Haushaltes reicht werden kann!
Abstimmung
Ja: 17 Nein: 1 Enthaltung: 2
  • Valentin flechtet es mit ein oder schreibt zwei
  • solche Dinge dann demnächst vorher
  • Jede Gruppe soll mal eruiren, was wirklich gebraucht wird
  • Anträge nächste Woche

Sonstiges

Ausschüsse die nächste Woche besucht werden müssen:

  • Sport: Helge
  • Kultur: Felix, Kai
  • Bürgerbeteiligung: Bernhard
  • Hauptausschuss: Stream wird aufgenommen

Bitte mitschreiben!

interparteiliches Stammtischthema:

  • Komunalpolitik: Kai schreibt Emailvorschlag an die Liste

Jens erzählt etwas zur Initiative zur Bebauung des Emekeilkaserne

  • Wird demnächst weiter behandelt

Sitzung endet um 21:42

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