AG Völkerrecht/Themen
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Dieser Text ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern Text einer Arbeitsgruppe. |
Wie kommt es beim Menschen zu logischen Fehlschlüssen, ohne dass der/die Denkende es selbst merken? Diese wichtige Frage soll am folgenden Text erörtert werden. Der Text stellt eine Abfolge von logischen Schlüssen eines Deutschen (in deutscher Muttersprache) dar. Das Ergebnis dieses Denkvorgangs kann jedoch als falsch erkannt werden. Woran erkennt der Leser oder die Leserin den Denkfehler?
Die Erschaffung der Juristischen Person
Es klingt wie ein Märchen. Es war einmal eine Regierung, die bei den Banken so hoch verschuldet war, dass sie einen ziemlich abgefahrenen Einfall hatte:
Im Jahr 1871 wandelte der 42. US-Kongress die Regierung der Vereinigten Staaten in ein gewerbliches Unternehmen um. Seitdem steht die Regierung der USA und ihre Bürger mehr oder weniger unter Handelsrecht. Mit der vertraglichen Einbindung aller amerikanischer Einzelstaaten in diese „Corporation“ wurde jeder Bürger unwissentlich zum Angestellten dieser Firma. Mit dem Federal Reserve Act von 1913 wurde ein privates Banker-Konsortium zur Zentralbank der USA, mit dem Recht, Geldnoten zu drucken und so den Geldfluss zu kontrollieren. Dieser Act ermöglicht es der FED bis heute, Geld ohne Gegenwert zu schaffen, daß sich der Staat dann gegen Zinsen ausleihen „darf“. Um diese Zinsen zu bezahlen, hat man 1913 die Einkommensteuer eingeführt, die es laut Amerikanischer Verfassung nicht geben dürfte (der Mensch hat ein Recht auf ein Einkommen, deshalb darf dieses nicht besteuert werden!) Diese Änderung hätte von allen Bundesstaaten in den USA ratifiziert werden müssen. Dies ist aber bis zum heutigen Tage nicht geschehen (aus welchen Gründen auch immer). 1933 ging die USA aufgrund zu hoher Verschuldung in die Insolvenz. Um weiterhin geschäftsfähig bleiben zu können, bot der Staat der FED ihre Bürger/Angestellten als Sicherheit an! Durch die Insolvenz der USA, die Loslösung vom Dollar von der Goldpreisbindung und die hemmungslose Erzeugung von Geld durch die FED, wurden die Banknoten zu reinen Schuldverschreibungen – Nur gedeckt durch den unbewussten Kredit, den jeder Bürger unwissentlich seinem Staat mit seiner Geburt gegeben hat. 1933 wurden zum ersten Mal obligatorische Geburtsurkunden für die Einwohner eingeführt (um mal zu gucken, ob den Bürgern das vielleicht irgendwie komisch vorkommt (Das war aber leider nicht der Fall...), die gleichzeitig als Wertpapiere und Bankenbürgschaften fungierten. Deren Wert entspricht einem durchschnittlich zu erwartenden Gewinn pro Bürger, der sich aus seiner Arbeitsleistung, kreativen Ideen, Konsum und damit verbundenen Steuerzahlungen in seiner durchschnittlichen Lebenszeit errechnet. Um diese Aktion in Übereinstimmung mit dem Handelsrecht zu bringen, erschafft die Regierung mit der Ausstellung der Geburtsurkunde unter dem Namen des einzelnen Bürgers eine Juristische Person, eine „Firma“ mit Pflicht zur Einkommensteuer an die Finanzagentur und eine (Regierungs)Agentur für Arbeit.
Der Mensch aus Fleisch und Blut bekommt nun eine zweite Identität, die es laut Menschenrecht nicht geben dürfte. Personen, die dem Handelsrecht unterliegen, haben keinen Anspruch auf Menschenrechte! Deshalb muss jeder Bürger seinen Personalausweis „freiwillig“ beantragen. Mit jeder eigenhändigen Unterschrift unter jeglichen Vertrag (incl. Ausweise, Reisepass, usw) der an seinen Namen in GROSSBUCHSTABEN gerichtet ist, bekundet der Unterzeichnende seine Zustimmung zur Verschmelzung seiner Natürlichen Person mit seiner „Juristischen Person“ (siehe BGB), seiner unter Handelsrecht verhandelbaren, künstlichen Existenz. Dadurch bekommt der Staat, der nach seiner Umwandlung zur Firma faktisch nur noch unter Handelsrecht agiert, Anspruch und Zugriff auf Eigentum und Körper des Bürgers, falls dieser gegen irgendwelche Bestimmungen und Verordnungen verstößt, die eigentlich nur seine Juristische Person betreffen. Die Commonwealth-Staaten haben diese Vorgehensweise übernommen und sind ebenfalls eingetragene Firmen.
Nach der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 23.5.1945 wurde der Signaturstaat der Haager Landkriegsordnung handlungsunfähig. Die West-Alliierten verordneten ihrer „Kriegsbeute Mensch“ ein Vereinigtes Wirtschaftsgebiet mit einer deutschen Besatzungsverwaltung, die ihre Bürger nicht mehr als Natürliche Personen ausweisen darf. Dieses Besatzungskonstrukt wurde auf Anordnung der Alliierten am 23.5.1945 in „Bundesrepublik Deutschland“ umbenannt und simuliert seitdem mit „deutscher Perfektion und Gründlichkeit“ einen Staat. Unter der Handelsreg. Nr. HRB 51411 des Amtsgerichts Frankfurt/Main wird Deutschland als BRD-Finanzagentur GmbH geführt. Somit wird jeder Bewohner der Bundesrepublik Deutschland (GG Art. 25 – nicht der Bürger), automatisch in die Rolle der juristischen, entrechteten Person hinein geboren. Wenn man sein Auto oder Haus beim Staatanmeldet, überschreibt man ihm diese Dinge unwissentlich. Dein Haus und Auto gehört also eigentlich deiner Regierung, und sie kann dir diese Sachen jederzeit wegnehmen. Die Strafgesetze kann man nicht wirklich als bürgerfreundlich bezeichnen. Wir können nämlich alle jederzeit enteignet werden, „wenn dies zum Wohle des Landes ist“. Glauben unsere Politiker, wir könnten mit der Wahrheit nicht umgehen?
Die BRD selbst ist natürlich keine Firma, sondern eine Verwaltung. Die BRD Finanzagentur allerdings ist sehr wohl eine GmbH, die mit einem Stammkapital von 25 000 Euro angemeldet ist. Diese GmbH hat inzwischen mehr als 2,5 Bio. Euro Schulden aufgebaut. Wer hat die Arschkarte, wenn diese GmbH in die Insolvenz geht? Richtig, der kleine Mann, wer denn sonst? Um es mal mit den Worten von Volker Pispers zu sagen: “Der kleine Mann hat immer die Arschkarte..:) Nur dass das ganze leider gar nicht lustig ist. Wer die Schuldenuhr kennt, weiß, wieviel da pro Sekunde dazu kommt (meines Wissens sind das inzwischen 2500 Euro in der Sek!) Wir wollen hier nicht die Rechtlage der BRD besprechen, die ist nämlich so unklar, dass selbst Juristen sie nicht unbedingt einschätzen können. Was uns stört, ist die Tatsache, dass die Leute nicht darüber aufgeklärt werden, welche Konsequenzen die Verschmelzung der Natürlichen mit der Juristischen Person hat, nämlich unter Handelsrecht zu stehen und damit freiwillig auf seine Menschenrechte und seinen Besitz zu verzichten. Mag ja sein, dass es Leute gibt, die das gar nicht so sehr stört. Mir gefällt der Gedanke gar nicht, dass ich dadurch eine Art „Ware“ bin, und meiner Regierung „gehöre“ Also ehrlich Leute, das ist doch moderne Lohnsklaverei, oder nicht??? Die Tatsache, dass meine Kinder, Enkelkinder und UrEnkel und ich, uns noch die nächsten Jahrzehnte für diese Schulden halb zu Tode schufften sollen, verbessert meine Laune jetzt auch nicht unbedingt. Wer hat denn diese Schulden verursacht? Unsere Einkommensteuer fließt jedenfalls nicht in unser Land, sondern zu den Banken. Wieviel sollen wir denn noch arbeiten, um die Missstände in unserem Land zu beheben? Und welche Chance haben wir überhaupt das zu schaffen, wenn unsere Politiker unsere Steuern aus dem Fenster werfen?
Die EU möchte uns gern einen Einkommensteuersatz von 51% verordnen (sich selbst gestehen sie freundliche 17% zu!), zzgl. 19% „Märchensteuer“, die ja jetzt auch noch mal angehoben werden soll. Was ist eigentlich ein Mehrwert? Meines Verständnisses nach kann es sowas eigentlich gar nicht geben, aber ich bin sicher nicht kompetent genug, um das zu verstehen..:) Also sind 70% des Lohnes schon mal weg, dazu kommen aber noch Mineralölsteuer, KFZ-Steuer, Konsumsteuer (Tabak und Alkohol) und noch einiges mehr. Für wen gehen die Leute hier eigentlich arbeiten? Für sich selbst offenbar nicht und unser Land scheint davon auch nicht wirklich zu profitieren. Und jetzt will man uns auch noch diesen fiesen ESM rein drücken, der auch wieder nur den Banken hilft und denen, die ihn verfasst haben, auch noch volle Immunität gibt, sowohl rechtlich als auch finanziell. Die „GriechenlandLüge“ wurde ja schon auf ZDF besprochen. Goldmann Sachs (also die, die den Griechen geholfen haben, ihre Schulden zu verstecken), machen gerade Riesengewinne, indem sie gegen den ESM spekulieren! Und wir kriegen ständig die Botschaft: Der Bürger lebt verschwenderisch und muss sparen! Wie doll denn noch? Viele Eltern in Griechenland müssen ihre Kinder in SOS Dörfer bringen, damit sie nicht verhungern! Sie haben keinen Cent von dem Geld gesehen, das nach Griechenland geflossen ist. Die Zustände dort kann man nur noch als erbarmungswürdig bezeichnen. Unglaublich viele junge Menschen in Griechenland stürzen sich momentan auf Deutschkurse. Sie wollen ihr Land nicht verlassen, sehen aber keine Perspektive mehr für sich selbst. Deshalb hoffen sie, in Deutschland eine Zukunft zu finden. Ich mag die Griechen genauso gern, wie jedes andere Volk und ich verstehe, warum sie her kommen wollen. Ich würde das an ihrer Stelle genauso machen. Das Problem ist, das Deutschland nicht halb so gut da steht, wie es vor gibt. Wir können das nicht auf fangen. Und was ist, wenn Italien, Spanien und Irland es auch nicht packen? Dann kommen die auch alle her. Rein menschlich voll cool, ich mag, nein, ich liebe Multikulti. Aber es wird ein fürchterliches Chaos geben und ich wüsste auch nicht, wie man das noch abwenden könnte.
Am besten wäre vielleicht, sich einfach mal darauf einzustellen. Die Griechen sind sauer auf die Deutschen, weil sie kein Bock mehr auf diesen „kranken Sparkurs“ haben. Die Deutschen sind sauer auf die Griechen, weil die nicht sparen wollen. Im Moment ist hier fast jedes Land in Europa sauer auf ein anderes Land und das kann nicht gut sein. Schuldzuweisungen werden uns hier auch nicht weiterbringen. Es sind die Regierungen, die das Ganze mit Hilfe der Banken vermasselt haben. Das Volk kann schon mal garnix dafür, letzendlich werden wir hier doch alle verarscht. Wer regelmäßig die Sitzungen des EU-Parlament sieht, merkt schnell, wie die so denken. Zu sagen haben sie ja eh nicht mehr viel. Dafür die EU-Kommision um so mehr und deren Einstellung zum Volk ist echt haarsträubend. Gibt es einen Ausweg?
Ja, den gibt es, aber der ist alles andere als bequem. Man kann den Zustand der Juristischen Person beenden und in die sog. Staatliche Selbstverwaltung gehen. Dann hat man mit den Verträgen und Steuern der Finanzagentur nichts mehr zu tun und ist auch wieder durch die Menschenrechte geschützt (die kann man dann beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag einklagen). Aber es bedeutet auch, dass man ab da die volle Verantwortung für sich selbst übernehmen muss. Da ist dann kein „Papa Staat“ mehr da, der einen beschützt (oder gängelt). Man muss sich alternative Papiere besorgen. Dies ist möglich beim Zentralrat Europäischer Bürger (ZEB), diese stellen rechtskräftige Ausweise und Führerscheine aus. Da sie über Hoheitsrechte verfügen und eine Gebietskörperschaft besitzen, sind sie eine anerkannte Behörde in Europa und haben die Befugnis, ihren Mitgliedern Ausweispapiere zur Verfügung zu stellen. Trotzdem kommt es in Deutschland immer wieder zu Problemen, weil viele Beamte den Ausweis nicht kennen oder nicht über die zugrunde liegende Rechtslage auf geklärt wurden. Außerdem wird man meistens erstmal in die Ecke „okkulter Nazi“ gedrängt und in einen Topf mit den „Reichsbürgern“ geworfen. Das kann sehr unangenehm werden und man braucht viel innere Stärke, um das durchzuziehen und auch ein starkes Umfeld, dass einen vor Diffamierungen schützt. Für viele ist das nix. Wir wollen hier auch keine „Werbung“ für die staatliche Selbstverwaltung machen, sondern lediglich eine Möglichkeit auf zeigen, wie man sich aus diesem System lösen kann, wenn man das möchte.
Darüber hinaus macht es Sinn, sich zu entscheiden, wen man künftig mit seinem Geld unterstützen will, Konsumverweigerung kann durchaus seine Wirkung zeigen. Banken, wie die Commerzbank oder die Deutsche Bank sollte man jedenfalls nicht unterstützen, wenn man diese Zustände schlimm findet, denn sie gehören zweifelsfrei mit zu den Verursachern. Wir würden gern eine Lösung anbieten, das können wir aber nicht. Wir glauben, dass „die Lösung“ von allen gemeinsam erarbeitet werden muss. Dafür müssen dann aber auch alle Bescheid wissen, vollkommen unabhängig davon, wie sie es umsetzen werden. Deshalb haben wir Euch erstmal darüber informiert. Wenn jemand von Euch Fakten für uns hat, die wesentlich sind, gebt sie uns bitte, wir sind darauf angewiesen, denn wir sind hier nur zu dritt. Sollten wir irgendwas falsch dargestellt haben, so teilt uns das doch bitte möglichst sachlich mit. Wir haben echt keinen Bock auf diese „NaziReichsBürgerokkulte FaschistenPhobie“. Wir sind die AG Menschenrechte, wir sind Piraten und keine Faschisten. Unserer Meinung nach schließt das eine nämlich das andere aus..:) Bringt uns bei unserer Arbeit ja auch nicht unbedingt weiter...
