AG Verbraucherschutz/2012-06-20 - Protokoll AG Verbraucherschutz

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Informationen

Protokoll der AG Verbraucherschutz vom 20.6.2012

• Beginn: 21:00 Uhr
• Ende: 22:00 Uhr
• Ort: Mumble RAUM DER AG_Verbraucherschutz
• Teilnehmer:
  • Name
  • Klaus
  • Ralf Bittner

• Protokollführer: **Andreas Briese
• Moderator: **Andreas Briese

Tagesordnung

- Allgemeiner Dank an Navigator_Navis, der einen Mumble Raum für die BundesAG Verbraucherschutz angeergt und eingerichtet hat ( großer #Flausch ) .

- Abweichend von der Tagesordnung haben wir in kleinem Kreise über Fragen der Verbraucherinformation bei Lebensmitteln und zu Möglichkeiten eines Ausgleichs der Intressen von klein(st) Produzierenden und Verbraucherschutz (insbesondere räumliche und hygienische Anforderungen an die Produktion) gesprochen.

- Die Tagesordnung wird ensprechend am 7.7.2012 neuaufgelegt.

vertagt:

Nächster Termin: 7.7.2012 21:00 Uhr

TOP 1

Wahl einer oder mehrerer Koordinatoren

• Aufgaben und Arbeitsweise eines Koordinators
  • Wie läuft eine Koordinatorenwahl ab?
• Vorschlag 1: Koordinator auf Zeit (z.B. 3 Monate), siehe http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik
• Vorschlag 2: mehrere Koordinatoren wählen (Favorit)

TOP 2

• Raum für die AG Verbraucherschutz hat Magister_Navis für die AG eingereicht.
• Verbraucherschutz im Grundsatzprogramm der Bundespartei - Nächster BPT 2012.2 am 24./25.11.2012
  • Erabeitung eines Antragstextes auf Grundlage von:
    • http://wiki.piratenpartei.de/Verbraucherschutz#NRW-Pr.C3.A4ambel_und_potenzielles_Bundes-Statement
    • http://wiki.piratenpartei.de/Antragsportal/Antr%C3%A4ge_BPT2011.1/PA032
    • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA059
    • bitte bis zum nächsten mal lesen und Vorschläge überlegen (HAUSAUFGABE!)
  • Anträge Niedersachsen
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Wahlprogrammanträge#Verbraucherschutz_durch_umfassende_online_Verbraucherinformation_verbessern
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Wahlprogrammanträge#Transparenz_bei_der_Lebensmittelherstellung:_Konsequente_Offenlegung_von_Verst.C3.B6.C3.9Fen_gegen_Verbraucherschutz-_und_Lebensmittelrecht

TOP 3

Themensammlung:

• Flatrate als Verbrauchertäuschung https://piratenpad.de/p/0NqydJDduZ
• Garantie / Gewährleistung / Reklamationen
• Wettbewerb Kabelnetz (TV)
• Abschaffung Listenprivileg -> Was ist das Listenprivileg ? https://de.wikipedia.org/wiki/Listenprivileg Hierzu https://piratenpad.de/Vt6abFF8R6
• Harmonisierung der OPNV-Tarife
• Scoring / Wirtschaftsauskunfteien / Datennutzung
• Waren-Gutscheine / Geschenk-Gutscheine etc.
• Kennzeichnung von Lebensmitteln 1.) Ampel ? 2.) online-Info

TOP 4

Nächster Termin: 18.7.2012 21:00 Uhr