AG Satzung/Neugründung
Derzeit wird darüber nachgedacht die AG Satzung neu zu gründen.
Inhaltsverzeichnis
Denkbare Aufgaben
Einige Ideen, was die Aufgaben und Ziele sein könnten, sind hier gesammelt:
"Ausmisten" von Satzungsänderungsanträgen
Zu den Bundesparteitagen gingen in der Vergangenheit recht viele Satzungsänderungsanträge ein, so dass diese Anträge teilweise sogar verschoben werden mussten. Es gibt allerdings eine ganze Reihe von Anträgen, die in die gleiche Richtung laufen, und an der gleichen Stelle die Satzung ändern wollen. Hier könnte man vorher ansetzen, und mit den verschiedenen Antragstellern kommunizieren um dann weniger oder nur noch einen Antrag auf dem BPT übrig zu haben. Auch könnten wir diese Anträge schon vorher auf Konformität zum Parteiengesetz prüfen.
Aufbereitung und Vorstellung von Satzungsänderungsanträgen:
Auf den Parteitägen geht allein durch die Vorstellung dieser Satzungsänderungsanträge recht viel Zeit verloren. Eine AG Satzung könnte die Anträge ordnen und in eine gemeinsame Präsentation einbauen, so dass die Anträge schneller und übersichtlicher vorgestellt werden können. Diese Aufgabe wurde bisher von der sogenannten "Satzungskommision" erfüllt.
Erstellung eines Satzungskommentars:
In der Satzung steht einiges, bei dem nicht ganz klar ist, was es genau bedeuten soll. Wir könnten einen Kommentar erarbeiten, der beim Verständniss und der Auslegung dieser Paragraphen helfen soll. Das Bundesschiedsgericht arbeitet wohl auch an dieser Sache - hier könnte man sicherlich gemeinsam ansetzen.
Prüfung auf Gesetzeskonformität:
Es gibt gesetzliche Grundlagen, vor allem das Parteigesetz, an die sich auch unsere Satzung halten muss. Die AG Satzung könnte, u.U. gemeinsam mit der AG Recht, die Satzung prüfen.
Erarbeitung eigener Anträge:
Wenn uns beim Kommentar oder der Prüfung Dinge auffallen, die so nicht sinnvoll sind, so könnten wir eigene Anträge einstellen.
Beratung bei Satzungsfragen:
Es kommt ab und zu vor, dass Piraten Fragen zu unserer Satzung haben, oder für eine Untergliederung an einer eigenen Satzung arbeiten. Wir könnten hier helfend zur Seite stehen.
Termin
Zur Terminfindung einer Gründungssitzung wurde eine Doodleumfrage eingerichtet.
Medium
Zur Wahl des Diskussionsmediums der Gründungssitzung wurde eine Doodleumfrage eingerichtet.
