AG Recht/Protokoll 06.02.2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Treffen am 06. Februar 2012

Ort: Mumble NRW, Raum Bund - Arbeitsgemeinschaften - Basisarbeit

Anwesende:

• Jan Leutert bis 20:35
• tarzun
• Markus
• CeCe (teilweise)
• Tessarakt
• notar1957

Sitzung wurde um 20:06 Uhr eröffnet

Tagesordnung

1. Bestimmung Protokollant

Markus machts

2. Vorstellung Konzept von DSLawFox

Die AG Recht ist eine offene AG (wie jede andere AG)

Aufgabe/Zweck:

1. Kreation, Programmatik im Bereich Rechtspolitik auf Bundesebene (Bundesrecht)
2. Prüfung und Umsetzungsbearbeitung bei notwendigen rechtlichen Aspekten der Themen anderer Arbeitsgemeinschaften mit dem Ziel der Erreichung von Gesetzeskonformität von Programmanträgen und/oder Gesetzesinitiativen
3. Dies kann im Bedarfsfall mit Rechts-Arbeitskreisen (RAK) gestützt werden, welche auf ausschließlich juristischer Ebene mit anderen AGs kooperieren (z.B. RAK Waffenrecht, RAK Transrecht, RAK Urheberrecht, RAK Netzneutralität, RAK Gesundheit, RAK Europa, RAK Außen- und Sicherheitspolitik etc)
4. KEINE RECHTSBERATUNG von Gliederungen
5. Admin ML ist verpflichtet, jede Anfrage für Rechtsberatung zurückzuweisen oder an die Rechtsabteilungen (Bund/Länder) weiterzuleiten.
6. Justizkonferenz des Bundes

Besetzung: Juristen, Nichtjuristen, Mitglieder anderer Arbeitsgemeinschaften ... also im Prinzip jeder Interessierte, wie in allen anderen AGs.

Kommunikation: Offene Mailingliste

Landesrechtliche Aspekte werden innerhalb von AGen und AKen in den Ländern bearbeitet und dort besetzt sowie koordiniert.

3. Diskussion des die AG Recht betreffenden Teils

Tarzun schlägt vor Nr 3-6 zu streichen.

Begründung:
6. ist unnötige Abgrenzung zu anderen Gruppierungen,
5. ist technisch nicht umsetzbar (unter der Prämisse "Offene ML",
4. "keine Rechtsberatung" is selbstverständlich, aber kann man u.U. lassen,
3. ist zu speziell und "RAK" existieren keine (mir bekannten). --Benutzer:tarzun

Bei 2. müsste mal jemand[tm] prüfen, inwieweit das von "Rechtsberatung" abgrenzbar ist. --Benutzer:tarzun

4. Abstimmung

• Markus: Gekürzte Variante (Nrn 1-2)
• Diu-DO: Enthaltung
• Thomas: Volle Variante (Nrn 1-6)
• Jan: Enthaltung
• Tarzun: 1-2
• Tessarakt: Gekürzte Variante (Nrn 1-2)

Gekürzte Variante damit angenommen

5. Wahl Mailinglistenmoderator

Tarzun kandidiert. Einziger Kandidat.

• Markus: Ja
• Diu-DO: Enthaltung
• Thomas: Nein
• Tarzun: Ja
• Tessarakt: Ja

Klaus ist damit Mailinglistenmoderator (3:1:1)

tarzun nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ausgesprochene Vertrauen. --Benutzer:tarzun

Sitzung um 20:39 geschlossen

Nachtrag: Mailinglistenmoderation wurde an Tarzun übertragen.