AG Netzpolitik/Protokolle/2013-10-13 - Protokoll AG Netzpolitik

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Protokoll 

Datum: 13.10.2013
Uhrzeit: 21:16 Uhr

Teilnehmer

Gäste

  • ka’imis tote Oma
  • Mia Libertà
  • Emanuel Mitromaras aka. Fengaripirat
  • einige andere über die Zeit

Eröffnung der Sitzung

Sitzungsleitung

Protokollführer

Organisatorisches

  • 19 Leute im Mumble! WTF! Kernthemenpartei! (+2)

regelmäßiger Sitzungstermin

  • könnte man mal wieder gebrauchen
  • fester Termin & ein „zufälliger“ dazwischen, abhängig von den Leuten, die gerade da sind
  • alle zwei Wochen sonntags, 21:00 Uhr (wie heute)
  • nächste Termine:
    • 27.10.2013, 21:00 Uhr
    • 10.11.2013, 21:00 Uhr

Aufstellung der AG

  • bislang:
    • Erarbeiten von Programmanträgen
    • Unterstützung der SG Presse für PM
    • Drosselkom-Aktion
  • was wollen wir in Zukunft machen?
  • Vorschlag:
    • themenweise aufteilen in Squads à la AG Europa
    • z.B. schon mal eine für Tagespolitik
    • einer hat dann den Hut offiziell auf für Organisation von Sitzungen, Pflege der Wikiseite etc.pp.
    • Treffen der Squads idealerweise zwischen Montag und Samstag, sonntags zur „großen Runde“ möglichst viele zusammenbringen
  • mehrheitlich dafür → mach mer einfach mal.

Koordinatorenwahl

  • grmpy: Berichterstattung an die/Austausch mit den vier Fraktionen
  • erstmal keine Neuwahl; ka’imi quatscht bis zum nächsten Mal die anderen beiden an, wie es bei ihnen aussieht

Themen

  • 1218 Leute im Mumble! WTF!

Squad Europawahlprogramm

  • initiative gemeinsames Europawahlprogramm (FIXXME: verlinken)
  • alle Anträge sind in der Umfrage an der 75%-Hürde für Inklusion im Sammelantrag gescheitert
  • markus fand die Netzpolitik-Anträge dort nicht sehr überzeugend und möchte da gerne was machen
  • Antragsteller der anderen Anträge mit ins Boot holen
  • Bisheriger Stand aus der AG Datenschutz: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/INIGEUWP
  • markus hat den Hut auf :)
  • Vorschlag für Mumble-Termin: Di, 15.10.2013, 20:00 Uhr
  • Antragsfrist: bis 31.10. !

Open Data Barcamp

  • Vorstellung des Themas durch MaBo
  • markus sekundiert das Thema, ist jedoch noch nicht sicher, was das Ziel ist, ob rein PR oder auch Unterstützung des Willensbildungsprozesses. Oder auch mehr Infos für Abgeordnete, was OpenData ist.
  • Idee war: Überzeugungsarbeit leisten in den Kommunen, die kommunalen Verantwortlichen erreichen
    • neben Best Practice auch die technischen Möglichkeiten und Grenzen besprechen
    • Data Driven Journalism
    • freier Teil als Barcamp
  • am Ende einen „Stand der Dinge“ als Ergebnis
  • Schnittstelle zu Bauen und Verkehr: z.B. Fahrplandaten
  • MaBo plant das mal weiter und kippt immer wieder mal den Stand auf die Mailingliste
  • Feedback erwünscht!
  • Zeitplanung: noch mindestens 3–6 Monate Vorlauf

Squad kommunale Netzpolitik

  • pakki: mögliche Programmatik für Kommunalwahl, da kommt Netzpolitik zur Zeit noch zu kurz (z.B. Cryptokram & Freifunk)
  • Idee: Vorlagen entwickeln für Programmbestandteile der KVs
  • Vorträge, Schulungen & Bildung vor Ort
  • Gestaltungsspielraum auf der Ebene allerdings gering
  • markus schlägt vor: best practices / how tos entwickeln für netzpolitisches Programm auf allen Ebenen und ins Wiki kippen
  • sdicke Themensteckbrief & Terminorganisation für Netzpolitisches Kommunalmumble – hat den Hut auf
  • markus würde das mit den Schulungen machen
  • Terminvorschlag: Donnerstag, 17.10., 20:00 Uhr
  • der MaBo meint: http://oparl.de/ – bei Interesse: anquatischen

Podiumsdiskussionen

  • es gab mal™ halbwegs regelmäßige Podiumsdiskussionen im Mumble zu netzpolitischen Themen
  • Vorschläge für die nächsten Male:
    • DRM in HTML5
    • Verordnungsvorschlag Netzneutralität auf EU-Ebene
  • Ansprechpartner: pr02

Squad Tagespolitik

  • zuständig für $Dinge, die z.B. über die Presse reinkommen und halt aktuell sind
  • Ansprechpartner: markus

Squad Netzneutralität

  • muss ich da jetzt wirklich inhaltlich was zu schreiben?
  • Ansprechpartner: markus
  • Terminvorschlag: Sonntag, 20.10.2013, 20:00 Uhr

Squad europ. Netzpolitik

Squad NSA-Leaks

stopwatching.eu

  • http://stopwatchingus.org (NGO) - parteiübergreifendes Bündnis
    • Aufruf: 26.10. #StopWatchingUs – Bundesweit
  • http://stopwatching.eu (Piraten-Aktion)
    • Unterschriftensammlung wurde bereits in Brüssel an die EU-Kommission übergeben
    • Grumpy kümmert sich um Aktualisierung der Seite (Kontakt) und Werbung für stopwatchingus.org innerhalb der Piraten.
  • http://www.stopprism.eu/ (NGO)

Ende der Sitzung

  • 23:13 Uhr

Nächste Sitzung

27.10.2013
21:00 Uhr
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