AG Netzpolitik/Protokolle/2013-01-13 - Protokoll AG Netzpolitik

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TODO: Roland sortiert das und schickts dann rum

Datum: 13.1.2013 Uhrzeit: 20:15 Uhr - 21:45

Teilnehmer

Gäste

Markus Kompa

Eröffnung der Sitzung

Sitzungsleitung

  • Roghetti

Protokollführer

  • Roghetti

Themen

Alexander Morlang meint: Die AG Netzpolitik soll sich mehr mit "Realpolitik" beschäftigen. Bessere Vernetzung

Markus Kompa stellt sich vor

Markus Kompa kennt tolle Leute, die man mal genauer befragen könnte Zugriff auf Bibliothek des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Uni Münster, Lehrstuhl Prof. Thomas Hoeren ("Skript Internetrecht")

Vergangenes

Plan für 2013

  • Anträge verdingsen
  • Kleine Anfragen spielen, vll. auch mal große
    • bessere Vernetzung zwischen den Fraktionen und uns
  • Pressemitteilungen raushauen
  • Themenpool, Verantwortliche für die Themen
  • Themen vorstellen
  • evtl. Tools ausprobieren
  • Vernetzung in andere AGs? Da gibt es eigentlich Koordinatoren für
  • EU & Netzpolitik
  • neue digitale Agenda 2013 (Neelie Kroes): https://fraktionskeller.piratenpad.de/nda13

Roland kümmert sich um:

  • bessere Vernetzung, mit der Bitte uns immer in den cc zu setzen, mehr mitbekommen was da passiert

für die nächste Sitzung:

  • Anträge überblicken
  • vorbereiten
  • Themen festnageln
  • Anträge sichten und (modular) zusammenfügen

grmpy erzählt über EU2020-Initiative

  • https://fraktionskeller.piratenpad.de/nda13
  • ausschließlich Wirtschaftsinteressen
  • jedes Jahr wird ne neue Agenda rausgeschossen
  • Schwerpunkte: 7 neue Prioritäten
  • EU-Kommission hört relativ wenig kiritische Stimmen
  • grmpy fänd es toll Gegenargumente bzw. Befürwortungen zu sammeln
  • Inhalte des Pads ins Wiki, @teilerdoehrden wird es wahrscheinlich auf den Tisch bekommen
  • Recherche betreiben, Lücke suchen bei uns, Positionspapier oder Antrag draus basteln
  • bitte weiterverbreiten
  • Startschuss war wohl am 19. Dezember
  • Agenda wird wohl einfach so in Regulierungsform gegossen von der Kommission
  • relativ zügig damit anfangen
  • Mitarbeit wird erwünscht

Aus letzter Sitzung

  •    Es gibt auf Landesebene nur eine Arbeitsgruppe, die sich auch um Netzpolitik kümmert, in Hamburg, und die ist im Moment nicht wirklich aktiv.

Verschiedenes

Kernthemensammlung für den nächsten BPT

Schwerpunkte für die künftige Arbeit

Bisherige Anträge

Links mit Bookmarks: http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA530;bookmarks=PA528%20PA626%20PA030%20PA070%20PA177%20PA277%20PA530%20PA545%20PA581%20PA538%20PA586%20P047%20PA592

De-Mail: PA528 - De-Mail (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA528

  • Sebastian

PA626 - Rechtssichere Online-Kommunikation (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA626  * Sebastian

PA030 - Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle (Grundsatzprogramm) - abgelehnt - http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA030

  • Sebastian & Ov3rdriv3

Störerhaftung: PA070 - Schutz der Freiheit und Privatsphäre im Internet (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA070


Grundrechte: PA177 - Grundrecht auf Internetzugang (Grundsatzprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA177

  • Patrick

PA277 - Digitale Netzwerke ins Grundgesetz (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA277

  • Patrick

Überwachung: PA530 - Betroffene von Überwachungsmaßnahmen müssen informiert werden (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA530

  • Bugspriet

Netzneutralität: PA545 - Netzneutralität mit klaren Regeln sicherstellen (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA545

  • Rick.HH

PA581 - Recht auf Heimbetrieb von Internetdiensten (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA581

  • 0v3rdr1v3

Staatstrojaner: PA538 - Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 2 - Wahlprogramm (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA538

Datenschutz: PA586 - Besonderer Schutz für Server, welche Privatdaten führen (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA586

P047 - Positionspapier Datenschutz (Positionspapier) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAP047

PA592 - Schutz und Sicherheit kritischer Informations- und Kommunikationsstrukturen (Grundsatzprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA592

Angenommene Anträge:

PA006 - Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken (Wahlprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA006

PA539 - Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 1 - Grundsatzprogramm (Grundsatzprogramm) http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/#antrag=PAPA539

Beschlüsse von Bochum: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/47/Beschluesse_BPT2012_2.pdf


Ende der Sitzung

Nächste Sitzung

  20.01.2012 um 20:00 Uhr im Mumble, Raum AG Netzpolitik

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