AG Netzpolitik/Protokolle/2012-09-16 - Protokoll AG Netzpolitik

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Teilnehmer

Mika

Oliver

Sebastian Dicke

@tontrax (Nico Husemann)

Sebastian Lamse

Würmtalpirat

Christian Nissen

Fehlt entschuldigt

ka’imi

Eröffnung der Sitzung 20:15 durch 00v3rdr1v3

Sitzungsleitung

00v3rdr1v3

Protokollführer

gemeinsam

Agenda

Stand der "Infrastruktur"

Keine neuen Informationen. Die Mailingliste auf Bundesebene scheint sich nicht zu bewegen.

Vorschlag: Es wird angestrebt, eine Mailingliste auf pp-eu Ebene anzustreben, da es da Verbindungen gibt, und sich so kein Teilnehmer eines anderen Bundeslandes benachteiligt fühlt, wenn es eine NRW-Liste wäre.

DE-Mail

Weiter beobachten. Es wird kein Anlass gesehen, da aktuell eine PM raus zu geben.

Funkzellenüberwachung

Orangebay nochmal ansprechen, eventuell telefonisch.

cell phone location tracking (triangulation of towers and GPS) ???

https://netzpolitik.org/2012/vodafone-erste-klage-gegen-freiwillige-vorratsdatenspeicherung-der-mobilfunkanbieter/

Bundestagswahlprogramm

Grundrecht auf Internet (Vorschlag sdicke)

Netzneutralität (Vorschlag tontrax)

    Es wird vorgeschlagen, eine (oder mehrere) LQFB inis zum Thema Netzneutralität zu erarbeiten, um die Piratenmeinung zu erforschen und eventuell Punkte für das Wahlprogramm oder sogar Grundsatzprogramm zu erarbeiten
    https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/310.html
    http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/netzneutralitaet-was-der-telekom-spotify-deal-bedeutet-a-853246.html


Staatstrojaner

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Staatstrojaner-Schaar-konnte-Quellcode-nicht-pruefen-haelt-an-Kritik-fest-1704133.html

tontrax: Hält das Thema Open Source Staatstrojaner für nicht Wahlkampfgeeignet

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Freifunk, werde mal die Neusser/Krefelder fragen die sind da sehr fit, ach der kaimi ist doch selber Freifunker...

Netzkontrolle (ITU)

http://www.zeit.de/digital/internet/2012-08/william-drake-itu-itrs-wcit

Sonstiges

Ende der Sitzung 21:05