AG Netzpolitik/Protokolle/2012-08-05 - Protokoll AG Netzpolitik Mumble Gründungstreffen

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Protokoll-Pad

AG Netzpolitik Gründungsmumble am 5.8.2012 20:00 Uhr

Teilnehmer:

Mitglieder (die Ihre Mitgliedschaft per mail oder Twitter angekündigt haben)

  • @netnrd (Daniel Schwerd)
  • @vonlynX (ohne mumble)
  • ka’imi

Tagesordnung

Wahl eines Versammlungsleiters

  • @00v3rdr1v3

Wahl der Koordinatoren

  • @00v3rdr1v3, @ka'imi, @Chaquotay


Material

Wiki-Seite (die kapern wir :-) [[1]] (so so) nee nee, "ordentliche" AG-Seite (AG_Netzpolitik)


Gründungsprotokoll

Präambel

Im Rahmen des Tags der politischen Arbeit am 14.7.2012 in Köln trafen sich ein paar Piraten, um über das Thema Netzneutralität zu sprechen. Bei der Suche nach Arbeit, die zu diesem Thema schon gemacht wurde, stellten wir fest, dass es keine aktive AG Netzpolitik gibt.

Deshalb fassten die Gründungsmitglieder den Entschluss, sich zu organisieren.

Eckdaten

Bezeichnung: AG Netzpolitik
Gründungsdatum: 5.8.2012
Gründungsmitglieder (anwesend): H3rmi, Chaquotay, pi2halbe, tontrax, 00v3rdr1v3
Gründungsmitglieder (entschuldigt): netnrd, Bugspriet, ka'imi

Zweck der AG

Die Hauptintention der AG Netzpolitik ist, die vorhandene Kompetenz in der Partei zu organisieren, indem sie regelmäßige Mumble Konferenzen abhält und mehrmals jährlich zu netzpolitischen RL-Treffen einlädt.

Darüberhinaus soll die AG Netzpolitik Informationen über relevante Veranstaltungen und neu auftauchende Themen sammeln und diese an die Mitglieder über geeignete Kommunikationsmittel (z.B. Mailingliste, Wiki) verteilen.

Ziel sollte es sein, dass Vertreter der Piratenpartei an entsprechenden Veranstaltungen teilnehmen und über neue Themen "im Bilde" sind.

Die AG Netzpolitik sieht sich als Koordinierungs-Instanz für die verschiedenen netzpolitischen Themen -- die eigentliche Politik soll in den Themengruppen geschehen.

Zieldefinition

Kurzfristige Ziele

  • INDECT, IPRED
  • ITU (Governance)
  • Überwachungsschnittstellen in Standard-Software
  • Netzneutralität

Mittelfristige Ziele

  • Interessante neue Themen aus dem Hut zaubern und trad. Parteien damit vor uns hertreiben

Langfristige Ziele

  • Internet reformieren, besonders dessen Regierung (ICANN, IETF etc)
  • Breitband-Internetzugang für alle Bürger
  • Barrierefreiheit

Themengruppen

(ohne Anspruch auf Vollständigkeit)

  • ACTA, IPRED, CETA
  • Urheberrecht (hat schon eine AG)
  • Datenschutz (...)
  • Demokratie
  • INDECT (Innenpolitik)
  • Open Access und Open Government
  • Vorratsdatenspeicherung
  • Websperren (Zugangserschwerungsgesetz)
  • Internet Governance
  • Netzneutralität
  • Überwachung via Netz
    • Online-Durchsuchung, Bundestrojaner, Staatstrojaner
    • Kommunikationsgeheimnis vs Social Networks, De-Mail
    • Privater Serverbetrieb
    • Serverschutz
    • Schultrojaner
    • Mobiltrojaner
  • Freie Funknetze
  • Breitband-Internetzugang für alle Bürger
  • Barrierefreiheit
  • Abmahnwesen?
  • Störerhaftung

Beschlüsse

Entscheidung über die Gründung der AG

  • Frage (@00v3rdr1v3): Sollen wir eine AG Netzpolitik gründen?
  • Fürstimmen: H3rmi, Chaquotay, pi2halbe, tontrax, 00v3rdr1v3
  • Gegenstimmen: keine

Wahl der Koordinatoren

  • Vorschläge: 00v3rdr1v3, ka'imi, Chaquotay
  • Fürstimmen: H3rmi, curveball, pi2halbe, tontrax, Chaquotay, 00v3rdr1v3
  • Gegenstimmen: keine
  • Die Wahl wurde angenommen von Chaquotay, 00v3rdr1v3 und ka'imi.

Frequenz der Treffen (Mumble)

  • Es wird beschlossen, sich vorerst im 14-tägigen Rythmus zu treffen (Sonntags 20:00 Uhr)
  • Fürstimmen: H3rmi, curveball, pi2halbe, tontrax, Chaquotay, 00v3rdr1v3
  • Gegenstimmen: keine

De-Mail

  • Es gibt eine AG DeMail. Die Koordinatoren werden gebeten, Kontakt zu den Koordinatoren dieser AG aufzunehmen und nach dem aktuellen Stand zu fragen.

Schliessen der Sitzung 21:10

Im Anschluss wird weiter "inoffiziell" gearbeitet.

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