AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-09-10 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung AG Squad Zukunftsvision vom 10.09.2012

Andreas Bernard

Ralf Pichler

Exile

Stefan Koch

Frank Giebel

Alan Winkleman

Thomas Gerwert

Wika

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 21.08 durch Anders

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Name

Name

Gemeinsam als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 03.09.2012

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Vorstellung Antrag / Ini: Menschenrechte bei der Sicherung der Außengrenzen wahren. durch Joerg Blumtritt

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2412.html

Beantragt: Wiedervorlage, weil Referent nicht anwesend

TOP 2 Brainstorming zur Gestaltung der Europa-Modellanträge

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Modelle

Fragen:

Wie Einbindung der zeitlichen Dimensionen?

Europa 2020 ? als Vorschlag... gegenrede AlanW... zeitlicher Rahmen kann nur schwer eingegrenzt werden.

Weitere Vorschläge: Kurz- / Mittel- / Langfristig

Weitere Vorschläge: Morgen, Übermorgen, ???

Fragen der Zuordnung: Was ist Kurz? Demokratisierung oder Krisenmanagement? zum Beispiel Modell verbesserte Strukturen kurzfristig, die beiden anderen längerfristig

Wie detailliert darstellen? Reicht die Kurzskizzierung wie in der LQFB-Darstellung oder welche zusätzlichen Informationen wären hilfreich (Achtung Antragstext nicht überfrachten)

Ziel: Meinungsbild der Gesamtpartei auf BPT, also nicht nur der "beschränkten" Interessentengruppe im LQFB-Themenbereich "Außen, Internationales, Frieden"

Hier noch das Endergebnis aus dem LQFB: Gesamtergebnis inkl. Delegationen:

1. Vereinte Föderation Europa 407 Ja (77%) 72 Enthaltung 123 Nein (23%)
2. Europa der Regionen 399 Ja (74%) 64 Enthaltung 139 Nein (26%)
3. Föderales Europa wie jetzt mit mehr Demokratie 379 Ja (73%) 86 Enthaltung 137 Nein (27%)

Gesamtergebnis ohne Delegationen:

1. Europa der Regionen 168 Ja 56 Enthaltung 60 Nein
2. Föderales Europa wie jetzt mit mehr Demokratie 156 Ja 75 Enthaltungen 53 nein
3. Vereinte Föderation Europa 134 Ja 67 Enthaltungen 85 Nein

Das LQFB Ergebniss bestaerkt uns in einer weiteren ausarbeitung nach folgendem Schema.

• a. verbesserte demokratische Strukturen europas (z.B. initiativrecht eu-parlament)

• b. ein verfassungskonvent zur mittelfristigen ausarbeitung einer europaeischen Verfassung

• c. ein freiheitliches europa in dem Menschen in ihren Regionen und/oder Staaten foederal zusammenleben.

anders: drei modelle... der mensch entscheidet, demokratische basis.

Alan: drei Modelle, Zwei sind laengerfristig, eins kurzfristig. an allen drei weiterarbeiten.

Wir wollen ein demokratischeres Europa. Die Weiterentwicklung Europas muss von den Bürgern Europas bestimmt und gestaltet werden.

Bis zu fünf Anträge für Bochum:

- Präambel

- Konvent

- Zukunftsmodell: Alternativanträge

TOP 3 Vorstellung zweier neuer Anträge von Ralf Pichler

• a) EU zu echter Wertegemeinschaft entwickeln

http://piratenpad.de/p/EU-Wertegemeinschaft

Aktuelle Charta der EU: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083:0389:0403:DE:PDF

Ralf wird seine Idee als Meinungsbild ins LQFB stellen und die Reaktionen und Anmerkungen auswerten. (inwieweit entsteht deckungsgleichheit mit der EU-Grundrechte Charta).

• b) Verschuldungsabbau durch Transparenz

http://piratenpad.de/p/SchuldenTransparenz

Transparenzgesetz auf EU Ebene als politisches Ziel denkbar

Bonneuropa analysiert das Hamburger Transparenzgesetzt hinsichtlich einer Umsetzung auf europäischer Ebene und wird das entsprechend berichten.

Hamburger Transparenzgesetz: <http://www.transparenzgesetz.de/fileadmin/user_upload/materialien/Synopse_Transparenzgesetz-final_01.pdf>

Artikel bei Spiegel-Online dazu: <http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hamburg-beschliesst-umfassendes-transparenz-gesetz-a-838742.html>

Gesonderte Sitzung zum Thema Transparenz und Lobbyismus; Bonneuropa und Pompeius3 werden anregen Thomas nimmt es auf die agenda für Anfang Oktober.

TOP 4 Update Antragsfabrik

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antragsfabrik-Europa

Thomas merkt an... gute antragsbreite, wir haben gut zu tun.

Top 5 EuWiKon

www.euwikon.de

Bitte anmelden und wer kann Alan aus Hannover mitnehmen?

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am 17.09.2012 um 20:30 Uhr

so beschlossen

• Schließung der Sitzung um 23:05 Uhr durch Anders