AG Energiepolitik/Protokolle/20201215
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der AG Energiepolitik und Infrastruktur
- Am 15.12.2020 ab 21:00
- Beginn: 21:06
Teilnehmer:
TOP 1: Formalia
Wahl eines Versammlungsleiters
Fredo
Genehmigung Protokoll 08.12.2020
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle/20201208 Angenommen
Protokollführung
Gemeinsam
TOP 2: Themen
2.1 Teilnahme an anderen AG Sitzungen und PolGF etc.
- Fredo war bei letzter PolGF-Sitzung
- Außerdem AG Gesundheit, AG Umwelt und AG Bildung
2.2 EEG Novelle
- Wenig bekannt, speziell der geänderte Gesetzesentwurf ist scheinbar noch nicht veröffentlicht.
- Szenariorahmen und EEG-Novelle inhaltlich abweichend (Zahlen)
- bevor wir über Zahlen diskutieren, müssen wir die Texte qualitativ vergleichen
(Personenidentität bei Eigenverbrauch --> wenn nicht gegeben ---> Abgaben, Doppelbelastung von Speichern)
- 30 kWP ohne EEG-Abgabe (Umsetzung EU-Recht)
- PM schreiben am Donnerstag oder Blog am Freitag; Sonntag zu spät.
- Agenda: (Rumpftext erstellen)
30 kWP +, warum nicht noch mehr?
Bagatellgrenze für ausgeförderten Anlagen +
Eigenverbrauch
AfD und FDP-Einlassungen können weitgehend ignoriert werden, weil sie vermutlich nicht beschlossen werden
EEG §51 - Problem negative Preise --> EE-Anlagen stehen
Stellungnahme des ZVEI: https://t.co/aiggrPeVew als Vorlage möglich - Wer?
Guido federführend. Fredo hilft Martin ggf. als Zitatgeber
- Wie?
Beschlussvorlage vermutlich erst am Mi 16.12.2020 am späten Abend verfügbar sein. Link = https://www.bundestag.de/wirtschaft#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjAva3c1MS1kZS1lcm5ldWVyYmFyZS1lbmVyZ2llbi1nZXNldHotODEyODc2&mod=mod538982 Datenaustausch über Mailingliste PAD = https://etherpad.pp-international.net/p/pm_eeg_2020 Pressepad = Muss durch die Bundespresse geschleust werden (Martin ist im Presseteam)
2.3 “Kein Aus für Solaranlagen nach 20 Jahren” - Rundbrief Solarförder-Verein
"Aber der von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegte Gesetzentwurf ist zurecht umstritten - die dort vorgesehenen Hürden sind für Betreiber*innen alter Solaranlagen so hoch, dass vielen nur die Abschaltung bleibt. Vor den entscheidenden Beratungen im Bundestag wollen wir deshalb noch mal kräftig Druck auf die Abgeordneten machen."
2.4 Eigene Themenbeauftragung?
- Z.Zt. nicht notwendig, erst bei größerem Themenumfang
- AG muss erst einmal wieder geordneten Arbeitsablauf finden
2.5 Stand Arbeitsfähigkeit/Arbeitsmittel der AG
- Wiki aufgeräumt
- Protokolle aufgeräumt (alte archiviert)
- Admin-Zugang zur Mailingliste angefordert
- Pad ist zugreifbar
- Materialsammlung mit nahrhaften Links Energiewirtschaft fehlt.
Beispiele https://www.energy-charts.info/?l=de&c=DE https://www.agora-energiewende.de/
TOP 3: Sonstiges
- Bevölkerungsentwicklung als Problem?
- Strompreis Netz 0,25 € - Vortrag von MyDarkStar angekündigt:
Eine einfache These zur Diskussion. kleine Menschen sind auch wichtig.
https://twitter.com/mydarkstar/status/1338957531809525761?s=21
TOP 4: Schließen der Sitzung und nächster Termin
5. Januar 2021, 21:00
Sitzungsende: 22:15 Uhr
