AG Datenschutz/Protokoll/2019-09-05 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 05.09.2019
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:12 Uhr durch Frank
- Protokoll: alle/Name
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom 08.08.2019
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2019-08-08_-_Protokoll_AG_Datenschutz
ist genehmigt.
TOP 2 Anträge AG Gesundheit
- aus der Mumble-Sitzung der AG Gesundheit, bei der ein bzw. zwei
Wahlprogrammanträge für den BPT mit Bezug zum Datenschutz diskutiert und unsere Unterstützung gesucht wurde, s. Mailingliste vom 30.08.2019
- Hierum geht es (ab Zeile 62):
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bJqONklxD74H6Uv+qh5S7dmo/
- Anja hatte sich bereit erklärt zu helfen
> Status bei Anja erfragen, muss bis Oktober fertig sein (Frank)
TOP 3 Blogbeitrag AG Energiepolitik
- Support für Blogbeitrag der AG Energiepolitik zu Smart-Meter steht aus: https://etherpad.pp-international.net/p/blogbeitrag-ujif00v
> Status: Stichpunkte von Sebastian stehen im Pad der AG Energiepolitik. Rückmeldung an die AG und weitere Bearbeitung nach Feedback der AG
TOP 4 Leitlinien Videoüberwachung
- Der Europäische Datenschutzausschuss hat Anfang Juli 'Leitlinien zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videoüberwachung' beschlossen und bittet bis Anfang September um Kommentare:
- Status?
TOP 5 (Noch mehr) Videoüberwachung in Mannheim in Betrieb genommen
- PiratenBW wünschen sich eine Aktion, bisherige Ideen:
-Große Heliumluftballons vor Kameras schweben lassen -Demo oder Mahnwache mit Regenschirmen oder Masken -Kameras (falls für Nachtbetrieb geeignet) mit Infrarot-Spotlights überblenden
- Klage gegen Videoüberwachung in Köln https://kameras-stoppen.org/
https://kameras-stoppen.org/klage-videobeobachtung-koeln/
TOP 6 Sonstiges
- PM zu erneutem Facebook-Datenleck und zu 2FA
https://www.piratenpartei.de/2019/09/05/piraten-fordern-recht-auf-anonymitaet-bei-online-diensten/
ggf. weiterer Blogbeitrag zum Thema Zweifaktorauthentifizierung ohne Handynummern
- Vorschlag: Blogartikel anbieten zum Thema staatliche Einbrüche zur Installation von Staatstrojanern, mit Hinweisen wie man die physische Sicherheit verbessern und spurenlose Einbrüche verhindern kann (Empfehlungen für sichere Schließzylinder usw.)
- Info zu Messenger-Liste: Überarbeitung notwendig? https://twitter.com/HonkHase/status/1169393776504315904
- Themenbereich Innenpolitik
TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 1. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr.
- Die Sitzung wurde um 21:17 Uhr geschlossen.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Do den 03 Oktober 2019 um 20:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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