AG Datenschutz/Protokoll/2018-08-02 - Protokoll AG Datenschutz
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der AG Datenschutz vom 02.08.2018
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
- FrankH
- Thomas Ney (bis 20:04 Uhr)
Gäste:
- Anja
- Falk
- Sabine Martini (bis 20:10 Uhr)
+ 2 weitere Gäste
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Protokoll vom 05.07.2018
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2018-07-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- einstimmig genehmigt.
TOP 2 #SaveYourInternet-Aktionstag
- es gibt einen Flyer im P-Shop: https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-save-your-internet.html
- am Sonntag, 05.08., findet um 20:30 Uhr im Mumble NRW, Konferenzzentrum> Saal1, ein Koordinationsmeeting für alle zum Aktionstag statt
- das Pad wartet weiter auf input: https://piratenpad.de/p/aktionstag-saveyourinternet
- hier unser Ideen-Pad dazu: https://piratenpad.de/p/SaveYourInternetDay
- Die Piraten RLP suchen Redner/in für saveyourinternet-Demo am 25. August in Mainz, ca. 13-14 Uhr, Europawahl-Kandidaten bevorzugt, jedoch sind Patrick, Samy und FrankH anderweitig im Einsatz.
TOP 3 Patientenakte
- Vorschlag von Patrick, eine PM zu Jens Spahn Plan zum Zugriff auf Patientendaten über Handy zu schreiben. Entwurf von Lutz schnell erstellt https://pressepad.piratenpad.de/248 (Danke dafür!), Thema wurde dennoch von der Presse bereits am gleichen Tag gebracht:
- https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/patienten-sollen-gesundheitsdaten-ueber-smartphone-bekommen-6391856
- Singapur kappt Verbindung zum Internet für Gesundheitsdaten: https://www.reuters.com/article/us-singapore-cyberattack/singapore-disconnects-healthcare-computers-from-the-internet-after-cyber-attack-idUSKBN1KE15X
- weitere Info Sammlung am 17.07. auf der Mailingliste
- von Patrick wurde "Stoppt die EGK"-Initiative angesprochen. Gibt es da Feedback?
- Da Thema insgesamt wichtig und noch nicht zu Ende, wurde ein Blog-Beitrag mit fundierter Aufbereitung der Probleme der Online-Patientenakte, aber auch mit einer Lösung bzw. piratigen Version von Digitalisierung im Gesundheitswesen, vorgeschlagen. Wer das umsetzt, ist noch offen...
TOP 4 eCall-Notrufsystem
- lt. Anja gab es eine Anfrage, die sich allerdings in der Zwischenzeit erledigt hatte
TOP 5 Social Score
- Hinweis von Frank, das neuer Gesetzesvorschlag für NRW Polizeigesetz auch Erlaubnisse zur Datenspeicherung 'öffentlich zugänglicher Daten' durch die Polizei, also Facebook, Twitter etc., enthält. Ebenso die Speicherung aller Daten von Betroffenen, zu denen diese 'freiwillig' ihre Zustimmung gegeben haben. Anhörung dazu im Herbst im Landtag NRW.
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 1. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr, 06.09.2018.
- Die Sitzung wurde um 20:57 Uhr geschlossen.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Do den 06 September 2018 um 20:00
Ansprechpartner: Frank
Thema: Datenschutz
Termin eintragen
