AG Datenschutz/Protokoll/2018-01-04 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 04.01.2018
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- codo24IVolker Haß
- Name
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:05 Uhr durch FrankH
- Protokoll: alle
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom 07.12.2017
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2017-12-07_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- Protokoll ist einstimmig genehmigt
TOP 2 Aktionsidee "Prepaid-Identifizierungszwang unterwandern"
Termin Justiziariat noch nicht bekannt
TOP 3 Aktionsidee: VPN-Dienste für Mitglieder
neythomas und orangebay wollten Piraten-IT anfragen nach Möglichkeiten und Bedarfen, Ergebnis: IT NRW ist derzeit mit anderen Aufgaben ausgelastet
TOP 4 Neue EU-Geldwäscherichtlinie: "Die Privatsphäre fällt praktisch weg"
Kann/soll man da was machen? Demo? Frank fragt nach Status Verfahren beim EU-Parl und Patrick bereitet Text-Entwurf vor: https://pressepad.piratenpad.de/2018-01-04-Geldwaesche
TOP 5 Status Umsetzung DSGVO in Landesgesetzen + 2. Stufe Bundesgesetz
- Entwurf neues Landesdatenschutzgesetz NRW ist in der Verbändeanhörung
- in Schleswig-Holstein gibt es noch keinen Entwurf
TOP ... Sonstiges
Logo-Vorschlag von Thomas an die Mailingliste - keine Einwände. Anmerkung: nach Sitzungsende kam noch die Info von Thomas, dass das Logo nicht dem CI-Wunsch der Bundespartei entspricht. Thomas hat bereits einen neuen Entwurf gemacht, über den wir dann in der kommenden Sitzung sprechen: http://thomas-ney.net/files/AGDS2.png
TOP ... Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 1. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr, 01.02.2018.
- Die Sitzung wurde um 21:10 Uhr geschlossen.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Do den 01 Februar 2018 um 20:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz, Privatheit, Datensicherheit
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