AG Datenschutz/Protokoll/2014-10-01 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 01.10.2014
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.
Tagesordnung
Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 19:00 Uhr durch pab/Markus
- Protokoll: alle
- Genehmigung der letzten Protokolle:
- Protokoll vom 03.09.2014
- Protokoll vom 17.09.2014
- so genehmigt.
TOP 1 - Aktuelles
Stand der Dinge
- Geplanter Aktionstag: Termin Samstag, 11.10.2014
- Zusammen mit dem TTIP-Aktionstag.
Bündnispartner suchen
- keine Beiträge
Verbreitung der Termine
- wako: hat eine grundsätzliche Frage zur Definition
- Würde vorschlagen, dass der Termin am 11.10. der "OptOutDay" ist, aber nicht zwingend als Datum beworben werden muss. Da es einen weiteren OptOutDay Anfang 2015 geben soll, wären Flyer ohne ein Datum und ohne eine Jahreszahl am sinnvollsten.
Strategie / Kampagne
- Anwerben von Helfern für die zentrale Verwaltung der Website, Betreuung der Social Media Plattformen und anderer Tätigkeiten (z.B. begleitende Flyer erstellen, Videos produzieren, etc.)
- Flyer muss aktualisiert werden (alter: http://www.optoutday.de/)
- https://optoutday.piratenpad.de/TextFlyer2014
- Änderung erklären
- Lücken im neuen Gesetz erläutern
- https://optoutday.piratenpad.de/Kernpunkte-NeuesMeldegesetz
- Juristische Bewertung/Kommentierung noch offen
- Vorschlag zur Verbreitung der Aktion
- Antrag an alle LaVos, dass diese den OptOutDay unterstützen
- ging raus am 05.09. - Resonanz?
- leider haben erst 2 LVs auf den Antrag reagiert
- Alte Plakate ggf. zu aktualisieren: http://www.optoutday.de/flyer-material/
-> Sekor fragt SG Gestaltung an
Wer macht was?
- xwolf / SuVuk (bisheriger Admin von optoutday.de) updaten Website; auch Hinweise auf www.piratenpartei.de ; xwolf koordiniert sich mit Suvuk dazu. Wichtig sind updates der Infos zu Meldeämter und der Formulare.
- Update (xwolf): Website in erster Form mit ersten Info aufbereitet; Aber aktuellere und schöner geschriebene Texte wären schön. Flyer und Dokumente können ausgetauscht werden, sobald neue Versionen vorliegen.
- Frage ob Meldung zu gemeinsamen Terminen noch sinnvoll sind, wenn wir zunächst nur Infos machen und inzwischen Meldeämter ihre Termine aktuell im Web zugänglich machen. Vorschlag daher: Infos die vorhanden erstmal anpassen und auf der Webseite dann Infosammlung basierend auf alle Texte etc.
- Texte (für Flyer etc) werden AG Datenschutz besprochen, wako kümmert sich mit pakki?
- Arguflyer wäre schön
- Druck/Entwurf der Flyer & Plakat dann an SG Gestaltung
- -> sekor
- Bündnispartnersuche: sekor kümmert sich
- Sven schreibt Infomail an Vorstände; Darin Hinweis auf angestrebten Termin und auf das nächste Treffen der Ag Datenschutz
- wako schreibt Anträge für LaVos, Sekor stellt diese dann erl. Anträge gingen bereits am 05.09. an die LaVos
Formular für Bayern: http://formulare.bayern.de/bw/G1060_Antrag_auf_Auskunfts_Uebermittlungssperre.pdf
Update 01.10.
-> Flyer fertig, wo bestellt man den?
- bei der BGS, Carsten Ries hat den Hut
- Website ist nochin Bearbeitung
TOP 2 Sonstiges
- Eudatap - Aufruf zur Mitarbeit:
- Der konsolidierte Entwurf der Eudatap liegt nun in deutscher Sprache vor und sollte von uns analysiert werden. Es reicht nicht aus, eine Datenschutz-Grundverordnung zu fordern. Wir müssen uns auch mit den Inhalten intensiv beschäftigen und unsere Kritikpunkte - die wir zweifelsfall haben werden, wenn wir das Teil mal durchlesen - an unsere MdEP weiterleiten.
- Hier kann man mitarbeiten:
- https://docs.google.com/document/d/1FbFO4vlZYCaP7GH-j-UwDdXG-K9k9vwlis7CBtUz8CA/edit?usp=docs_home
- Vorschläge für eine bessere Möglichkeit der Online-Zusammenarbeit immer gerne.
TOP 3 Allegro
Anfrage über den Bund bzl zentraler ALLEGRO-DB
Themen von der ML
Mailinglistentroll:
- Moderation des Nutzers "Herr T.B." nebst seinen Derivaten wg. Verstoß gegen Netiquette, fortwährender Beleidigungen und Schmähkritik.
- Wird modieriert, es regt sich kein Widerspruch.
TOP 4 Sonstiges
- "freiwillige" SigÜ in erstaufnahmelagern in NRW durch Verfassungsschutz
- http://www.heise.de/newsticker/meldung/Hessen-weitet-Einsatz-von-Body-Cams-fuer-Polizisten-aus-2409874.html
- http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schulter-Kameras-fuer-Hamburger-Polizisten-2402585.html
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Die nächste Sitzung findet am 05.11.2014 um 19.00 Uhr statt.
- Schluss der Sitzung 19.40 Uhr.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Mi den 05 November 2014 um 19:00
Ansprechpartner: Bastian
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
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