AG Datenschutz/Protokoll/2014-09-03 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 03.09.2014

  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ende: xx:xx Uhr
  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:

Gäste:

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

Begrüßung, Formalia

TOP 1 Optoutday

Aus dem letzten Protokoll:

http://redmine.piratenpartei.de/issues/6169
  • Wako kümmert sich und fragt in der BuVo Sprechstunde nach
  • Zur nächsten AG-Sitzung laden wir die Beteiligten ein, Thema speziell *OptOutDay
Aus der Mailingliste:
Es hat inzwischen, am 27.08.2014, ein OptOutDay-Planungstreffen gegeben. Protokoll hier:
https://optoutday.piratenpad.de/Protokol-OptOutDay-Treffen20140827
  • Todo:
Flyer aktualisieren http://www.optoutday.de/flyer-material/ - wer hat die Quelle?
Forderungen: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0100/drucksache-18-0102.pdf
Aufsatz dazu: http://www.lkv.nomos.de/fileadmin/lkv/doc/Aufsatz_LKV_13_09.pdf
inhaltliche Kernpunkte schreibt xwolfde; schickt eine Pad-URL (https://optoutday.piratenpad.de/Kernpunkte-NeuesMeldegesetz) über AG-Liste, wako lektoriert; hat hierzu bereits https://optoutday.piratenpad.de eingereichtet - Zugänge können gern erstellt werden- Bitte hierzu Mail oder Info an wolfgang.wiese@piraten-erlangen.de
Webseite aktualisieren (macht xwolf in Zusammenarbeit mit SuVuk; Brauchen schön formulierte Inhalte)
Plakat als Kundenstopper für die Infostände http://www.optoutday.de/media/kundenstopper_A1.pdf
Weitere Materialien: http://www.optoutday.de/flyer-material/
Beispiel-Beschluss für Vorstände zum mitmachen am Infotag: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_Erlangen/Vorstand/Protokoll_2014-09-02#Antrag_an_den_KV_Erlangen_und_Erlangen-H.C3.B6chstadt
Sven77 fragt Pakki, wer die Quellen des alten Materials hat
Sekor gibt Krähennest/Flaschenpost Interview zur Ankündigung; Bitte auch @moonopol einbinden :)
Benötigen zentralen Ansprechpartner/Koordinator
Idee: Mumble-Infoabend für Piraten zum Infotag 11.10.
  • Am 1.10. um 20 Uhr in Anschluss an die Sitzung der AG Datenschutz im Dicken Engel
Brauchen gute Erklärbären: Sekor und Patrick
  • 17.9., 20 Uhr: nächster Orga-Mumble OptOutDay
  • Antrag an die Landesvorstände:
Lieber Landesvorstand,
wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen: http://www.optoutday.de
Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen.
Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.
Am 01.10. wird es es im Mumble einen Infoabend geben, wo Fragen zu OptOut und zum neuen Meldegesetzt gestellt werden können. Bitte verbreitet auch diesen Termin.
01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel mit Stefen Körner und Patrick Breyer
Das nächste Orgatreffen zum OptOutDay ist am 17.09.2014 um 20:00 Uhr im Mumble (Raum AG Datenschutz)

TOP 2 Dashcam-Urteil

  • Anwendbarkeit des BDSG auf Privatpersonen
PM dazu: https://www.piratenpartei.de/2014/08/13/zu-dashcam-urteil-bundesdatenschutz-schuetzt-unzureichend-vor-videoueberwachung-im-oeffentlichen-raum/
Aufnahmen sind nicht verwertbar. So Abteilung 345 des Amtsgerichts München in einem schönen Hinweisbeschluss, Volltext hier: http://openjur.de/u/712753.html
PM Videoüberwachung öffentlicher Raum: https://www.piratenpartei.de/2013/05/23/ausufernde-videouberwachung-gefahrdet-unsere-sicherheit/

TOP 3 Koordinatoren

  • Koordinatorenwahl
Wer stellt sich zur Verfügung?
Aufgaben: Tagesordnung, Einladung Sitzung, Bericht in der KoKo
  • Vorschlag: Bastian, Markus
dafür: pab, wako, markus, bastian
dagegen: keiner
Enthaltung: ./.
  • Bastian und Markus haben den Job und sich nicht dagegen gewehrt.

TOP 4 #114790 Kontaktanfrage

Kontakt?

E-Mail: info@wastun.jetzt
Website: http://wastun.jetzt
Twitter: @wastun_jetzt
  • Da gab es einen Antrag an den BuVo dieses Bündnis zu unterstützen, dieser wurde angenommen

Protokolle im Wiki

ich hab die mal sortiert ;) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_AG_Datenschutz Protokollvorlage: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/Protokollvorlageder

Themen von ML

  • keine weiteren

Nächste Sitzung

  • Orgasitzung 17.09.2014 20.00 Uhr.
Ansonsten:


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 01 Oktober 2014 um 19:00
Ansprechpartner: Bastian
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Schluss der Sitzung um 20.10h.

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