AG Datenschutz/Protokoll/2012-02-14 - Protokoll AG Datenschutz
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
AG Datenschutz 18. Sitzung 14.02.2012, 20.30h
Teilnehmer
Gäste
- Axel Braun nur Zuhörer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:31 Uhr von Bastian.
- Versammlungsleitung:Bastian
- Protokoll: alle
- Aufzeichnung gewünscht? nein
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Frage an den BuVo (Sitzung am 19.01.2012) gestellt, wann die diversen Anfragen beantwortet werden.
- BuVo hatte kurzfristige Antworten zugesagt
- Frage erneut an den BuVo (Sitzung am 02.02.2012) gestellt, wann die diversen Anfragen beantwortet werden.
- bisher keine Antworten, aber eine Kontaktaufnahme
- Letztes Jahr 60 Aktenzeichen, dieses Jahr schon 14. Auch Wichtige dabei.
- Nachfragen einiger LVs, warum sie denn einen DSB benötigen
- BB,BER,BY haben bestellt.
- Per dato klappt das ganz gut in SN, SH.
- MV, NDS, RLP,TH sind am Arbeiten.
- BW,HH,HE,NRW,SL,LSA stehen aus.
- Bund: Neu eingehende DSVs ab 01.02.2012 nur gültig mit Belehrung.
- Gültig für 1 Jahr plus 1 Monat Übergangszeit, danach verfallen.
- Bastian bietet übergangsweise noch einen Termin an (siehe unten)
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Berichte
- BY: RainerO berichtet über die laufenden Belehrungsbetrieb.
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächster Termin DSV-Belehrung am 29.02.2012 um 21.00h im BB-Mumble.
- Dauer rund 1,5 Stunden
Aktuelles
- Neue Google DSE ab 1.3.2012 mit Integration der Dienste:
- Bericht von „jedermann“:
- Ist hier zu finden: Pad
- weitere Hinweise/Links können gerne ergänzt werden
- Links zum Thema:
- Ideensammlung AG Datenschutz: Diskussionspad
- Hausaufgabe war: Bitte Aufgaben selbst heraussuchen und in einer Themengruppe abarbeiten.
- Sachstand: Hausaufgabe ist geblieben :-( Bitte machen!
- Thema Zensus
- Der Zensus 2011 ist ja leider verschlafen worden.
- Wie kann man etwas machen, damit die Leute es auch mitbekommen.
- Das Problem mit den Konsequenzen besteht weiterhin. Z.B. erhalten die Einwohnermeldeämter anscheinend Daten aus der Zählung
- Kontakt zum AK Zensus: -> Jens
- Thema eGK: Wird durch die AG eGK erledigt.
- Wird an DS Lawfox weitergegeben.
- Europäische Datenschutzverordnung
- http://statewatch.org/news/2011/dec/eu-com-draft-dp-reg-inter-service-consultation.pdf
- http://dl.dropbox.com/u/13031383/EU-Datenschutzverordnung/COM-2012-10-FINAL-DE.doc
- http://dl.dropbox.com/u/13031383/EU-Datenschutzverordnung/COM-2012-11-FINAL-DE.doc
- Ist es überhaupt sinnvoll, EU-Vordnungen zu erlassen?
- Es wäre notwendig eine Roadmap (als Partei) zu erarbeiten, wie man überhaupt in der EU/weltweit mit Datenschutz umgeht.
- In der kleinen Gruppe nicht wirklich möglich. Hier muss die Kompetenz aufgebaut werden.
- Grundsätzlich ist die Verordnung gut, aber es müssen verschiedene Aspekte bedacht werden.
TOP 3. Indect
- Bericht: Rainer
- Nichts Neues wg. Zeitmangel
- http://files.piratenpartei.de/indect
TOP 4. Datenschutzcamp
- Sachstand:
- Idee von Bootsmann: bei Educamp nachfragen
- ToDo: Lastenheft erstellen
- Frühling ist nicht mehr zu halten. Müsste aber noch in der warmen Jahreszeit stattfinden.
- Wir brauchen dafür eine größere Gruppe. Fraglich ob man hier die "Schwarmintelligenz" der Piraten zusammenfinden kann.
- Der Bundesvorstand kann aktuell keine Gelder dafür beisteuern.
TOP 5. Verschiedenes
- allgemeines Vorgehen zu facebook, Praxis der Partei(gliederungen), politische und technische Empfehlungen (Wiki Howtos), Strategie der AG (jps)
- cookies, browser sessions, like-Button
- ähnlich Google (Android), konkrete Möglichkeit der Vorgehensweise
- Idee, Apps auszunutzen, um gewisse Funktionen - zB Zwangsanmeldung mit google-account - zu umgehen.
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Di: 28.02.2012 um 20:30Uhr
- Sitzungsende: 22:03 Uhr
