AG Datenschutz/Protokoll/2011-11-08 - Protokoll AG Datenschutz
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15. Sitzung 08.11.2011, 20.30h
Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20:35 Uhr eröffnet durch Bastian
- Versammlungsleitung: Bastian so beschlossen.
- letztes Protokoll: so beschlossen (zur Kenntnis genommen).
TOP 2. Berichte
- Selbstverständnis der AG
- Ausarbeitung von Expertisen, Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben etc.
- Aufklärung der Mitglieder zum Thema
- Weiteres Vorgehen:
- Themensammlung
- Ausarbeitung Ideen für neues Datenschutzgesetz
- eventl. Ausarbeitung Antrag für BPT 2012.1
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Bericht
- Bundes-IT angeschrieben für Audit
- bisher keine Reaktion
BDSB ist NICHT Weisungsgebunden!! Auch nicht vom Bundesvorstand.
- Nutzungsbedingungen von LQFB wurden geändert. DSB besteht auf Vorabkontrolle.
- bisher keine Reaktion auf Rüge
- Abarbeitung von diversen Hinweisen und Anfragen
- bisher bei AZ 43/2011
- bisher noch nicht alles abgearbeitet
- auch der Datenschutz-GAU in Berlin (Mailadressen)
Wiki
- Sachstand:
- Datenschutzseite
- Seite überarbeitet
- Datenschutzbeauftragter überarbeitet
- Da das Wiki in der letzten Zeit zu oft ausfällt wird eine separate Seite eingerichtet die unabhängig vom Bundes-Wiki ist.
Ausbildung/Weiterbildung
- DSBs in den Landesverbänden
- Rückmeldungen aus den LVs: BER (privat) BRE, BY, HE (privat), HH, NDS, SH, BB
- rund 3 feste Anmeldungen momentan
- 19/20. November in der LGS der PIRATEN in Brandenburg in Potsdam-Drewitz
- http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Schulungen/11-11-19
Aktuelles
- Wiederholung:
- Petition "privacy by default" http://www.vzbv.de/go/dokumente/1037/1/4/index.html
- Empfehlung: diese Petition mitzuzeichnen
- Projekt des BuVo: Themenverantwortliche. Sachstand: http://wiki.piratenpartei.de/Themenbeauftragte#Datenschutz
TOP 3. Datenschutzcamp
- Sachstand:
* Angedacht innerparteilicher Datenschutz * Ideen zu einem modernen Datenschutz * Frage der Kosten und ob diese der BuVo übernimmt - wurde abgelehnt. :* starke politische Kraft wenn die PP ein Kompetenzzentrum "Datenschutz" hat * angedacht im Mai/Juni 2012 :*Achtung! Das ist kein Ausbildungscamp für angehende DSB! ::* ca. 200 Personen :* Ausarbeitung eines modernen Datenschutzgesetzes *Vorgeschlagene Orte: :* Kassel :* Flughafen Finowfurt -> rechtzeitige Anmeldung :Sponsoring im Prinzip ja, solange kein Einfluss genommen wird :Welche Stiftungen oder Firmen wären interessiert bzw. interessant? ::* eventl. mit dem CCC da dieser schon Erfahrungen hat
Vertagtes
- keines
TOP 4. Verschiedenes
- DSB <-> Vorstandsposten
- problematisch da Interessenkollision möglich
- im Fall der Fälle für die Untergliederung Abgabe an den BDSB
TOP 5. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung 06.12.2011, 20:30 Uhr
- Die 15. Sitzung wurde um 21:15 Uhr geschlossen.
