AG Außenpolitik/Protokoll/2013-09-24 - Protokoll AG Außenpolitik

Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 24.09. 2013

• CeCe
• Alex Kohler
• Jürgen Stock

Gäste:

Entschuldigt:

• Jihan

Unentschuldigt:

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:32 Uhr durch CeCe

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Alex Kohler

Name

• so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

alle

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung

Programmvorschlag CeCe Europawahl So beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

Protokoll der letzten Sitzung kann nicht beschlossen werden; niemand der damals anwesenden

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

   Maillingliste xx Mitglieder
   Wiki 

TOP 2 Aktuelle Themen

TOP 2.1 Programmvorschlag Europäische Außenpolitik (CeCe)

Arbeitspad: https://aussenpolitik.piratenpad.de/europaeische-aussenpolitik Vorgehensweise: Abschnittsweise nach Textgliederung. Punkt 2: Transparenz

   Ergänzung, dass klar ist, dass die Strategie vom Europaparlament beschlossen werden soll

   Änderung: Vertragsverhandlungen nicht in jedem Fall offen, sondern so öffentlich wie möglich

   Ergänzung: Protokolle von Verhandlungen veröffentlichen

Punkt 3: Zielsetzung

   Diskussion, ob Schwerpunktsetzung auf Atomwaffen beibehalten soll; Beschluss, schlicht von "Massenvernichtungswaffen" zu sprechen, um den Text kürzer zu halten.

   Diskussion über einleitende Sätze vor den Spiegelstrichen

   Ausformulierung der Spiegelstriche

(21:33–21:38) 5min Pause → Diskussion über Alternativformulierung von Sebastian zu einleitenden Sätzen Pkt 3: Alt: Das auswärtige Handeln der EU soll langfristig Gefahren für die EU abwenden bzw. reduzieren. Der Bündniszweck des innereuropäischen Friedens soll auch nach außen verwirklicht werden. Eine europäische Außenpolitik soll daher auch der Förderung und dem Erhalt des Weltfriedens dienen. Ebenso soll sich die EU für eine weltweite Stärkung der Menschenrechte und ihre universelle Geltung und Umsetzung einsetzen. Alternative: Das Ziel einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik muss die Wahrung der europäischen Stabilität sein, ohne dabei die Vision einesdes globalen Friedens zu verlieren. Aus der bewegten europäischen Geschichte heraus glauben wir zutiefst an unveränderbare Menschenrechte, für deren Stärkung und Verbreitung die die EU entschlossen einfordern soll. Die Alternative wird eingepflegt. Punkt 4: Umsetzung

   Streichung des "koordinierten und vereinbarten" Vorgehens, da redundant oder unverständlich.

   Präzisierung zum EAD

Punkt 5: Nothilfe u. Krisenbewältigung

   Präzisierung des Texts

TOP 2.2 Weiteres Vorgehen

   Entwurf wird von CeCe bei der Initiative "gemeinsames Wahlprogramm" eingestellt (vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013 )

   Weitere Diskussion u. Bearbeitung erfolgt auf den kommenden Mumblesitzungen der AG Außenpolitik unter "Fortgesetzte Diskussion"

   Text wird über die Mailingliste(n) der AG verteilt; dort sollen vorwiegend konkrete Änderungsvorschläge verbreitet werden, um die AG Sitzungen vorzubereiten

   Antragsschluss für den nächsten BPT ist der 01.11.2013 23:59:59 MEZ

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

   Demnächst auch das Wahlprogramm 2013 überarbeiten

TOP 4 Sonstiges

   Diskussion zum Formulierungsstil des Wahlprogramms allgemein (etwas off-topic) 

   Wahlprogramm in leichter Sprache (weil unseres als zu kompliziert gegolten hat):

http://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2013/03/Wahlprogramm-BTW13-Leichte-Sprache.pdf

   Wahlprogramm zweigleisig – "ursprüngliche, bei PIRATEN gebräuchliche Form" und Fließtext

   Wahlprogramm kurz und knackig mit direktem Verweis auf ausführliche Positionspapiere

   Flyer? → Nach Beschluss den Text ggf. in einen Flyer übernehmen

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am Dienstag, 01.10.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.

• Schließung der Sitzung um 22:41 Uhr durch Alex Kohler