AG Außenpolitik/Protokoll/2013-07-02 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 02.07. 2013

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Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:33 Uhr durch Jihan

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Björn Semrau
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Crowd
auch so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung ebenso beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 18.06. 2013
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/Protokoll/2013-06-18_-_Protokoll_AG_Außenpolitik
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

  • Maillingliste (wurde geflissentlich ignoriert, Phobos will sich aber künftig darum kümmern.)
  • Haupt-Mailingliste: 216 Mitglieder
  • Orga-Mailingliste: Keinen Zugriff...
  • Twitter 105 Follower
  • Wiki wird gepflegt (ist jetzt auf dem aktuellen Stand --> 2.7.13, 21:52 Uhr)

TOP 2 Aktuelle Themen

Themenbeauftragung "Außenpolitik"

Friedens-, Entwicklungs-, Aussen-, Sicherheits-,Verteidigungspolitik sind Teil des "Globalen Handelns" und damit ist das der Themenbereich für den die/der Beauftragte, als Ansprechpartner und Servicedienstleister.
  • Für diese AGs soll nach derzeitigem Stand der Arbeitsgruppe dort der Themenbeauftragte "Servicedienstleister" sein. Dabei wird das Konzept der Themenbeauftragung (als interne Vernetzungs-Stelle) aktiv missverstanden und in eine Richtung gedrängt, die eher nach einem Pressesprecher für die Bereiche Außenpolitik, Entwicklungspolitik und Verteidigungspolitik aussieht, der gleichzeitig noch nach Top-Down-Manier "neue relevante Themen und Lösungsansätze" in die Diskussion einbringen (als "Impulsgeber" fungieren) soll.
Hierzu beschließt die AG Außen- und Sicherheitspolitik: Als AG Außen- und Sicherheitspolitik sprechen wir uns gegen die Ernennung eines Themenbeauftragten für den Bereich Außenpolitik aus, wie derzeit in der Gruppe „Globales Handeln“ geplant. Gleichzeitig beenden wir unsere aktive Mitarbeit an den Sitzungen der Gruppe, die auf eine Beauftragung unter dem Etikett "Globales Handeln" hinarbeitet.
Eine weitere Mitarbeit in der Gruppe „Globales Handeln“ sehen wir nicht als zielführend. Dem dort erarbeiteten Konzept mangelt es nicht nur an Übereinstimmung mit der Ausschreibung des BuVo, sondern es steht im direkten Widerspruch dazu. So soll dem Themenbeauftragten offensichtlich eine Pressesprecher-Rolle zukommen, die auch aktive Pressearbeit beinhaltet. Weiterhin soll er „Konflikte der parteiinternen Meinungsbildung“ lösen (statt dies den Parteitagen zu überlassen) und – piraten-untypisch – auch die Funktion eines „Impulsgebers“ einnehmen. Auch die Vorgabe, einen möglichen Beauftragten per Konsens unter den beteiligten AGs und Piraten zu finden, wird ignoriert und stattdessen an einer „Abstimmung im Wiki“ gearbeitet.
Weder sehen wir Erfolgsaussichten bei der tatsächlichen Umsetzung dieses Konzepts durch den BuVo, noch halten wir das Konzept für insgesamt tragfähig. Im Gegenteil befürchten wir, dass die Abwandlung des Konzepts der Ausschreibung in die oben geschilderte Richtung dazu dienen soll, durch aktive, laute Außendarstellung Fakten für die innerparteiliche Meinungsbildung zu schaffen. Das lehnen wir deutlich ab.
Trotz unserer zurückhaltenden Haltung gegenüber der aktuell diskutierten Ausprägung der Themenbeauftragung in diesem Bereich begrüßen wir die weitere Zusammenarbeit mit den in diesem Themenbereich befassten AGs.

Links:
http://piratenhannover.piratenpad.de/490 – Protokoll "Globales Handeln" vom 13.06.2013 
http://piratenhannover.piratenpad.de/494 – Protokoll "Globales Handeln" vom 27.06.2013 
http://piratenhannover.piratenpad.de/495 – voraussichtliche Protokollführung für Treffen "Globales Handeln" am 04.07.2013
https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Themenbeauftragung_Globales_Handeln – "Kandidatenportal" für Themenbeauftragung im Wiki


  • Vorschlag CeCe: Erweiterung des Textes um einen weiteren Absatz, Stoßrichtung: "Wir sind immernoch zur Zusammenarbeit bereit." +1
    • Die grundsätzliche Aufgabe des Themenbeauftragten, der eigentlich Vernetzung auf thematischer und personeller Ebene vorantreiben soll, erachten wir weiterhin als sinnvoll. Da diese Aufgabe nach unserer Meinung derzeit nicht durch eine Einzelperson ausgefüllt werden kann, schlagen wir, wie schon vor Wochen, eine intensivere Vernetzung aller AG-Mitglieder durch regelmäßige Treffen der AGs als solche vor.
  • Vorschlag Burnus: Einem konstruktiven Meinungsaustausch mit AGs aus dem Bereich „globales Handeln“ stehen wir dennoch offen gegenüber.
  • Vorschlag DosOz: Bei fachlichen Themenüberschneidungen werden wir auch in Zukunft mit anderen AGs zusammenarbeiten.
  • Vorschlag Caro: Trotz unserer ablehnenden/zurückhaltenden Haltung gegenüber der Themenbeauftragung in diesem Bereich begrüßen wir die weitere Zusammenarbeit mit den in diesem Themenbereich befassten AGs.
  • Meinungsbild 1: Wollen wir überhaupt einen der Zusätze?
    • Zustimmung: +1+1+1+1+1 = +5
    • Ablehnung: = ±0
  • Meinungsbild 2: Welcher Zusatz?
    • CeCe:+1+1+1 = +3
    • Burnus:+1+1+1 = +3
    • DosOz:+1+1 = +2
    • Caro: +1+1+1+1+1 = +5
  • Somit wird Vorschlag Caro zum Entschluss.
  • Abstimmung: Geben wir den Text so raus?
    • Zustimmung: +1+1+1+1+1+1+1+1 = +8
    • Ablehnung: = ±0


  • Verteilerkreis: Beteiligte an „Globales Handeln“ & BuVo in Kopie
    • AG Außenpolitik, AG Entwicklungspolitik, AG Friedenspolitik, AG Europa

-->Geht morgen raus.


Logo AG Außenpolitik

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  • Logo 5 gewählt \o/-o-/o\-o-\o/

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Dienstag, 16.07.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 22:26 Uhr durch Phobos
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