AG Außenpolitik/Protokoll/2013-04-09 - Protokoll AG Außenpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 09.04. 2013

• Ralf
• CeCe
• Altstadtpirat
• Alex Kohler
• Caro Mahn-Gauseweg (im Verlauf dazugestoßen)
• (und weitere)

Gäste: keine Entschuldigt

• Björn Semrau
• Foti

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um xx:xx Uhr durch ......

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

CeCe

• so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Es wird gemeinsam protokolliert.

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung angepasst/ergänzt, dann so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 06.03. 2013 (letzte reguläre Sitzung)

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/Protokoll/2013-03-06_-_Protokoll_AG_Außenpolitik

• Niemand der dort anwesenden anwesend, daher Beschlussfassung auf nächste Sitzung verschoben.

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

entfällt, da kein Koordinator anwesend

TOP 2 Aktuelle Themen

Finalisierung Wahlprogramm für BPT 2013 auf der Basis des Entwurfes der Müncher Reginonalgruppe

Link: https://aussenpolitik.piratenpad.de/130

insbesondere die Frankfurter Anträge zu den Atomwaffen sollten behandelt werden. Priorisierung der Module wird nicht mehr vorgenommen; Änderungen sind zum jetzigen Stand

Themenbeauftragung

Aufgabe: Vernetzung, Hilfe und Weitervermittlung, Dialog

Zitat Ponader: "Ich werde vorläufig nur in den Themengebieten neue Beauftragungen vorschlagen, in denen es keine konkurrierenden Bewerbungen gibt. Sprecht euch daher bitte in den Themenbereichen ab, wer aus der Gruppe derer, die in einem Themenbereich arbeiten, sich für eine Beauftragung bewerben möchte." = Konsens notwendig

Teams sind nicht vorgesehen, zumindest bisher und leider bei uns nicht im Konsens möglich (2x Frieden, 2xAußen, 1xVerteidigung als Bewerber).

Pad dazu: https://team_polgf.piratenpad.de/BeauftragungenVorschlaege?

Artikel Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2013/02/27/neue-themenbeauftragte-fur-acht-bereiche-ernannt/

Tagesschau: https://www.youtube.com/watch?v=eN-hCs3ebW4

Aufzeichung Treffen Berlin: https://www.youtube.com/watch?v=PufrM1Jyg2w

Artikel SZ: http://www.sueddeutsche.de/politik/von-asylpolitik-bis-urheberrecht-piratenpartei-setzt-zwoelf-themenbeauftragte-ein-1.1614060 "Keine Beauftragten gibt es bisher für Wirtschafts- oder Außenpolitik."

Kandidaten zur Zeit:

• Enno
• Markus
• Jenny
• Caro
• DosOz
• Altstadtpirat

Möglichkeit 1: "Konsensbeauftragung"

• personell schwierig, aufgrund der verhärteten Positionen innerhalb der beteiligten AGs und aufgrund der vergleichsweise dünnen Programmlage; es kann sehr schnell zu Konflikten zwischen den AGs und von AGs mit dem Beauftragten geben

Möglichkeit 2: "Team (kein Konsens derzeit)"

• Nachteil: Team muss erstmal gefunden werden (siehe Problematik "Konsensbeauftragung); zudem muss sich das Team gut und schnell abstimmen können, was die Handhabung schwierig macht
• Nachteil: "Verwässerung" der Zentralisierungsfunktion ("Wer ist jetzt zuständig?)

Möglichkeit 3: "Keine Beauftragung"

• Problematik Wahrnehmung und Koordination/Dialog

Variante: "Keine Beauftragung bis Neumarkt, danach Lösungsfindung in Zusammenarbeit mit anderen AGs"

• Sollte trotz der Zielsetzung "nach Neumarkt" bereits jetzt angegangen werden
• Koordination könnte auch bottom-up von den AGs selbst angegangen werden (AG Großtreffen); die Aufgabe der Koordination könnte übernommen werden

Pressemitteilungen und dergleichen sollten im Vorfeld innerhalb des Themensbereiches zur Diskussion gestellt werden. Die Beauftragung soll zunächst bis zum nächsten Parteitag (BPT 2013.2) erfolgen. Danach soll nochmal darüber geredet werden.

Vorhaben der AG:

Beauftragung nicht bis Neumarkt "übers Knie brechen", sondern die Findung des Konsenskandidaten planen und innerhalb der "betroffenen" AGs durchführen. Dazu:

• Vorabstimmung innerhalb der AGs via Mumble (s; vorher noch Rundmail mit heutigem Diskussionsstand → "Großes AG-Treffen"
• AG Außen-/Sicherheitspolitik
• UG Verteidigungspolitik
• AG Entwicklungspolitik
• AG Friedenspolitik
• IG Friedensforschung
• AG Europa (zu Koordinationszwecken und Abgrenzung)
• Kandidatentreffen auf der #pk13; dort ggf. auch Vorstellung des Kandidaten
• Vorabsprache mit BuVo (Abschätzung der Möglichkeiten der Anwendung dieser Idee)

AG-Koordination

Weiteres Vorgehen der AG - mehr "Schwung" durch Themensetzung und neue Koordinatoren

Konzept "FUTRUE OPS (COSMIC SECRET)"

• Wie wirkt sich das Netz auf Außen- und Sicherheitspolitik aus?

Netzpolitik in der Außenpolitik Inhaltliche Zielsetzung:

• Konzentration auf "diese Kernthemen", also: Wo überschneiden sich Außen- und Sicherheitspolitik mit Netzpolitik
• welche Möglichkeiten (und Gefahren?) sieht die Piratenpartei im digitalen Zeitalter
• welche Schritte fordern wir von der aktuellen/künftigen Bundesregierung auf dem internationalen Parkett in Sachen Netzpolitik – europäisch und weltweit
• Wie geht das Auswärtige Amt mit den Implikationen um? Wie kann man es für die digitale Zukunft anpassen?

Vorgehen:

• Ab BPT 13.1 auf FUTURE OPS konzentrieren (bis dahin Anträge überarbeiten, verbessern)
• PK13 als "Ausklang" für "Krieg & Frieden"-Thematik nutzen
• Überprüfung/Rückblick zum Jahresende
• Koordination mit anderen AGs (→ KoKo, Synergien mit einzelnen AGs nutzen [Einzelprojekte!])
• Einbindung der Regionalgruppen durch spezielle Unterthemen
• Kontakt zu anderen Gruppen: Telecomix, CCC etc.

Strukturanpassung der AG:

• Satzung notwendig? (→ besser: Selbstbild komma unverbindlich und lediglich Kodex-ähnliche Basis der Arbeit und des Miteinanders)
• anderen Termin?
• mehr Vernetzung!
• Vorgaben und klare Zielsetzung
• Delegation an Regionalgruppen
• "Nutzungsbedingungen"/"Kodex"/"Richtlinien" zum Mailinglisten-Gebrauch (was soll drauf, wozu dient die Mailingliste)
• Wiki aufpeppen und sofort auf der Hauptseite Interaktion ermöglichen

Vorteile:

• Stärken ausbauen und zukunftsorientierte Politik machen
• Möglichkeit durch neue Ansätze andere Parteien und das AA vor uns herzutreiben → Initiative zurückgewinnen
• klares Ziel bis Weihnachten (bzw. PK14)
• viele Anknüpfungspunkte zu anderen AGs (Entwicklung, Verteidigung, Frieden etc.)
• Möglichkeit darüber neue AG Mitglieder zu gewinnen, bzw. Piraten zu interessieren

TOP 4 Sonstiges

Kowalski: Ich möchte schon noch wissen wie die Sondersitzung zu Pad 130 zustande gekommen ist. Ich wußte davon nichts. Alex (RG München): da wurden im grunde nur die bestehenen und beschlossenen Texten die wir in münchen zusammengefasst haben. Basierend auf dem Text.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung im NRW-Mumble wird per Dudle ermittelt.

• Schließung der Sitzung um ?????? Uhr durch CeCe.