AG Außenpolitik/Protokoll/2013-01-30 - Protokoll AG Außenpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 30.01. 2013

• Phobos
• Ralf
• Sebastian
• William
• Fotios Amanatides
• CeCe
• Pereos
• Caro Mahn-Gauseweg

Gäste:

• ---

Entschuldigt:

• ---

Unentschuldigt:

• ---

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:46 Uhr durch Phobos

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Fotios Amanatides

• Fotios Amanatides beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

Zusammen

Zusammen beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 23.01. 2013

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2013.01.23

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

Maillingliste 235 Mitglieder Unser Twitter Account hat 72 Follower Wiki (s. TOP 4)

TOP 2 Aktuelle Themen

Kowalski: Diskussionsgrundlage: 1. Einfache Basis-Grundsätze eines GASP/GSVP-BPT-Antrages:

Die deutsche EU-Politik soll auf eine EU-Reform hinwirken die u. a. folgendes vorsieht: - GASP/GSVP-Richtlinien werden durch EP beschlossen - EU-Außenminister (Hoher Vertreter) wird durch EP berufen und abberufen, EAD hat Berichtspflicht gegenüber EP und seinen Ausschüssen - EP beschließt Haushalt für GASP/GSVP - EU-Staaten halten durch EP abgestimmte GSVP-Kapazitäten vor, Koordinierung erfolgt durch vorhandene GSVP-Strukturen, diese sind dem EP berichtspflichtig. - EP beschließt GSVP-Missionen Lissabon-Vertrag über GASP/GSVP soll um o. g. Punkte erweitert werden.

FYI: @EUDefenceAgency @EUHomeAffairs

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/P014 http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/P015 http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/P017

CIB Anträge ausformulieren, dann gemeinsam mit *Ralf überlegen ob daraus noch weitere formuliert werden können. Wenn alles fertig, AG Europa vorlegen.

TOP 4 Sonstiges

• Wiki Gliederungen visualisieren / Logo für die AG
• Stand "Potsdamer Konferenz" @potsdamerkonfer
• Neuwahl der Koordinatoren nach #AVHE
• Mailingliste

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am Mittwoch, 06.02.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.

• Schließung der Sitzung um 22:20 Uhr durch Fotios Amanatides