AG Außenpolitik/Protokoll/2013-01-23 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 23.01. 2013

Gäste:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:39 Uhr durch Phobos

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten: Zusammen
  • So beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

  • Wiki lebt und wird weiter verbessert

TOP 2 Aktuelle Themen

TOP 2.1 Zwischenstand CIB Frankfurt

  • 2 bestätigte Referenten (Politikwissenschaftler, Völkerrechtler).
  • CCC sucht noch einen Referenten.
  • Termin im Juni angestrebt, Doodle-Umfrage läuft.

TOP 2.2. Antragsentwurf

  • Vorschlag von Kowalski: GASP/GSVP-BPT-Antragsentwurf erarbeiten. Grundlagen CIB Frankfurt, meine Entwürfe unter GASP-Diskussion. Hier ein aktueller Fach-Beitrag aus Wien dazu: http://www.euractiv.de/globales-europa/artikel/gasp-das-intergouvernementale-stiefkind-der-europaischen-integration-007095?newsletter Der Entwurf ist dann mit AG Europa diskutieren zu der wir einladen sollten. Ergebnis könnte dann gemeinsamer BPT-Antrag sein.
  • AG wird sich in einer Mittwochssitzung damit beschäftigen und einen ersten Entwurf schreiben bzw. die Standpunkte harmonisieren. Sobald das Papier in einer fortgeschrittenen Phase ist wird es der AG Europa vorgelegt um in Abstimmung mit dieser AG das Papier weiter zu entwickeln.
  • HamburgFrank (AG Europa): ihr könnt mich auch kurzfristig dazuziehen wenn ihr den Bedarf seht

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 3.1 Stand O.P.

Rauswurf von der Mailingliste wann?

  • Wir warten erstmal das PAV ab
  • Diskussion darüber ob das betreffende Mitglied fachlich kompetent ist, oder nicht, verläuft ergebnislos

TOP 3.2 Idee der Doppelmittwoche

  • Idee wird für sinnvoll erachtet
  • Weitere Evaluation wird propagiert
  • Themensammlung in vorgeschlagener Reihenfolge der Abarbeitung:
  1. Bündelung der bestehenden Anträge
  2. GASP
  3. Mali/Afrika
  4. Umgang mit unseren Bündnisverpflichtungen

nächster Termin: 30.01.2013

TOP 4 Sonstiges

  • Patriotraketen in der Türkei
    • Frage Militärbündnispflichten soll bei zukünftiger Sitzung besprochen werden.
    • Protest gegen Bundeswehrsoldaten vor Ort wird als kleine Gruppe eingeschätzt.
  • Allgemeine außenpolitische Aussprache:
    • Putsch in Eritrea?
    • Majestätsbeleidigung in Thailand
    • Allgemeines
      • Neuwahlen in Israel

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste thematische Sitzung am Mittwoch, 30.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Nächste allgemeine Sitzung am Mittwoch, 06.02.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 22:57 Uhr durch William
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