AG Außenpolitik/Protokoll/2013-01-09 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 09.01.2013

Gäste:

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Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:45 Uhr durch Will

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
    • Will
    • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
    • gemeinsam
    • so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

  • Mailingliste entfällt in Ermangelung eines anwesenden Koordinators
  • Wiki funktionsfähig; großer Handlungsbedarf wird nicht festgestellt

TOP 2 Aktuelle Themen

  • Bericht CIB Frankfurt
    • AG dankt Veranstalter
    • Problematik geringer Teilnehmerzahlen
    • Deshalb keine großen Anträge
    • Finanzierungsfrage
    • Arbeitsauftrag an AG, ggf. noch ein größeren Antrag zu erarbeiten
    • Nächster Termin in Juni angedacht, zu Dronen und ihr Umfeld
    • Positive Resonanz aus AG und Dank an Veranstalterteam
    • HamburgFrank meldet Interesse einiger in der AG Europa an Impulsen der AG Außenpolitik zum Thema gemeinsame Verteidigung.
    • Anon meldet, dass dies in der UG Verteidigung ein Thema unter vielen ist: Interessant aber nicht erste Priorität.
    • Wer möchte daran mitarbeiten? Sebastian, Kowalski, Burnus: Termin nächster Mittwoch 16.01.12
    • http://wiki.piratenpartei.de/02-CIBFFM
    • http://aussenpolitik.piratenpad.de/CIBFFM02-Ergebnisse

Finalisierung der CIB Ergebnisse (wenn Zeit & Lust), ansonsten extra Termin absprechen

  • Dicker Engel zum Thema Außenpolitische Beschlüsse in Bochum.
    • Hut: Pereos. Wird nötige Schritte einleiten. William unterstützt gerne.
  • Bericht VPT1 Dresden https://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/UG_Verteidigung/VPT1
    • 30 Teilnehmer, Medienecho positiv, Gastfreundschaft der Sachsen war gut :)
    • Großer Dank der AG an Veranstalter.
    • Interesse an Weiterentwicklung der Konzepte in der UG.
    • Nächstes Treffen wohl in Bremen nach BTW

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

  • PK 13
    • 13.-14.07.2013
    • Steht in Brandenburg auf der Tagesordnung
    • Unterkonto soll erstellt werden. Landeskonto hat hierfür Rückfragen
    • Orga-Team befasst sich damit.
    • Konzentration derzeit leider auf machen, weniger auf kommunizieren. Es wird aber geschafft. Logo, Blog, anderes stehen so gut wie bereit.
    • Thema: Bewaffnete Auslandseinsätze. Erster Referent angemeldet.

Team vorgestellt

    • Weitere Unterstützer gern gesehen
    • Ein Call for Papers wird kommen
    • Teilnehmerzahlen sollen erhöht werden. (= Mehr mögliche Plätze, mehr Werbung)
    • wgn. Pressehelfer: Katrin Hilger (@katrinhilger), stellvetr. Landesprecherin Hessen
    • Kontakt: orga@potsdamer-konferenz.org
    • Frage: Twitter-Account - welcher ist aktiv und kann "gefolgt" werden?
    • Beschluss auf Ausschluss von Mitglied von ML Außenpolitik

TOP 4 Sonstiges

  • Antrag auf wöchentliche Sitzung
    • Bsp.: Eine programmatische Sitzung und eine Hauptsitzung im Wechsel
    • Beschluss: Wir probieren das jetzt so
    • Sebastian übernimmt E-Mail-Ankündigung für Sitzung nächsten Mittwoch
    • William sendet E-Mail mit Wechselvorschlag und bitte um erste Themen für Programmsitzungen. Resonanz und möglicher roter Faden sollen in der nächsten Hauptsitzung besprochen werden.
  • Sammelantrag für BPT 2013.01 bestehend aus Bochumer Anträgen
    • Thema für 2. Programmitwoch. (Thema für 1. Programmitwoch war CIB Antrag.)
  • Antrag auf Durchführung einer Kundgebung in Düsseldorf vor US Konsulat http://german.duesseldorf.usconsulate.gov/ um als US Amerikanische Freunde auf Überwachungsmissstände in den USA hinzuweisen.

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-12/whistleblower-ccc-usa

    • Wir wurden davor gewarnt, dass wir uns damit Feinde unter der US-Bevölkerung machen könnten
    • Müsste Überparteilich sein
    • Positive sowie kritische Rückmeldung aus der AG.
  • Wollen wir uns auch an der Initiative Gemeinsames Wahlprogramm beteiligen ? Schaut mal rein wer da so alles aktiv ist:
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm
    • Ist wichtiger Punkt - AG Entwicklung und UG Verteidigung stehen auch vor der Frage - alles sehr unklar.
    • Die AG Bauen u. Verkehr hat sich iirc davon bewusst abgewendet, da wieder im Urschleim angefangen wird und teilw. Dinge durchdiskutieren, die schon in den entsprechenden AGs keine Mehrheit fanden…
    • Pereos meldet sich freiwillig und hat den Job (genauso wie jeder andere, der sich dazu berufen fühlt)

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste programmatische Sitzung am Mittwoch, 16.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Nächste Hauptsitzung am Mittwoch, 23.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 22:22 Uhr durch Will
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