AG Außenpolitik/Protokoll/2012-07-11 - Protokoll AG Außenpolitik
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AG Außen- und Sicherheitspolitik
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Inhaltsverzeichnis
Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 11.07. 2012
Gäste: Keine
Entschuldigt:
- Phobos
- William
- Wizkid, sorry unable to attend
- Ralf (habe parallele Mumblesitzung im LV Brb als Koordinator,stoße u. U. noch hinzu)
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:45 Uhr durch CeCe
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten: CeCe
- im Konsensverfahren ganz dreist beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung auch beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokolls vom 27.06. 2012: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2012.06.27
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status
- Maillingliste 232 Mitglieder
- Wiki nicht behandelt, da Koordinator abwesend
TOP 2 Aktuelle Themen
- LQFB Israel / Palästina die Postion der AG Aussenpolitik
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3788.html
- Diskussion der Anregungen
- Eine Positionierung zu diesem Thema lehnen wir bis zum Abschluss der Abstimmung ab (siehe Vorschlag Wizkid).
- Vorschlag DosOz Res 3236 hinzufügen
- http://en.wikipedia.org/wiki/United_Nations_General_Assembly_Resolution_3236
- Wir sollten zu diesem Thema eine Position erarbeiten.
- Vorschlag Kowalski
- http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Au%C3%9Fenpolitik/AP-Leitseite-GASP
- Wir halten diesen Antrag für ein EU-Thema. Dennoch verweisen wir den Antrag auf die nächste Sitzung.
- Vorschlag Wizkid:
- Thema Israel/Palästine aus dem Repertoire der AG streichen,
- Begründung: Das Thema läuft der israelischen Haltung zur Einstaatenpolitik zuwider. Wollen wir einen Konflikt mit Israel provozieren, nur weil wir, die Piraten, die Zweistaatenpolitik verbal unterstützen? Falls es der Mehrheit keinesfalls zusagen kann, gegen die UN-Resolutionen zu agieren, bitte neinen Vorschlag einfach streichen. Irgendwann in späterer Zukunft werdet ihr euch der Meinung Israels anschließen müssen. Gruß Hotte
Wir warten das Ergebnis der LQFB-Initiative ab.
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
keine fortzusetzende Diskussion vorhanden
TOP 4 Sonstiges
Antragskommission für BPT Bochum http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Portal Antragsfrist für Bochum: 24.10.2012
TOP 4.1 - Zwischenstand Frankfurter Regionaltreffen (CIB Frankfurt)
Kurzer Bericht zum aktuellen Stand der Dinge was den CIB in Frankfurt betrifft. Ort: Frankfurt Bornheim Wikiseite (mit Tagesordnung):http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/AP_RG_Frankfurt - oder: http://bit.ly/CIBFFM Abends socializing \o/
TOP 4.2 – Zwischenstand Potsdam II
- Teilnehmer
- bisher ca 80 Anmeldungen, ca 2-3 Neue pro Tag
- größeres Medieninteresse
- polnischer und japanischer Staatsdienst haben Interesse signalisiert
- diverse Anmeldungen aus dem EU- und Nicht-EU-Ausland
- Call for Papers gestartet
- viele Zuschriften, vmtl zu viele
- Schluss am 14.07.2012
- Thema Cyberwar wird behandelt
- Thema Entwicklungspolitik wird behandelt
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 25.07.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
Themenüberträge: Vorschlag von Kowalski, falls dieser vorgestellt wird Vorschläge heute Abwesender zu Israel/Palästina
- Schließung der Sitzung um 21:33 Uhr durch CeCe
