2025-05-29 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 4. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 29.05.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 15.05.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 18.05. LaVo Klausur in der LGS
  • 19.05. KVor Sitzung Düsseldorf
  • PM/Blogbeitrag zur Urteilsverkündung eingestellt
  • 20.05. zur Urteilsverkündung in Münster
  • 21.05. AGÖA Sitzung
  • 27.05. RT Einführung gegeben
  • Umläufe/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • LaVo-Klausur 18.05.2025 in Düsseldorf
  • PM zum Urteil Kommunalwahlgesetz auf Social Media verwurstet
  • AGÖA-Sitzung 21.05.2025
  • RT-Schulung 27.05.2025
  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare, RTs (Bluesky, Masto, X);
  • Medien durchforsten
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Mails, Spams

Carsten Nyga

Marc 'Grumpy' Olejak

Jeanine Brinks

  • RT Schulung am 27.05.2025 teilgenommen.
  • Ysanns Antrag gelesen, kommentiert und mögliche Ergänzungspunkte festgehalten

Christoph Grenz

  • 18.05. LaVo Klausur in der LGS
  • An RT-Schulung 27.05.2025 teilgenommen
  • Tickets bearbeitet, Spam gelöscht

Berichte Statistik

  • Mitglieder

27.05.2025 - 1178/418 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

23.04.2025- 354,11 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

15.05.2025 - 38.852,12 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

01.05.2025 - 200.000,00 €

  • Postfach-Leerung: 25.05.2025


vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 07.06.2025 - 16 Uhr AV Herne, Warsteiner Stuben, Bochumer Str. 23, 44623 Herne – Vor Ort: wako, Mite
  • 15.06.2025 - 10 Uhr AV Düren, Vereinsheim Integration und Sportverein, Alte Jülicher Straße 38
  • 07.07.2025 - 18 Uhr Einreichungsfrist zur Kommunalwahl 2025
  • 14.09.2025 - Kommunalwahl NRW

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #539540: Antrag "TwExit" Stillegung des X-Accounts für Piraten NRW

Datum:

  • 27. Mai 2025

Antragsteller:

  • Ysann


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Social Media Plattform X, formerly known as Twitter, zu verlassen.

Beschreibung:

Wir sind noch auf X geblieben, um da zu sein, wo unsere Wähler:innen sind. Mittlerweile haben die meisten davon X verlassen bzw. ihre Accounts stillgelegt. Gründe hierfür sind u.a. Musks aktive Unterstützung der AfD und anderer Rechtsextremer. Dadurch hat sich die Plattform zu einer rechten Propaganda-Maschinerie entwickelt. Und der Umgangston wird immer schlimmer. Beleidigungen sind keine Ausnahme mehr. Außerdem hat unser Account im Verhältnis zu den Follower:innenzahlen nur noch eine kaum nennenswerte Reichweite. Vergleich: Die RT-Zahlen auf X belaufen sich im Durchschnitt auf 2 – 10 bei über 19 000 Follower:innen, wohingegen derselbe Post auf Mastodon oder Bluesky 20 – 30 RTs bei 634 bzw 697 Follower:innen erreicht. Dabei folgen uns auf Mastodon und Bluesky regelmäßig mehr Menschen, während auf X die Zahlen zurückgehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Christoph, Jeanine, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

"Macht schön Wind!"


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #539288: Finanzantrag Urteilsverkündung Organstreitverfahren

Datum:

  • 16. Mai 2025

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Für die Teilnahme an der Urteilsverkündung zu unserem Organstreitverfahren am 20.05. beantrage ich ein Budget von 220 € für die Anreise/Übernachtung nach/in Münster.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Christoph, Balli, Jeanine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #539341 Postfach Duisburg

Datum:

  • 19. Mai 2025

Antragsteller:

  • Reinhard

Unterstützer: Dirk, Kurt

Antrag:

Antrag: Einrichtung eines neuen Postfaches

Hallo lieber Vorstand, Wir, beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 49,90 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Duisburg. Die Mittel sind zweckgebunden für die Postfach Jahresmiete des vKV Duisburg. Adresse der Post Filiale 507 Deutsche Post Filiale 507 Bismark Platz 14 47198 Duisburg Als c/o Adresse kommt aktuell meine bekannte Privat Adresse in Betracht

Beschreibung:

Beschreibung: Die VKV Duisburg unterhält, damit dieser schriftlich erreichbar ist, seit Jahren ein Postfach bei der Deutschen Post. Dieses Postfach in DU-Meiderich wurde durch die Post wegen Zahlungsunterdeckung gekündigt. Damit wir per Post weiterhin erreichbar bleiben, müssen wir wieder ein neues Postfach beantragen. Wer den Antrag stellt, kann immer noch geklärt werden.

Wenn der LV den Antrag stellt und somit der Rechnungsempfänger ist, dann soll ein neues Postfach in der Deutsche Post Filiale 507 Bismark Platz 14 47198 Duisburg Alsc/o Adresse kommt aktuell meine bekannte Privat Adresse in Betracht eingerichtet werden.... mfg reinhard beckmann

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Jeanine, Christoph
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 49,90 €
  • virtueller Kreisverband Duisburg

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-05-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#01.05.2025

29.05.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

  • Bonn: zweite AV zur Kommunalwahl hat am 25.05. stattgefunden. 18/33 Wahlkreisen Bonns besetzt und Stadtrats-Liste aufgestellt.
  • Rhein-Sieg: AV konnte wieder nicht stattfinden. 3 Interessenten, aber nur 1 Person anwesend gewesen.
  • Hilden konnte alle 20 Stadtbezirke besetzen.
  • 22.06.2025, 14:00 Uhr, Wahl Landratskandidat, Wilhelmstr., Haan
  • 22.06.2025, Anschluß AV Ort Velbert, ebenfalls Wilhelmstr., Haan
  • Duisburg: Es fehlen noch viele UUs in diversen Wahlkreisen. Es sieht nicht gut aus.

Kommunalwahl 14.09.2025

Vernetzung

wako gibt einen kurzen Überblick über den Verlauf der Klage gegen das Kommunalwahlgesetz, den wir (mit anderen) gewonnen haben. Mit 4/7 Richtern hat das Gericht sich der Ansicht angeschlossen, dass das Sitzzuteil-Verfahren verfassungswidrig ist.

Sonstiges Wichtiges

#539272: Vernetzungsmöglichkeit zur Kommunalwahl in NRW

Anschreiben des Forums demokratische Vielfalt: Liebe Aktive demokratischer Parteien, Kommunalwahlen stehen in Nordrhein-Westfalen vor der Tür. Manche sind schon gut vorbereitet, anderen von Euch fehlt vielleicht gerade die Motivation,oder ihr seid einfach zu wenige, um alle nötigen Plätze zu besetzten. Wir vom Forum demokratische Vielfalt wissen: Die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Parteien kommt in der Bevölkerung meist gut an. Ob ihr eine gemeinsame Liste aufstellen, gemeinsame Aktionen für den Wahlkampf planen oder einfach nur Erfahrungen austauschen wollt, wir haben einen Bereich für den Austausch speziell für die Kommunalwahl geschaffen. Ihr könnt über folgenden Link dem Telegram-Kanal beitreten. Wenn ihr Telegram nicht nutzen wollt,könnt ihr uns auch direkt anschreiben unter forum@demokratische-vielfalt.de und uns bitten, euch für diesen Zweck einen Account in unserem Forum anzulegen.https://t.me/+bbnaAbQCnW02YmFi Über eine rege Teilnahme würden wir uns freuen. Bitte leitet diese Mail auch an alle eure Ortsverbände oder einfach nur Mitglieder aus NRW weiter. Wir wünschen allen überzeugten Demokraten viel Erfolg im Wahkampf-. Vielfältige demokratische Grüße, Euer Forum demokratische Vielfalt e.V.

https://demokratische-vielfalt.de/

#539553: Entsorgung der Flyer zur LTW 22

ca. 12.000 Flyer aus der Landtagswahl 2022, die gedruckt aber nicht von den KV/vKV abgerufen wurden, sind von der Druckerei nach der Wahl in Recklinghausen gelandet. Alle Flyer sind mit "Landtagswahl NRW 2022" beschriftet und mit einem QR-Code zu LTW-Programm 2022 versehen. Der LaVo möchte diese entsorgen lassen und Hélder damit beauftragen. Kosten werden vom LV übernommen.
Es werden mit Hélder die Einzelheiten geklärt und ein entsprechender Antrag gestellt werden.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.06.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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