2025-05-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 3. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 15.05.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.05.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • Umsetzungsverordnung zum FA Kommunalwahl gemailt/geblogt
  • 07.05. AGÖA Sitzung
  • #539121 Mumblerechte für neuen LaVo beantragt
  • Korrespondenz wg. AV Herne und AV Düren
  • Pad/TO für die LaVo Klausur vorbereitet
  • 13.05. Stammtisch Düsseldorf
  • Vorbereitungen für die Urteilsverkündung am 20.05. (PM/SoMe/Orga)
  • Umläufe/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • AGÖA-Sitzung 07.05.2025
  • AG Technik Besprechung 13.05.2025
  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare, RTs (Bluesky, Masto, X);
  • 7 Tage lang "Bollerwagenaktion" auf Social Media zum Koa-Vertrag
  • Medien durchforsten
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Mails, Spams

Carsten Nyga

  • Orga: Heizungsablesung
  • Schatzmeisterei (Buchhaltung 2024 fast fertig), Spendenbescheinigungen sollen Ende Mai fertig sein
    • Rechnungen angewiesen
  • Sparkasse Zugang Wako, EC-Karte Balli
  • Sitzung AG Technik
  • div. Korrespondenz
  • Vodafone Neuvertrag

Marc 'Grumpy' Olejak

  • Landesgeschäftsstelle, 4x
    • speziell: Heizungsablesung
    • Vorbereitung Klausur
    • Postfach-Leerung – entsprechend Vorstandstickets
    • Botanik am Leben gehalten
  • Tickets schubsen, Mails, Spams

Jeanine Brinks

  • aus privaten Gründen kaum zu parteipolitischer Arbeit gekommen. Aktuell zeitlich sehr eingeschränkt

Christoph Grenz

  • Tickets schubsen, Spam gelöscht
  • Besprechung mit AG Technik organisiert und daran teilgenommen

Berichte Statistik

  • Mitglieder

14.05.2025 - 1182/420 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

23.04.2025- 354,11 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

15.05.2025 - 38.852,12 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

01.05.2025 - 200.000,00 €

  • Postfach-Leerung: 12.05.2025


vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #539137: Übernahme Domain piraten-bielefeld

Datum:

  • 8. Mai 2025

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Hallo! Hiermit beantrage ich die Übernahme der Domain "piraten-bielefeld.de" durch den Landesverband. Derzeit wird die Domain bei Domainfactory gehostet. Die monatlichen Abbuchungen vom Konto der Volksbank Bielefeld würde damit wegfallen und ich könnte dann das Konto des ehemaligen Kreisverbandes Bielefeld auflösen. Liebe Grüsse, Balli.


Diskussion:

Grumpy erinnert daran, dass es wichtig ist, solche Domains zu behalten, um Unfug vorzubeugen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Wako, Jeanine, Grumpy, Christoph, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #539081 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 5. Mai 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Jeanine, wako, Christoph
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-05-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#01.05.2025

15.05.2025

Stadt, Landkreis, Fluss


Kommunalwahl 14.09.2025

Vernetzung

Sonstiges Wichtiges

#539198: LGS: 20250423-Anschreiben

Es geht um eine Materialsendung an die LGS.
Am Sonntag bei der LaVo-Klausur gibts ein "Unboxing" und wir verfassen anschliessend eine kleine liebe Rückantwort.

539225 WDR-Kandidatencheck

Der WDR macht einen Kandidatencheck zur Kommunalwahl:

Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen, zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 14. September 2025 wird der WDR in diesem Jahre wieder einen Kandidat:innencheck anbieten. In unserem digitalen Format stellen sich wie bei vergangenen Wahlen Kandidatinnen und Kandidaten für kommunale Spitzenämter mit kurzen Videostatements vor. Teilnehmen können alle, die sich um ein Amt als Oberbürgermeister:in, Bürgermeister:in oder Landrat, bzw. Landrätin bewerben. Alle Teilnehmenden beantworten dabei die gleichen vorgegebenen Fragen. Die Videos werden vor der Wahl auf unserer Kandidat:innencheck-Plattform veröffentlicht und sollen den Wählerinnen und Wählern eine Orientierung bei ihrer Wahlentscheidung ermöglichen. Die Videos werden in diesem Jahr über eine vom WDR bereitgestellte App von den Kandidierenden selbst erstellt. Die App wird voraussichtlich Ende Mai zur Verfügung stehen. Die Kandidierenden werden darüber noch genauer informiert. Wir möchten Sie daher bitten, Ihre Kandidatinnen und Kandidaten frühzeitig über das geplante Format zu informieren. Die Teilnahme ist selbstverständlich freiwillig. Im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer wäre es schön, wenn möglichst viele Kandiat:innen teilnehmen. Dafür bitten wir Sie um Kontaktinformationen aller Kandidatinnen und Kandidaten Ihrer Partei für die oben genannten Ämter (OB, BM, LR) mit folgenden Angaben: 

 *   Vor- und Nachname
 *   E-Mail-Adresse (diese ist für die Registrierung in der Kandidat:innencheck-App zwingend erforderlich)
 *   Kommune oder Kreis, in der sich die Person zur Wahl stellt

Eine beispielhafte Excel-Tabelle haben wir angehangen. Die Liste dient ausschließlich der Kontaktaufnahme im Zusammenhang mit dem Kandidatencheck sowie für die Registrierung in der Kandidat:innencheck-App. Bitte senden Sie uns diese Angaben bis zum 23. Mai 2025. Alle übermittelten personenbezogenen Daten werden nach Veröffentlichung des Kandidat:innenchecks gelöscht. Für Rückfragen oder zur Übermittlung der Kontaktliste nutzen Sie bitte diese Mailadresse: kandidatencheck@wdr.de<mailto:kandidatencheck@wdr.de> Wir danken Ihnen schon jetzt für Ihre Unterstützung bei diesem wichtigen Informationsangebot. Mit freundlichen Grüßen - das Team vom wdr-Kandidat:innencheck Westdeutscher Rundfunk Programmgruppe Landesstudios kandidatencheck@wdr.de<mailto:kandidatencheck@wdr.de> www.wdr.de<http://www.wdr.de/>

Es gibt im Wiki aktuell drei passende Kandidierende. Mettmann, Bonn kommt evtl. noch, Kerpen hat ebenfalls eine Kandidatur.
Grumpy wird den WDR bezüglich der Anmeldefrist anschreiben, um auf die anstehenden Aufstellungsversammlungen hinzuweisen. Wako leitet das Schreiben zudem an die drei feststehenden Kandidierenden weiter.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 29.05.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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