2025-05-01 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 3. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 01.05.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.04.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 20.04. Reboot Politics Podcast zum neuen Kommunalwahlgesetz, SoMe und NRW Info Mail
  • 22.04. AGÖA Sitzung
  • Korrespondenz wg. AV Herne und AV Düren
  • Umsetzungsverordnung zum FA Kommunalwahl formuliert
  • 01.05. Infostand DGB Fest Düsseldorf
  • Umläufe/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • AGÖA-Sitzung 23.04.2025
  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare, RTs (Bluesky, Masto, X);
  • Medien durchforsten
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Mails, Spams

Carsten Nyga

  • Schatzmeisterei (Überweisungen, Daueraufträge angepasst/ausgesetzt)
  • Korrespondenz H&H wg. Mieterhöhung, Kellerzugang, Untervermietung, u.A.
  • Korrespondenz Shurgard + Diverse
  • Zugriffsrechte Cloud und div. Technikthemen bezüglich Rechnungen

Marc 'Grumpy' Olejak

  • 24.05. LGS-Übergabe
  • 01.05. Infostand DGB Fest Düsseldorf
  • 01.05. Beschlussvorlage Umsetzungsverordnung Kommunalwahl v01 – Erweiterungen/Ergänzungen
  • 01.05. RT-Protokollkrams, Spams

Jeanine Brinks

  • AG Technik kontaktiert wegen Zugänge, mittlerweile erledigt

Christoph Grenz

  • Kontakt/Terminsuche Technik
  • Tickets schubsen, Spam bearbeitet
  • Mails korrekturgelesen

Berichte Statistik

  • Mitglieder

01.05.2025 - 1184/408 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

23.04.2025- 354,11 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

01.05.2025 - 39.112,21 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

01.05.2025 - 200.000,00 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 02.05.2025- 18 Uhr AV Duisburg, Hotel Restaurant Margaretenhof, Augustastraße 9, 47137 Duisburg
  • 03.05.2025- OMV/KMV/KAV Mettmann (Mettmann, Velbert, Hilden)
  • "18.05.2025" - LaVo-Klausur in der LGS, Düsseldorf.
  • 20.05.2025 - Urteil im Organstreitverfahren NoKomWGNRW
  • 07.06.2025' - 16 Uhr AV Herne, Warsteiner Stuben, Bochumer Str. 23, 44623 Herne – Vor Ort: wako, Mite
  • "07.07.2025" - 18 Uhr Einreichungsfrist zur Kommunalwahl 2025
  • 14.09.2025 - Kommunalwahl NRW

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #538633 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. April 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, wako, Christoph, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #538841 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 29. April 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Christoph, Marc
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-04-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

01.05.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

AV Rhein-Sieg steht noch aus – 3 Interessenten, aber zeitlich nur 1 Person anwesend gewesen
AV Bonn 16 von 33 Kreisen besetzt – Rest (inkl. Reserveliste) geschoben zur sinnvollen Auffüllung. Aktueller Stand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Kommunalwahl_2025
Düsseldorf: Beim DGB-Fest – Interview mit Linken Zentrum aufgrund eines Theaterstücks zu den ersten Opfern des Nazi-Regimes im Rahmen der Machtergreifung 1933. Dies ist weniger parteipolitisch als kulturell relevant zu betrachten.

Kommunalwahl 14.09.2025

Vernetzung

Sonstiges Wichtiges

Ticket 538547 Lagerraum Oberhausen

Bei unserem jetzigen Lager sind die Mieten stark gestiegen. Wir haben uns nach einem anderen Anbieter umgesehen.
Balli – Der Anbieter des Lagers hat erneut die Preise drastisch erhöht. In Rücksprache mit der AG Technik ist der Preis nicht mehr akzeptabel. Neue Räume werden gesucht. Potenziell in Oberhausen. Preisersparnis bei ca. 250 €. Zuvor eine Sichtung erforderlich nach Aspekten wie Thermik und Erreichbarkeit.
Wako – Ersparnis klingt sinnvoll.

Ticket 538891 Angebot einer bundesweiten Aktion nach der Kanzlerwahl

Hallo, am 6.Mai wird im Bundestag ziemlich sicher ein neuer Kanzler gewählt. Der Koalitionsvertrag enthält u.a. zahlreiche Angriffe auf den Datenschutz und Bürgerrechte. Bitte beteiligt Euch an einer piratigen Aktion mit mindestens einen Infostand mit eurem Landesverband in den Tagen ab dem 6.Mai bis zum 16.Mai. Egal wo und wie. Wenn Ihr in der Kürze der Zeit keine Standgenehmigung bekommen solltet, dann macht eine Aktion mit Bauchladen, Fahrrad mit Anhänger oder Bollerwagen. Wir sind Piraten. Wir haben euch dafür sechs Flugblätter vorbereitet als Worddokument (zum Weiterbearbeiten/Anpassen) oder als PDF-Datei unter: https://www.dropbox.com/scl/fo/zv6864ixkm9pg4m6qdw5m/AJjRZuEOSUhH1Lvw0g0yRjI?rlkey=54zx2mw3xvflaqorbs75zkjd1&st=zu31xk3p&dl=0 Zu VDS, Quellen-TKÜ, Krankenregister, Massenbiometrie, Datenanalyse und Kennzeichenlesesysteme Einfach kopieren. Bitte kündigt den Infostand an auf eurer Webseite, euren SoMe-Kanälen und der Presse vor Ort. Und bitte gebt uns eine Rückmeldung. Mit piratigen Grüßen Dennis Klüver 2V:

Balli - noch keine Zeit gehabt
Grumpy - konnte die Dropbox nicht öffnen – Vorschlag, das zuerst einmal an alle in NRW durchzureichen
Wako - hatte auch noch keine Zeit – die Weitergabe ist obligatorisch. Wir sind aktuell auf die Kommunalwahl orientiert. Hinweise des Bundes auf Aktionen im Vorfeld wären ganz schick.
Ysann: SoMe-technisch schwierig, so lange nicht bekannt ist, wer wo was macht.
Christoph: sieht es auch eher als Themenflyer, besser für themenbezogene Veranstaltungen geeignet – aber mehr als "Durchreichen" ist aktuell nicht drin.
Fazit: Das Schreiben wird über die Mailingliste weitergereicht.
Wako: anstehende Sitzung AGÖA um es zu platzieren, dass es zusätzlich dazu analysiert und verbessert werden kann.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 15.05.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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