2025-04-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 2. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 17.04.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.03.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • beschlossene GO im Wiki/Web/Blog aktualisiert
  • LaVo Steckbriefe auf dem Vorstandblog aktualisiert
  • 08.04. mündliche Verhandlung des Verfassungsgerichts zu unserer Klage gegen das neue Kommunalwahlgesetz
  • 14.04. KVor Sitzung Düsseldorf
  • 15.04. Reboot Politics Podcast zum neuen Kommunalwahlgesetz (wird am 20.04. veröffentlicht)
  • Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare, RTs (Bluesky, Masto, X); aktuell natürlich zum Koalitionsvertrag und allem, was so dazugehört.
  • Medien durchforsten
  • ÖA-Arbeit zum Stand der Verfassungsklage.
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Mails, Spams
  • und ganz wichtig: Ich bin (noch?) nicht verrückt geworden trotz der finsteren Nachrichtenlage.

Carsten Nyga

  • div. Schatzmeisterei (Überweisungen, Buchhaltung 2024),
  • Deutsche Post (Kdg. Postfächer DU und BI)
  • Auflösung KVBI - Verträge

Marc 'Grumpy' Olejak

Jeanine Brinks

  • Pads lektoriert

Christoph Grenz

  • Tickets schubsen, Spam aussortiert
  • Vorstands-Steckbrief ausgefüllt

Berichte Statistik

  • Mitglieder

17.04.2025 - 1186/418 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

27.03.2025- 236,00 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

17.04.2025 - 41.008,48 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

17.04.2025 - 200.000,00 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #538104 Mieterhöhung LGS

Datum:

  • 9. April 2024

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Ich bitte den Vorstand der im Anhang/Ticket begründeten Mieterhöhung für die LGS vorerst eine Zustimmung zu erteilen. Die Diskussion über eine zukünftige Nutzung der LGS sollte zeitnah erfolgen.

Beschreibung:

Betrifft Mieterhöhung in der LGS um 60 E monatlich. Miete dann 450 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, wako, Jeanine, Christoph, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #538088: Finanzantrag vKV Leverkusen - Postfach

Datum:

  • 8. April 2025

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, wako

Antrag:

Hallo lieber Vorstand, Wir, beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 49,90 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen. Die Mittel sind zweckgebunden für die Postfach Jahresmiete des vKV Leverkusen.

Beschreibung:

Der vKV Leverkusen unterhält, damit dieser schriftlich erreichbar ist, seit Jahren ein Postfach bei der deutschen Post. Dafür ist im Voraus eine jährliche Miete fällig. Als Auftraggeber des Postfachs erhalte ich die entsprechende Rechnung. Wir bitten, die Überweisung direkt auf das Konto der Deutschen Post AG zu tätigen. Überweisungsinformationen hängen an. Die Vorabrechnung geht mit heutiger Post an den Landesverband. IBAN: DE64 6001 0070 0379 0907 00 Verwendungszweck 8173059146 Mit piratigen Grüßen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Christoph, Balli, Jeanine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-03-20_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

17.04.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

Duisburg: Reinhard sammelt Unterschriften für drei (von 37) Kommunalwahlbezirke. Die Besetzung der noch fehlenden Wahlkreise ist noch in Arbeit. Ähnlich wird sich um Besetzung der Wahllisten für die Bezirksvertretungen gekümmert.
Bonn/Rhein-Sieg: Urheberrechtsabmahnung konnte mit einem Vergleich geregelt werden. Bonn/Rhein-Sieg möchte in 33 (in Bonn), bzw. 35 Wahlkreisen (Rhein-Sieg) antreten.

Kommunalwahl 14.09.2025

Klage gegen das Kommunalwahlgesetz

  • 1. mündliche Verhandlung am 08.04.2025
  • Urteilsverkündung am 20.05.2025

Vernetzung

Sonstiges Wichtiges

#537957: Wahlkampf

"Halle allerseits, 
ich brauche wie Schreibbretter und ein paar Flyer zur Info über uns.
Den Rest lass ich über unseren Drucker laufen.
Danke 
Alles an meine bekannten Adresse"

#538012: Wahlwerbung zum verteilen Zügige Bearbeitung

Hallo allerseits,
ich habe mal ne kleine Info zu den Kommunalwahlen entworfen.
Mit der Bitte um Kennisnahme und ein vdisp durch den LV ,wenn es ohne geht ist mir das auch egel....
Fotos by Reinhard Beckmann
Druck : Eigendruck S/W 
ca, 50 Stück erst mal  +X , wenn das angekommen sollte
Eventuelle Verbesserung durch den LV bzw durch die Kolegen aus DU.....
Kritische Auseinandersetzung bzgl. des Flyerinhalts "Weißer Riese". Wird komplett überarbeitet mit der Bitte um Prüfung der korrekten Formulierungen statt polemischer "Inhalte".

LaVo Klausur

Terminfindung: https://selectorrr.piraten.tools/qIFKHfimV8Cq9Atl

Ergebnis: 18.05.2025 um 12:00 Uhr in der LGS

Postfach Duisburg

Reinhard und Balli klären Details verschiedener Punkte bzgl. des Postfaches. Die dazugehörigen Tickets können gelöscht werden. Reinhard wird einen entsprechenden Finanzantrag stellen.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 01.05.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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